Projektübersicht Straßenplanungen

Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes – Fachbereich Tiefbau – N/MR2 informiert über das derzeitige Arbeitsprogramm anhand der Tabelle gemäß Anlage 1.

Die Projekte sind unterteilt in die Kategorien:

- Gesetzliche Verpflichtungen:

Hierzu gehört die Grundinstandsetzung von Straßen sowie Maßnahmen aus dem Erhaltungsmanagement Infrastruktur (EMI) und Erhaltungsmanagement Straße.

- Pflichtaufgabe Daseinsvorsorge:

Hierzu gehören Liegenschaftserschließungen und private Erschließungen sowie der Neu-, Um- und Ausbau von Straßen.

- Senatsziele:

Hierzu gehören Projekte aus dem Bündnis für Rad- und Fußverkehr.

- Sonstige Projekte:

Hierzu gehören Projekte in Federführung der Stadt- und Landschaftsplanung (z.B. RISE) oder die Herstellung der Barrierefreiheit an Bushaltestellen.

Unter Berücksichtigung der zur Verfügung gestellten Rahmenzuweisungen ist erkennbar, dass das Budget für die gesetzlichen Aufgaben nicht ausreichend ist. Wo möglich bemühen wir uns um Finanzierungen aus gesonderten Programmen, haben allerdings noch keine verbindlichen Zusagen.

Zur besseren Übersicht ist die Liste um Projekte ergänzt, die zum einen bis auf Restaufgaben weitestgehend abgeschlossen sind und zum anderen aus unterschiedlichen Gründen zurückgestellt werden mussten. (Hinweis: Der Umfang, der bis auf Restaufgaben weitestgehend abgeschlossenen Maßnahmen resultiert u.a. aus dem andauernden eklatanten Personalmangel im Sachgebiet Bauausführung).

In Anlage 2 sind Maßnahmen aufgelistet, die beschlossen, jedoch aufgrund fehlender Finanzmittel nicht priorisiert werden können und Empfehlungen von MR für Maßnahmen, für die eine Aufnahme in das Bündnis für Rad- und Fußverkehr angestrebt wird.

Weiterhin begleitet MR2 Planungen Dritter, die hier nicht gesondert aufgeführt werden (z.B. Planungen des LSBG, Bike+Ride etc.).

Beschluss/Petitum:

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Michael Werner-Boelz