Sitzung der Bezirksversammlung

Begrüßung / Vorwort

Bürgerfragestunde

Aktuelle halbe Stunde „Erfolgsgeschichte des fahrradfahrenden Bezirksamtsleiters Kay Gätgens – Ausblick auf die nächsten vier Jahre seiner Amtszeit“ Anmeldung der FDP-Fraktion

Mitteilungen der Verwaltung

Aufstellung von Fahrradbügeln im Heußweg und am Kreisel Heußweg/Stellinger Weg BV-Beschluss vom 26.04.2018 - Drs. 20-2894

Fußgängerüberweg Emil-Andresen-Straße - Betonelement versetzen BV-Beschluss vom 25.04.2019 - Drs. 20-3631

Aufstellung von Fahrradbügeln vor dem Haus Hellkamp 14 BV-Beschluss vom 27.09.2018 - Drs. 20-3179

Grünfläche vor dem früheren Vereins-Hospital Beim Schlump erlebbar machen BV-Beschluss vom 25.04.2019 - Drs. 20-3588

Zukunftsforum Eimsbüttel 2040 – Neue Entwicklungen in Mobilität, Umwelt, Wohnen Bv-Beschluss vom 28.03.2019 - Drs. 20-3520

„Klimaschutzteilkonzept Eidelstedt Süd – Weiterentwicklung des Gewerbe- und Industriestandortes Schnackenburgallee als Teil einer bezirklichen Strategie für den Klimaschutz“

Mitteilungen der Vorsitzenden

Siemersplatz für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer verkehrssicher gestalten Drs. 20-3753, Beschluss der BV vom 20.06.2019

Genehmigung der Niederschrift

Beschlüsse des Hauptausschusses

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses am 12.09.2019

Ausschussbesetzungen

Benennung der Mitglieder für den Fachausschuss Soziales, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen und Gerichtshilfe (Sozialraum)

Benennung der Mitglieder für den Fachausschuss Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung (GNUVWDi)

Benennung der Mitglieder für den Fachausschuss Mobilität (AM)

Benennung der Mitglieder für den Fachausschuss Haushalt, Kultur und Sport (HaKuS)

Benennung der Mitglieder für den Fachausschuss Universität (Uni)

Benennung der Mitglieder für den Fachausschuss Stadtplanung (StaPla)

Benennung der Mitglieder für den Ausschuss KGA-Bau (Bauanträge Kerngebiet)

Benennung der Mitglieder für den Regionalausschuss Lokstedt, Niendorf und Schnelsen (RaLoNiS)

Benennung der Mitglieder für den Regionalausschuss Stellingen und Eidelstedt (RaSE)

Benennung der Mitglieder für den Regionalausschuss Harvestehude, Rotherbaum, Eimsbüttel-Nord, Eimsbüttel-Süd und Hoheluft-West (KGA)

Benennung der Mitglieder für den Kerngebietsausschuss

Benennung der Mitglieder für den Kerngebietsausschuss-Bau

Benennung der Mitglieder für den Regionalausschuss Lokstedt, Niendorf, Schnelsen

Benennung der Mitglieder für den Stadtplanungsausschuss

Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Mobilität

Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen und Gerichtshilfe

Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung

Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport

Benennung der Mitglieder für den Regionalausschuss Stellingen, Eidelstedt

Benennung der Mitglieder für den Universitätsausschuss

Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Bauanträge Kerngebiet

Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport

Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Mobilität

Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung

Benennung der Mitglieder für den Universitätsausschuss

Benennung der Mitglieder für den Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt

Benennung der Mitglieder für den Stadtplanungsausschuss

Benennung der Mitglieder für den Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen

Benennung der Mitglieder für den Sozialraumausschuss

Benennung der Mitglieder für den Kerngebietsausschuss

Ausschussbenennungen

Benennung der Mitglieder für den Ausschuss Mobilität

Benennung der Mitglieder für den Stadtplanungsausschuss

Benennung der Mitglieder für den Bauausschuss-KGA

Benennung der Mitglieder für den Sonderausschuss Universität

Benennung der Mitglieder für den Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitales

Benennung der Mitglieder für den Ausschuss Haushalt, Kultur und Sport

Benennung der Mitglieder für den Kerngebietsausschuss

Benennung der Mitglieder für den Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt

Benennung der Mitglieder für den Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen

Benennung der Mitglieder für den Ausschuss Soziales, Arbeit, Integration, Bildung, Gesundheit, Gleichstellung, Straffälligen und Gerichtshilfe (Sozialraum)

Ausschussbenennungen

Benennung der Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Benennung der Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Umbenennung Jugendhilfeausschuss

Benennung der Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Anträge

Eine qualitativ hochwertige berufliche Rehabilitation sicherstellen – Berufsbildungswerk in Eidelstedt erhalten - geänderte Fassung

Neue Schulstandorte im Bezirk: Bezirkspolitik beteiligen

Ergebnisse des Bauforums 2019 vorstellen

Artenvielfalt im städtischen Raum erhalten: Eimsbütteler Bushaltestellen bepflanzen

Keine E-Scooter auf Busspuren in Eimsbüttel

Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel

Spielplatz Faberstraße – Eingangstor zum Schutz der Kinder vor dem Straßenverkehr

Grünfläche gegenüber der Apostelkirche aufwerten

Ideen für den Kreuzungsbereich Lappenbergsallee/Methfesselstraße/Sartoriusstraße

Referentinnen- bzw. Referentenanforderung: Verkehrssicherheit entlang der Troplowitzstraße schnellstmöglich herstellen

Sondermittel zur Umstellung der Klientenverwaltung auf dvhaus

Kein Misstrauen, also keine Neuwahl!

Keine Neubesetzung der Bezirksamtsleitung ohne Ausschreibung

„Shared Spaces“ Julius-Vosseler-Straße

Planungen für das Grundstück Stellinger Chaussee 34a

Tempo 30 im Wördemanns Weg ausweiten

Tempo 30 im Wördemanns Weg Änderungsantrag zur Drs. 21-0154

Sichere Querung der Vogt-Kölln-Straße: Fußgängerüberweg wieder einrichten

Ampel an der Bushaltestelle Veilchenweg für Fußgängerinnen und Fußgänger optimieren

Zusätzliche Querungsmöglichkeit am Lokstedter Steindamm auf Höhe Buchenallee

Empfehlungen der Ausschüsse

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Sitzungspläne für die Kalenderjahre 2019 und 2020

Sitzbänke an der Holsteiner Chaussee Drs. 20-3688, Beschluss der BV vom 23.05.2019

Ablehnung des Sondermittelantrages der Kirchengemeinde St. Andreas

Sondermittelantrag Herr A. Erinnerung an Naziterror im Kleinen Schäferkamp hier: Ablehnung des Antrages

Sondermittelantrag des Abenteuerspielplatzes Eimsbüttel-Nord e.V.

Einrichtungen bei der Umsetzung von Kinder- und Jugendbeteiligung unterstützen Beschluss der BV vom 28.03.2019

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Radarfalle nur im Rahmen rechtsstaatlicher Verfahren

Stolperstein in der Gärtnerstraße ersetzen

Sondermittel für die Einholung eines Sachverständigengutachtens im Rechtsstreit über Baumängel am Bürgerhaus Lenzsiedlung

Trinkbrunnen im öffentlichen Raum

Referenten/innenanforderung: Planungen zur Sanierung und zukunftsfähigen Aufstellung des Kulturhauses Sternschanze

Vorläufiger Baumaßnahmenstopp am Eppendorfer Baum zwecks Klärung des Standortes zur Errichtung einer B+R-Anlage bei gleichzeitigem Erhalt des Biotops „Isehügel“

Erhöhung der Sondermittel für den SV Poseidon zur Anschaffung eines emissionsfreien elektrischen Rasentraktors

Sondermittel für eine Elternschulung zur Nutzung des IServ an der Julius-Leber-Schule

Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Beschlussempfehlung der Verwaltung „WC-Anlage für den Heußweg/Eingang Unnapark ist dringend erforderlich“, BV-Beschluss vom 23.05.2019 – Drs. 20-3735

Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Beschlussempfehlung der Verwaltung „Öffentliche WC-Anlage an der Alster (Alte Rabenstraße/Bodos Bootssteg) sanieren und barrierefrei ausbauen“, Beschluss vom 23.05.2019 – Drs. 20-3744

Nichtöffentlicher Teil

Sondermittel für den Sportverein Blau-Weiß-Rot von 1922 e.V.