Arbeitsprogramm Straßen (Planung und Neubau) für 2018/2019 Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
- Ursprüngliche Vorlage (Drs. 20-5752) wurde im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss in seiner Sitzung am 12.04.2018 beraten.
- Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss hat auf Folgende, ggf. notwendigen Anpassungen hingewiesen:
- Im „Maßnahmenspeicher Straße 2018“ unter Punkt 2 „Erschließungen“ ist zu prüfen, ob die ÖRV Bargteheider Str. 32-36 noch relevant ist.
- Unter dem „Arbeitsprogramm Straßenneubau“ auf Seite 7 ist der Müssenredder im „Tempo 30-Zonen - Paket 2“ bereits erledigt und daher zu streichen.
- Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss hat der Vorlage, unter Berücksichtigung der zu prüfenden Änderungen, mehrheitlich zugestimmt, bei Gegenstimmen der CDU und Fraktion Die Linke mit den o.g. Änderungen einstimmig beschlossen.
- Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes hat die Anlagen überprüft und angepasst. Die Änderungen wurden in dieser Drucksache übernommen.
Das jährlich aufzustellende Programm mit den beiden Teilen Straßenplanung und Straßenneubau enthält sämtliche Straßenbauprojekte inklusive öffentlicher Plätze, an denen das Fachamt Management des öffentlichen Raums arbeitet, wie Grundinstandsetzungen, erstmalig endgültige Herstellung von Straßen, Projekte zur Förderung des Radverkehrs, kleinere Umbaumaßnahmen etc. Das Volumen der Maßnahmen wird durch das hierfür vorhandene Personal bestimmt.
Das Programm soll für mehr Transparenz hinsichtlich der jährlich umzusetzenden Projekte und deren Prioritäten sorgen. Vor dem Hintergrund der vielfältigen Bedarfe und Wünsche vor Ort auf der einen Seite und der vorhandenen Personalkapazität und der zur Verfügung stehenden Mittel auf der anderen Seite bietet sich dieses Vorgehen an.
Im Vergleich zum Vorjahr gibt es kleine Veränderungen bei der Aufstellung des Arbeitsprogramms:
- Das Arbeitsprogramm erstreckt sich nunmehr auf einen Zeitraum von 2 Jahren. Dies ermöglicht eine umfassendere Vorausschau und ergibt mehr Planungssicherheit.
- Bei der Personalressource sind nur die Stellen berücksichtigt, die derzeit auch besetzt sind. Freie Stellen sind nicht berücksichtigt, sodass bei erfolgreicher Nachbesetzung zusätzliche Projekte aus dem Punkt 7.2 begonnen werden können.
- In der Anlage befinden sich weitere Projekte, die im Auftrag des Bezirksamtes zusätzlich durch den LSBG durchgeführt (Planen und Bauen) werden sollen. Die Beauftragung ermöglicht u.a. Projekte anzugehen, die den Bezirk sehr binden würden (z.B. Viktoriapark).
Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.
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