Sitzung der Bezirksversammlung

Begrüßung / Vorwort

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Aktuelle halbe Stunde

Mitteilungen der Verwaltung

Leerstand konsequenter ahnden - Drs. 21-3542, BV-Beschluss vom 26.01.2024 -

Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen Drs. 21-4568, Beschluss der BV vom 14.03.2024

Mitteilungen des Vorsitzenden

Wettkampfsportfähigkeit für die geplante Halle für Schul- und Vereinssport bei der Campusschule Schnelsen vorsehen Drs. 21-4503, Beschluss der BV vom 29.02.2024

Tempo 30 vor den Kitas in der Stresemannallee Drs. 21-4460, Beschluss der BV vom 29.02.2024

Leerstand konsequenter ahnden Drs. 21-3542, Beschluss der BV vom 26.01.2023

Moratorium für die Benennung der Parkanlage auf dem Stellinger A7-Deckel Drs. 21-4591, Beschluss der BV vom 14.03.2024

Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG)

Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Extremismus vorbeugen: Lokale Partnerschaft für Demokratie in Eimsbüttel Drs. 21-4515, Beschluss der BV vom 14.03.2024

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.02.2024

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ausschussbesetzungen

Umbenennungen im RaLoNiS

Umbenennung im Sozialraumausschuss

Anträge

Nutzung des Schulhofes der Campus-Schule Schnelsen als PKW-Stellfläche bei Sportveranstaltungen

Veränderung des Plangebiets Niendorf 95

Veränderung des Plangebiets Niendorf 95 Änderungsantrag zur Drucksache 21-4578

Inklusive Ausgestaltung von öffentlichen Veranstaltungen des Bezirksamtes

Umbenennung der Sedanstraße in Ludwig-Baumann-Straße

Stellungnahme zur Kenntnisnahmeschlussverschickung – BR-E037 – Bezirksroute B – Bundesstraße(Mitte) von Kippingstraße bis Rentzelstraße (Drs. 21- 4514)

Fußweg hinter dem Stellinger Rathaus sanieren

Sondermittel für die Weiterentwicklung des Sportzentrum Redingskamp

Empfehlungen der Ausschüsse

Aktualisierte Version der Drucksache 21-4346: Parkdruck reduzieren, Verkehrswende erleichtern: Realisierung von Quartiersgaragen in Eimsbüttel und Hoheluft.

Erste Schritte zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes für das Schulcluster Eimsbüttel im Kreuzungsbereich Heymannstraße und Gustav-Falke-Straße

Schulweg sichern: Temporäre Querungsmöglichkeit für den Wiesingerweg schaffen (8/2024 – 1/2025)

Einrichtung eines Basketballkorbes beim Spielhaus an der Ordulfstraße

Wiedereinführung von Tempo 30 auf Niendorfer Straße

Klima und Artenvielfalt im städtischen Raum verbessern: Eimsbütteler Straßenlaternen begrünen

Sondermittel für das Bündnis für Familie Lokstedt

Sondermittel für die Instandsetzung der Brunnenanlage am Tibarg

Sondermittel für die Lokstedter Lesetage 2024

Sondermittel für die „Straßenparty lnternational“ in Schnelsen Süd

Sondermittel für ein buntes Straßenfest anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni in der Heinrich-Barth-Straße (Stadtteil Rotherbaum)

Trinkwasserversorgung an der Brunnenanlage am Tibarg

Baseballbezirk Eimsbüttel stärken und entwickeln

Referentenantrag zur Situation auf dem Wohnungsmarkt in Eimsbüttel

Gesprächsinitiative Kutscherhaus

Zufahrt zum Flughafenwanderweg auch für Radfahrende: Auffahrt am Haldenstieg ertüchtigen

Ferienprogramm für ALLE ermöglichen: Ferienmittel für die Offene Kinder- und Jugendarbeit bereitstellen

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Veranstaltung eines Flohmarktes auf der Wochenmarktfläche Schlump (Gustav-Falke-Straße)

Ausschussbefassung mit Bebauungsplanthemen bis zur konstituierenden Sitzung des Stadtplanungsausschusses nach der Wahl zu den Bezirksversammlungen am 9. Juni 2024

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Stellungnahme zu dem Bericht der gemäß § 5c Abs. 1 und 2 Entschädigungsleistungs-gesetz (EntschädLG) berufenen Kommission zur Angemessenheit der Entschädigungs-leistungen und Zuschüsse nach § 2 Abs. 3 sowie nach §§ 3a, 3b, 3c und 5 EntschädLG