Protokoll

Sitzung der Bezirksversammlung

Sitzung am Donnerstag, 12. November 2026

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-2833

Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion

Ö 3.2 - 22-2832

Ausschuss-Benennung Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 3.3 - 22-2836

Einspruch der AfD-Fraktion gemäß § 16. Absatz 6 der Geschäftsordnung gegen den Ordnungsruf gegen Herrn Oltrogge in der Sitzung am 08.10.26 Antrag der AfD-Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 25.06.2026, 03.09.2026 und 08.10.2026

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 22-2519.1

Besserer Hitzeschutz an Bushaltestellen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 5.2 - 22-2655.1

Lehrschwimmbecken Eberhofweg in Langenhorn zukunftsfest sanieren – Planungen verstetigen und multifunktional weiterentwickeln Stellungnahme der Finanzbehörde

Ö 5.3 - 22-2762

Vorgesehene Einsparmaßnahmen bei Personal- und Sachmitteln in den Bezirksämtern

Ö 5.4 - 22-2583.1.1

Öffentliche Toiletten: Prüfung von alternativen Ansätzen und Finanzierungsmöglichkeiten für die ggf. temporäre Errichtung einer öffentlichen Toiletten-Infrastruktur in Hamburg-Nord (und ggf. auch stadtweit) Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft

Ö 5.5 - 22-2521.1.1

Verbesserung der Verkehrssicherheit im Schrammsweg während der laufenden Baumaßnahmen Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 5.6 - 22-2789

Hummelsbütteler Landstraße: Kreuzung Heinrich-Traun-Straße endlich sicherer machen! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 5.7 - 22-2795

Für ein künftiges Quartiersparken in Hamburg-Nord: Evaluation anstoßen, gebietsübergreifendem Parkraumbedarf und Bewirtschaftungszeiten prüfen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 5.8 - 22-2601.1.1

Ausgewogene Verkehrsführung für Klein Borstel - Lebensqualität, Erreichbarkeit und Sicherheit erhalten Stellungnahme der Polizei Hamburg, der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende und der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft

Ö 5.9 - 22-2421.1.1

Kinder und Senior*innen schützen - Tempo 30 Strecke verlängern und sichere Querung in der Jarrestraße prüfen Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 5.10 - 22-2602.1.1

Bring- und Abholverkehr an der Kurt-Juster-Schule - Prüfung von Halteflächen in der Alsterdorfer Straße Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 5.11 - 22-2634.1.1

Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der Geißlertwiete in Richtung Hauersweg Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-2654

Auf Kurs Richtung 2040! Baumscheiben konsequent schützen und Altbäume erhalten – Baumstandorte in Hamburg-Nord vor Befahren und Beparken sichern Antrag der Volt-Fraktion

Ö 6.2 - 22-2773

Finanzierung der Wirtschaftskonferenz Hamburg-Nord 2027 – Bereitstellung von finanziellen Mitteln Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 6.3 - 22-2780

Runder Tisch zum Zustand der Sportstätten in Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 6.4 - 22-2779

Neuordnung der Ausschussstrukturen in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 6.5 - 22-2782

Übertragung der Restmittel des bezirklichen Fonds für verkaufsoffene Sonntage in das Jahr 2027 Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 6.6 - 22-2783

Hamburgs Bezirke stärken – Bezirksverwaltungsreform bürgernah, transparent und orientiert an den Bedarfen der Bezirke für eine gute Verwaltung vor Ort umsetzen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 6.7 - 22-2784

Haushalt 2027/28: Konsolidierung ja – aber mit transparenter Kommunikation und nachvollziehbaren Prozessen und Methoden Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 6.8 - 22-2787

Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Niederschriften der Bezirksversammlung Hamburg-Nord verbessern Antrag der AfD-Fraktion

Ö 6.9 - 22-2788

Geplante Veränderungen im Schulbereich des Doppelhaushalts 2027/2028 überprüfen – Auswirkungen auf die Schulen in Hamburg-Nord berücksichtigen Antrag der Volt-Faktion

Ö 6.10 - 22-2821

Stellungnahme zur Bezirksverwaltungsreform Hamburg 2026/27 Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 6.11 - 22-2823

Haushalt 2027: Ferienfreizeiten für das Jahr 2027 ermöglichen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-2772

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 22-2769.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Ö 9.3 - 22-2793

Referenteneinladung des LSBG und der Evangelischen Stiftung Alsterdorf Beschlussempfehlung des RegA FOLAG

Ö 9.4 - 22-2790

Referenteneinladung der BWAI Beschlussempfehlung des RegA FOLAG

Ö 9.5 - 22-2763.1

Reduzierte Mittel im Ehrenamtsfonds; soziale Projekte im Quartiersfonds - Beschlussempfehlung des SIIGK

Ö 9.6 - 22-2511.1

Dem Hamburger Transparenzgesetz gerecht werden: Digitale Darstellung der Finanzmittel der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses