22.09.2026

Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Bezirksversammlung Harburg

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Feststellung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 3
Dringlichkeitsanträge
Ö 3.1
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD, Grüne, Die Linke Harburg betr. Lösungen für das Umfeld des Abrigado
22-2088
Ö 3.2
Dringlichkeitsantrag CDU betr. Kurzfristige Verlegung der Suchthilfeeinrichtung Abrigado
22-2091
Ö 3.3
Dringlichkeitsantrag der SPD-Abgeordneten Mehmet Kizil, Dennis Wacker, Benizar Kizil und Markus Sass betr. Hamburg Service in Süderelbe dauerhaft und bedarfsgerecht erhalten
22-2093
Ö 3.4
Dringlichkeitsantrag der Volt-Fraktion Kurzfristige Verlagerung des Abrigado und gemeinsame Neuordnung der niedrigschwelligen Suchthilfe in Hamburg
22-2094
Ö 3.5
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD, CDU, Grüne, Linke, Volt, FDP et al. betr. Kurzfristige Verlegung der Suchthilfeeinrichtung Abrigado
22-2096
Ö 3.5.1
Zusatzantrag Fraktion Die Linke zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag betr.: Kurzfristige Verlegung der Suchthilfeeinrichtung Abrigado
22-2095
Ö 4
Aktuelle Stunde
Ö 4.1
Aktuelle Stunde - Anmeldung der AfD-Fraktion betr. "Ohne Moos nix los"
22-2090
Ö 5
Haushaltsangelegenheiten
Ö 5.1
Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 09 2026
22-2081
Ö 5.2
Umwidmung der nicht verbrauchten Mittel aus der Drucksache 21-0977 zur Umsetzung erster Maßnahmen aus dem Kulturplan für den Bezirk Harburg
21-0977.02
Ö 5.3
Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG (Spezifikation der Rahmenzuweisungen) (Überweisung an die Fachausschüsse)
22-2016
Ö 6
Gemeinsamer Antrag CDU, SPD, GRÜNE, Volt, FDP, Fraktion Die Linke Harburg, fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Kizil (SPD) und Markus Sass (SPD)betr. Personelle Ausstattung der Harburger Mütterberatung (Debatte 1 - CDU)
22-2048
Ö 7
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Das Heusenstammer Modell für die Francoper Straße (Debatte 2 - GRÜNE)
22-2066
Ö 8
AfD-Fraktion beantragt: Schutz von Anwohnern und Schule sicherstellen - Abrigado am Schwarzenberg schließen und an den Großmoordamm verlagern (Debatte 3 - AfD)
22-2051
Ö 9
NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - Die Linke Harburg betr. Verbindung Harburg-City - Binnenhafen (Debatte 4 - SPD)
22-2047
Ö 9.1
Zusatzantrag der Abgeordneten Benizar Kizil, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Markus Sass zu Drs. 22-2047 betr. Verbindung Harburg-City - Binnenhafen
22-2092
Ö 10
Antrag CDU betr. Sporthalle in den Fischbeker Reethen als behördenübergreifendes Projekt entwickeln und Sportvereine frühzeitig beteiligen (Debatte 5 - CDU)
22-2049
Ö 11
Antrag Fraktion Die Linke betr.: Aktueller Stand der Erst- und Folgeunterkünfte für Geflüchtete im Bezirk Harburg (Debatte 6 - Die Linke Harburg)
22-2067
Ö 12
NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU - Linke Harburg - Volt - FDP betr. Erweiterung des Angebots des Hebammenzentrums in Süderelbe (Debatte 7 - SPD)
22-2052
Ö 13
Antrag der FDP-Fraktion ( Meckerzettel) Sicherheit und Ordnung stärken - Verkehrsregeln konsequent durchsetzen und Anbieter von E-Scootern stärker in die Verantwortung nehmen
22-1866
Ö 14
Dringlichkeitsantrag AfD! Verbesserung der Sicherheits-, Sauberkeits- und Ordnungslage im Umfeld des ReBBZ Harburg sowie das Abrigado
22-1924
Ö 15
Antrag FDP betr. Leitwinkel im Lichtraumprofil des Fuß- und Fahrradweg Nincoper Deich
22-1964
Ö 16
Antrag FDP betr. Bericht der DEGES zum Sachstand des Ausbaus der Bundesautobahn A1 im Bereich Hamburg-Harburg
22-2015
Ö 17
Antrag CDU betr. Verlegung der Engelbek zum Schutz vor Starkregenereignissen?
22-2027
Ö 18
Kundenzentrum Süderelbe
Ö 18.1
Antrag CDU betr. Standorte für Einwohnerangelegenheiten des Hamburg Service vor Ort Süderelbe bzw. früheren "Einwohnermeldeämter" bzw. "Kundenzentren
22-2028
Ö 18.2
Antrag der AfD-Fraktion: Bürgerservice in Süderelbe bürgerfreundlich erhalten
22-2039
Ö 18.3
Antrag Fraktion Die Linke Harburg betr.: Aktueller Stand und Zukunft des Kundenzentrums Süderelbe
22-2057
Ö 19
Antrag CDU betr. Einrichtung eines Grünabfall-Zwischenlagers für die Stadtreinigung in Hamburg-Harburg
22-2031
Ö 20
Antrag CDU betr. Schaffung von Notschlafplätzen für Obdachlose im Bezirk Harburg
22-2032
Ö 21
Antrag der AFD Fraktion: Zweckentfremdung von Hotel- und Gewerbekapazitäten verhindern und die Beteiligung der Bezirksversammlung sicherstellen
22-2036
Ö 22
Antrag der AFD-Fraktion: Illegale Kraftfahrzeugrennen und gefährliches Fahrverhalten im Bezirk Harburg wirksam eindämmen
22-2037
Ö 23
NEU Gemeinsamer Antrag GRÜNE - SPD - Die Linke Harburg betr. Gehwege im Nincoper Deich verkehrssicher herstellen und Tempo 30 prüfen
22-2061
Ö 24
Antrag SPD betr. "Mama ich muss mal auf die Oilette*" (wird zurückgezogen)
22-2063
Ö 24.1
NEU: Antrag SPD betr. "Mama ich muss mal auf die Oilette*" - ersetzt 22-2063
22-2080
Ö 25
RISE Fördergebiet Neugraben-Fischbek - Zwischenbilanz und Fortschreibung des integrierten Entwicklungsprozesses
21-1790.01
Ö 26
Anhörung gemäß § 28 BezVG - Beabsichtigte Kapazitätsverlagerung vom Standort Einwohnerangelegenheiten Süderelbe nach Harburg
22-2086
Ö 27
Wahl Jugendhilfeausschuss
Ö 27.1
Die Linke Harburg betr. Ausschussbesetzungen
22-2068
Ö 28
Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung
Ö 29
Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen
Ö 29.1
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen (siehe nichtöffentlicher Teil)
Ö 29.2
Beschlussempfehlungen
Ö 29.2.1
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 08.09.2026
Ö 29.2.2
Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 74 (Neugrabener Markt) - Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss und zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung)
21-3789.04
Ö 29.2.3
NEU Antrag CDU betr. Badeschiff im Harburger Binnenhafen realisieren
22-1064
Ö 29.2.4
Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Errichtung eines öffentlichen Aussichtspunkts ("View Point") im Harburger Hafen
22-1348
Ö 29.2.5
Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Dennis Wacker, Mehmet Kizil und Markus Sass betr. barrierefreie Erschließung der Brücke zwischen Großem Schippsee und Schellerdamm durch einen Aufzug
22-1452
Ö 29.2.6
Volt Antrag: Frühzeitige Fortschreibung der Berichterstattung zum Innovationsquartier Harburg ("Tech City")
22-1549
Ö 29.3
Erledigte Drucksachen
Ö 30
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung

Anlagen

Anlage BV 22.09.2026 incl. JHA