21-3282.4

Projektübersicht Straßenplanungen, Stand Januar 2026

Mitteilungsvorlage Bezirksamt

Letzte Beratung: 14.01.2026 Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität Ö 6.1

Sachverhalt

Der Fachbereich Tiefbau im Fachamt Management des öffentlichen Raumes (N/MR2) informiert über das derzeitige Arbeitsprogramm anhand der Tabelle in Anlage 1.

Die Projekte sind unterteilt in die Kategorien:

- Gesetzliche Verpflichtungen

Hierzu gehört die Grundinstandsetzung von Straßen sowie Maßnahmen aus dem Erhaltungsmanagement Infrastruktur (EMI) und Erhaltungsmanagement Straße

- Pflichtaufgabe Daseinsvorsorge

Hierzu gehören Liegenschaftserschießungen und private Erschließungen sowie der Neu-, Um- und Ausbau von Straßen.

- Senatsziele:

Hierunter sind die Projekte aus dem Bündnis für den Rad- und Fußverkehr aufgeführt.

- Sonstige Projekte:

Hierunter fallen Projekte in Federführung der Stadt- und Landschaftsplanung (z.B. RISE) oder der Herstellung der Barrierefreiheit an Bushaltestellen.

Weiterhin begleitet MR2 Planungen Dritter, die hier nicht gesondert aufgeführt werden (z.B. Planungen des LSBG, Bike+Ride etc.).

Beschluss/Petitum:

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Dr. Bettina Schomburg

Bezirksamtsleitung

Bera­tungs­reihen­folge
Anhänge

- Projektübersicht

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