21-0161

Sondermittelantrag Herr A. Erinnerung an Naziterror im Kleinen Schäferkamp hier: Ablehnung des Antrages

Beschlussempfehlung Verwaltung

Letzte Beratung: 26.09.2019 Bezirksversammlung Ö 11.4

Sachverhalt

Der Sondermittelantrag ist im Bezirksamt am 12.09.2019 eingegangen.

Lt. den Angaben des Antrages wurde mit dem Projekt am 11.09.2019 begonnen.

Begonnene Maßnahmen dürfen gem. Ziffer 3.3 der Verwaltungsvorschrift zu § 46 Landeshaushaltsordnung nicht gefördert werden.

Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.

 

Petitum/Beschluss

Der Antrag wird abgelehnt.

 

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Anhänge

keine

 

Lokalisation Beta

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