Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.04.2024

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 21-4634

Leerstand konsequenter ahnden - Drs. 21-3542, BV-Beschluss vom 26.01.2024 -

Ö 4.2 - 21-4637

Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen Drs. 21-4568, Beschluss der BV vom 14.03.2024

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-4669

Wettkampfsportfähigkeit für die geplante Halle für Schul- und Vereinssport bei der Campusschule Schnelsen vorsehen Drs. 21-4503, Beschluss der BV vom 29.02.2024

Ö 5.2 - 21-4673

Tempo 30 vor den Kitas in der Stresemannallee Drs. 21-4460, Beschluss der BV vom 29.02.2024

Ö 5.3 - 21-4674

Leerstand konsequenter ahnden Drs. 21-3542, Beschluss der BV vom 26.01.2023

Ö 5.4 - 21-4681

Moratorium für die Benennung der Parkanlage auf dem Stellinger A7-Deckel Drs. 21-4591, Beschluss der BV vom 14.03.2024

Ö 5.5 - 21-4692

Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG)

Ö 5.6 - 21-4699

Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Extremismus vorbeugen: Lokale Partnerschaft für Demokratie in Eimsbüttel Drs. 21-4515, Beschluss der BV vom 14.03.2024

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.02.2024

Ö 7 - 21-4700

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 21-4683

Umbenennungen im RaLoNiS

Ö 8.2 - 21-4684

Umbenennung im Sozialraumausschuss

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 21-4572

Nutzung des Schulhofes der Campus-Schule Schnelsen als PKW-Stellfläche bei Sportveranstaltungen

Ö 9.2 - 21-4578

Veränderung des Plangebiets Niendorf 95

Ö 9.2.1 - 21-4702

Veränderung des Plangebiets Niendorf 95 Änderungsantrag zur Drucksache 21-4578

Ö 9.3 - 21-4504

Inklusive Ausgestaltung von öffentlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes

Ö 9.4 - 21-4507

Umbenennung der Sedanstraße in Ludwig-Baumann-Straße

Ö 9.5 - 21-4649

Stellungnahme zur Kenntnisnahmeschlussverschickung – BR-E037 – Bezirksroute B – Bundesstraße(Mitte) von Kippingstraße bis Rentzelstraße (Drs. 21- 4514)

Ö 9.6 - 21-4671

Fußweg hinter dem Stellinger Rathaus sanieren

Ö 9.7 - 21-4611

Sondermittel für die Weiterentwicklung des Sportzentrum Redingskamp

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 21-4654

Aktualisierte Version der Drucksache 21-4346: Parkdruck reduzieren, Verkehrswende erleichtern: Realisierung von Quartiersgaragen in Eimsbüttel und Hoheluft.

Ö 10.2 - 21-4657

Erste Schritte zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes für das Schulcluster Eimsbüttel im Kreuzungsbereich Heymannstraße und Gustav-Falke-Straße

Ö 10.3 - 21-4658

Schulweg sichern: Temporäre Querungsmöglichkeit für den Wiesingerweg schaffen (8/2024 – 1/2025)

Ö 10.4 - 21-4661

Einrichtung eines Basketballkorbes beim Spielhaus an der Ordulfstraße

Ö 10.5 - 21-4662

Wiedereinführung von Tempo 30 auf Niendorfer Straße

Ö 10.6 - 21-4665

Klima und Artenvielfalt im städtischen Raum verbessern: Eimsbütteler Straßenlaternen begrünen

Ö 10.7 - 21-4648

Sondermittel für das Bündnis für Familie Lokstedt

Ö 10.8 - 21-4650

Sondermittel für die Instandsetzung der Brunnenanlage am Tibarg

Ö 10.9 - 21-4651

Sondermittel für die Lokstedter Lesetage 2024

Ö 10.10 - 21-4652

Sondermittel für die „Straßenparty lnternational“ in Schnelsen Süd

Ö 10.11 - 21-4653

Sondermittel für ein buntes Straßenfest anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni in der Heinrich-Barth-Straße (Stadtteil Rotherbaum)

Ö 10.12 - 21-4663

Trinkwasserversorgung an der Brunnenanlage am Tibarg

Ö 10.13 - 21-4664

Baseballbezirk Eimsbüttel stärken und entwickeln

Ö 10.14 - 21-4678

Referentenantrag zur Situation auf dem Wohnungsmarkt in Eimsbüttel

Ö 10.15 - 21-4696

Gesprächsinitiative Kutscherhaus

Ö 10.16 - 21-4697

Zufahrt zum Flughafenwanderweg auch für Radfahrende: Auffahrt am Haldenstieg ertüchtigen

Ö 10.17 - 21-4704

Ferienprogramm für ALLE ermöglichen: Ferienmittel für die Offene Kinder- und Jugendarbeit bereitstellen

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1 - 21-4655

Veranstaltung eines Flohmarktes auf der Wochenmarktfläche Schlump (Gustav-Falke-Straße)

Ö 11.2 - 21-4656

Ausschussbefassung mit Bebauungsplanthemen bis zur konstituierenden Sitzung des Stadtplanungsausschusses nach der Wahl zu den Bezirksversammlungen am 9. Juni 2024

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1 - 21-4703

Stellungnahme zu dem Bericht der gemäß § 5c Abs. 1 und 2 Entschädigungsleistungs-gesetz (EntschädLG) berufenen Kommission zur Angemessenheit der Entschädigungs-leistungen und Zuschüsse nach § 2 Abs. 3 sowie nach §§ 3a, 3b, 3c und 5 EntschädLG