Protokoll
Sitzung des Cityausschusses vom 23.06.2020

Ö 1

Begrüßung

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 28.01.2020

Ö 3

Referat von Herrn Droßmann

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 22-1016

Verbesserung des Radwegenetzes - hier Steinstraße (Antrag der AfD-Fraktion)

Ö 4.2 - 22-1014

Verbesserung des Radwegenetzes - hier Adenauerallee (Antrag der AfD-Fraktion)

Ö 4.3 - 22-1067

LKW-Parken in Rothenburgsort (Antrag der SPD, CDU und FDP Fraktion)

Ö 4.4 - 22-1068

Sicherheit verbessern - Fußgängerampeln am Axel-Springer-Platz synchronisieren (Antrag der SPD, CDU und FDP Fraktion)

Ö 4.5 - 22-0710

Bernstorffstraße fahrrad- und fußgängerfreundlicher machen (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

Ö 4.6 - 22-0783

Unfallgefahrstellen auf dem Vierländer Damm in Rothenburgsort beseitigen (Antrag der SPD, CDU und FDP Fraktion)

Ö 4.7 - 22-1070

Einrichtung eines Lern- und Gedenkortes zum Gedenken an die im ehemaligen Kinderkrankenhaus Rothenburgsort während der NS-Zeit zu Tode gekommenen Kinder (Antrag der SPD, CDU und FDP Fraktion)

Ö 4.8 - 22-1084

Nutzung des öffentlichen Raums für einen bleibenden Ort zum Gedenken an die Euthanasieopfer im ehemaligen Kinderkrankenhaus Rothenburgsort (Antrag der Fraktionen GRÜNE und DIE LINKE)

Ö 4.9 - 22-1093

Mehr Mülltonnen für die Lange Reihe (Antrag der SPD, CDU und FDP Fraktion)

Ö 4.10 - 22-1096

Mobilitätsoffensive: Brückenschlag zwischen den Bezirken - Rentzelstraßenbrücke fußgängerfreundlicher gestalten (Antrag der FDP, SPD und CDU Fraktion) (- TISCHVORLAGE -)

Ö 5

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 5.1

Imbiss-Pavillon "Miss Döner" auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz

Ö 5.2 - 22-0706

Eingabe: Gebührenerhebung für die Reinigung der Gehwege in St. Pauli

Ö 5.3 - 22-0475.1

Kennzeichnung der Sondernutzungsflächen der Außengastronomie mit "Blauen Linien" - Quartiersbeirat Wohlwillstraße

Ö 5.4 - 22-0321.1

Obdachlose in der Neustadt - Stadtteilkonferenz Altstadt-Neustadt

Ö 5.5 - 22-0908.1.1

Gedenkort denk.mal Hannoverscher Bahnhof würdig erhalten, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 5.6 - 22-1073

Eingabe: Veloroute Thadenstraße

Ö 5.7 - 22-1077

Sanierung Bismarck-Denkmal

Ö 5.8 - 22-0030

Antrag auf verkehrsbeschränkende Maßnahmen in Flora-Neumann-Straße und Glashüttenstraße, hier: Beschluss des Quartiersbeirats Karolinenviertel

Ö 6

Stadtteilbeirat St. Georg

Ö 6.1 - 22-0869

Beschluss zum Antrag zur Erhöhung der Mindestvertragsdauer des Mietverhältnisses bei Vermietung möblierten Wohnraumes - Stadtteilbeirat St. Georg

Ö 6.2 - 22-0870

Beschluss zum Antrag zur öffentlichen Informationsveranstaltung zu den Bauvorhaben am Hamburger Hauptbahnhof - Stadtteilbeirat St. Georg

Ö 6.3 - 22-0872

Beschluss zum Antrag an den Verfügungsfonds St. Georg für das Stadtteilfest St. Georg - Stadtteilbeirat St. Georg

Ö 6.4 - 22-0925.1

Radverkehr an der Alster; Empfehlung des Stadtteilbeirats St. Georg

Ö 6.5 - 22-0926.1

Situation von E-Rollern in Verbotszonen; Empfehlung des Stadtteilbeirats St. Georg

Ö 6.6 - 22-0927.1

Erhöhung der Sitzungsanzahl auf 10 Sitzungen pro Jahr; Empfehlung des Stadtteilbeirats St. Georg

Ö 7

Stadtteilkonferenz Neustadt

Ö 7.1 - 22-0956

Sperrung für Durchgangsverkehr Bäckerbreitergang - Stadtteilkonferenz Neustadt

Ö 8

Quartiersbeirat Karolinenviertel

Ö 8.1 - 22-0285

Beschluss Konzept Stadtwerkstatt Karolinenviertel 2030

Ö 9

Verkehrsthemen - keine Anträge -

Ö 10

Sondermittelanträge - keine Anträge-

Ö 11 - 22-1042

Beiratsbesetzung in Mitte (Mitteilung der SPD-Fraktion)

Ö 12

Baumfällungen auf öffentlichem Grund - keine Baumfälllisten-

Ö 13

Verschiedenes