23.06.2020

Sitzung des Cityausschusses

18:00 Uhr, Sitzungssaal der Bezirksversammlung, Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg
Cityausschuss

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Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung
Ö 2
Beschlussfassung über die Niederschrift vom 28.01.2020
Ö 3
Referat von Herrn Droßmann
Ö 4
Anträge
Ö 4.1
Verbesserung des Radwegenetzes - hier Steinstraße (Antrag der AfD-Fraktion)
22-1016
Ö 4.2
Verbesserung des Radwegenetzes - hier Adenauerallee (Antrag der AfD-Fraktion)
22-1014
Ö 4.3
LKW-Parken in Rothenburgsort (Antrag der SPD, CDU und FDP Fraktion)
22-1067
Ö 4.4
Sicherheit verbessern - Fußgängerampeln am Axel-Springer-Platz synchronisieren (Antrag der SPD, CDU und FDP Fraktion)
22-1068
Ö 4.5
Bernstorffstraße fahrrad- und fußgängerfreundlicher machen (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
22-0710
Ö 4.6
Unfallgefahrstellen auf dem Vierländer Damm in Rothenburgsort beseitigen (Antrag der SPD, CDU und FDP Fraktion)
22-0783
Ö 4.7
Einrichtung eines Lern- und Gedenkortes zum Gedenken an die im ehemaligen Kinderkrankenhaus Rothenburgsort während der NS-Zeit zu Tode gekommenen Kinder (Antrag der SPD, CDU und FDP Fraktion)
22-1070
Ö 4.8
Nutzung des öffentlichen Raums für einen bleibenden Ort zum Gedenken an die Euthanasieopfer im ehemaligen Kinderkrankenhaus Rothenburgsort (Antrag der Fraktionen GRÜNE und DIE LINKE)
22-1084
Ö 4.9
Mehr Mülltonnen für die Lange Reihe (Antrag der SPD, CDU und FDP Fraktion)
22-1093
Ö 4.10
Mobilitätsoffensive: Brückenschlag zwischen den Bezirken - Rentzelstraßenbrücke fußgängerfreundlicher gestalten (Antrag der FDP, SPD und CDU Fraktion) (- TISCHVORLAGE -)
22-1096
Ö 5
Vorlagen / Mitteilungen
Ö 5.1
Imbiss-Pavillon "Miss Döner" auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz
Ö 5.2
Eingabe: Gebührenerhebung für die Reinigung der Gehwege in St. Pauli
22-0706
Ö 5.3
Kennzeichnung der Sondernutzungsflächen der Außengastronomie mit "Blauen Linien" - Quartiersbeirat Wohlwillstraße
22-0475.1
Ö 5.4
Obdachlose in der Neustadt - Stadtteilkonferenz Altstadt-Neustadt
22-0321.1
Ö 5.5
Gedenkort denk.mal Hannoverscher Bahnhof würdig erhalten, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
22-0908.1.1
Ö 5.6
Eingabe: Veloroute Thadenstraße
22-1073
Ö 5.7
Sanierung Bismarck-Denkmal
22-1077
Ö 5.8
Antrag auf verkehrsbeschränkende Maßnahmen in Flora-Neumann-Straße und Glashüttenstraße, hier: Beschluss des Quartiersbeirats Karolinenviertel
22-0030
Ö 6
Stadtteilbeirat St. Georg
Ö 6.1
Beschluss zum Antrag zur Erhöhung der Mindestvertragsdauer des Mietverhältnisses bei Vermietung möblierten Wohnraumes - Stadtteilbeirat St. Georg
22-0869
Ö 6.2
Beschluss zum Antrag zur öffentlichen Informationsveranstaltung zu den Bauvorhaben am Hamburger Hauptbahnhof - Stadtteilbeirat St. Georg
22-0870
Ö 6.3
Beschluss zum Antrag an den Verfügungsfonds St. Georg für das Stadtteilfest St. Georg - Stadtteilbeirat St. Georg
22-0872
Ö 6.4
Radverkehr an der Alster; Empfehlung des Stadtteilbeirats St. Georg
22-0925.1
Ö 6.5
Situation von E-Rollern in Verbotszonen; Empfehlung des Stadtteilbeirats St. Georg
22-0926.1
Ö 6.6
Erhöhung der Sitzungsanzahl auf 10 Sitzungen pro Jahr; Empfehlung des Stadtteilbeirats St. Georg
22-0927.1
Ö 7
Stadtteilkonferenz Neustadt
Ö 7.1
Sperrung für Durchgangsverkehr Bäckerbreitergang - Stadtteilkonferenz Neustadt
22-0956
Ö 8
Quartiersbeirat Karolinenviertel
Ö 8.1
Beschluss Konzept Stadtwerkstatt Karolinenviertel 2030
22-0285
Ö 9
Verkehrsthemen - keine Anträge -
Ö 10
Sondermittelanträge - keine Anträge-
Ö 11
Beiratsbesetzung in Mitte (Mitteilung der SPD-Fraktion)
22-1042
Ö 12
Baumfällungen auf öffentlichem Grund - keine Baumfälllisten-
Ö 13
Verschiedenes