Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft vom 27.04.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 2.1 - 21-6478

Verkehrsaufkommen in der Asternstraße Schriftlich eingereichtes Anliegen

Ö 2.1.1 - 21-6674

Verkehrsaufkommen in der Asternstraße (bez. Drs. 21-6478) Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.02.2023 (Drs. 21-6485)

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Referentenvorträge

Ö 4.1

Veloroute 7 W25 Kuehnstraße - Referentenvortrag des Bezirksamtes Wandsbek

Ö 4.1.1 - 21-6939

Baumaßnahme: Bündnis für den Rad- und Fußverkehr Teilbaumaßnahme: Veloroute 7, Abschnitt W25 - Kuehnstraße-Ost

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 21-6388

Baumaßnahme Frahmredder Eingabe

Ö 5.1.1 - 21-6711

Baumaßnahme Frahmredder (bez. Drs. 21-6388) Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6621)

Ö 5.2 - 21-6790

Prüfung Allensteiner Straße und Tilsiter Straße Eingabe

Ö 5.3 - 21-6801

Einspruch / Eingabe zur Baumaßnahme "Bezirklicher Umbau im Bereich Luetkensallee Am Neumarkt bis zur Eftingstrasse Eingabe

Ö 5.4 - 21-6828

Verbesserung Verkehrslage Am Neumarkt Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-5185

Es muss gehandelt werden: endlich mehr Sicherheit vor Wandsbeks Schulen Debattenantrag der FDP-Fraktion

Ö 6.2 - 21-6876

Zu Fuß zur Schule - Risiken durch "Eltern-Taxis" minimieren Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, FDP, CDU und Die Linke

Ö 6.3 - 21-6604.1

StadtRAD-Station am Heegbarg / Alstertal-Einkaufszentrum (S Poppenbüttel) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 6.4 - 21-6832

Bürgerbeteiligung 4.0. - Mitgestaltung der Bürgerinnen und Bürger an grundlegender Umgestaltung des Straßenraums in der Regel ermöglichen Debattenantrag der FDP-Fraktion

Ö 6.5 - 21-6854

Anwohnerinnen und Anwohner bei Straßenbauprojekten regelhaft informieren und beteiligen Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5.1 - 21-7007

Anwohnerinnen und Anwohner bei Straßenbauprojekten regelhaft informieren und beteiligen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 6.6 - 21-6987

Baumaßnahme: Bündnis für den Fuß- und Radverkehr Teilbaumaßnahme: "Verkehrskonzept Fahrradstraße Eckerkoppel - zur Unterstützung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung in der Eckerkoppel nach §45 (1b) Nr.5 StVO" (Verkehrserprobung)

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-6344

Evaluation der Wochenmärkte realistischer an den Gegebenheiten vor Ort ausrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5182.1)

Ö 7.2 - 21-6746

Für einen reibungslosen Friedhofsbesuch auf dem Friedhof Wandsbek - Baustellenbetreiber in die Pflicht nehmen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.12.2022 (Drs. 21-6304.1)

Ö 7.3 - 21-6807

Buslinie 193: Fahrplan verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.02.2023 (Drs. 21-6457.1)

Ö 7.4 - 21-6841

Gewerbegebiet Poppenbütteler Bogen: Endlich eine Busanbindung schaffen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6609.1)

Ö 7.5 - 21-6877

Erhebliche Straßenschäden auf dem Wellingsbüttler Weg beseitigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6602.1)

Ö 7.6 - 21-6878

LSBG-Maßnahme: B-Plan Poppenbüttel 47 - Erschließung Poppenbütteler Bogen 1 (bez. Drs. 21-6522) Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6650)

Ö 7.7 - 21-6940

Baumaßnahme: Bündnis für den Rad- und Fußverkehr Teilbaumaßnahme: Am Stadtrand

Ö 7.8 - 21-6944

Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Heidstücken

Ö 7.9 - 21-6988

Gebührenerhöhung Wochenmärkte

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 12

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil