Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 13.10.2020

Ö 1

Überwiesene Drucksachen

Ö 1.1 - 21-0614

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Öffentliche Nutzung Rathaus und Rathausplatz im IEK Eissendorf-Ost

Herr Trispel berichtet, im Rathaus stünden derzeit leider keineumer andere Zwecke zur Verfügung. Sowohl die ehemalige Kantine im Keller als auch die Räumlichkeiten unter dem Dach des Rathausesrden genutzt.

Zu der Vergabe von Räumen habe das Bezirksamt eine Dienstanweisung erlassen, die er den Fraktionen kurzfristig zur Verfügung stellen werde.

Ö 1.2 - 21-0890

Antrag FDP Fraktion betr.: Der Harburger Weihnachtsmarkt soll stattfinden

Frau Fredenhagen informiert über einen geplanten Termin mit der Organisatorin des Harburger Weihnachtsmarktes, um sich über konkrete Ideen zu einem Hygienekonzept auszutauschen. Gleichzeitig strebe das Bezirksamt eine einheitliche Regelung für ganz Hamburg an.  

Zum Beschluss des Senats merkt sie an, dass man sich vorbehalte die Weihnachtsmärkte abzusagen, sollten die Infektionszahlen wieder deutlich ansteigen (mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen).

 

 

Ö 2 - 21-0746

Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD Betr. Livestream-Übertragung von Sitzungen und Durchführung von digitalen Sitzungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung Harburg (Weiteres Vorgehen)

Herr Trispel teilt mit, die Forderung der Durchführung von digitalen Sitzungen in Ausschüssen stehe noch aus. Das erforderliche Equipment sei von der zentralen Beschaffungsstelle bestellt und der Hauptausschuss werde informiert, sobald es da ist. 

Ö 3

Beantwortete Drucksachen

Ö 3.1 - 21-0778.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen von Schulschließungen in Zeiten von Corona

Ö 3.2 - 21-0830.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der Grünen-Fraktion betr. Zukunft des 250-Kleinbusses

Ö 3.3 - 21-0839.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. E-Parkplätze am Sand

Ö 3.4 - 21-0841.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen und Dienstanweisungen bei Überlastungsanzeigen

Ö 3.5 - 21-0842.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Standort-Verlagerung Abrigado

Ö 3.6 - 21-0843.01

Antwort Anfrage CDU gem. § 24 betr. Weiteres Vorgehen nach dem Brand des ehemaligen Ortsamtes am Ehestorfer Heuweg

Ö 3.7 - 21-0844.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Aufgabe der Wohnunterkunft "Am Aschenland 13"

Ö 3.8 - 21-0845.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Umnutzung von Wohnraum Schloßinsel

Ö 3.9 - 21-0846.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Zusammenarbeit Bezirksamt Harburg und Gemeinde Neu Wulmstorf

Ö 3.10 - 21-0864.01

Stellungnahme zum Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Linie 340 Bessere Zeitlage für Schülerverkehr!

Ö 3.11 - 21-0868.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bessere Orientierung am Busbahnhof Neugraben

Ö 3.12 - 21-0869.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bushaltestelle Harburger Ring rasch wieder eröffnen II

Ö 3.13 - 21-0901.01

Antwort Anfrage CDU betr. Grundstück Haanbalken

Ö 4

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden ( 5. Neue Anträge 6. Wahl der persönlichen Vertreter der freien Träger im JHA )

Ö 4.1 - 21-0942

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Außenflächen für Gastronomie und Stellplätze für Schausteller günstig und unkompliziert gewährleisten

Ö 4.2 - 21-0957

Antrag CDU betr. Hinweis auf die Kirche St. Gertrud in Altenwerder

Ö 4.3 - 21-0963

Antrag FDP Fraktion betr.: Mein Baum - Mein Harburg

Ö 4.4 - 21-0970

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Freizeitnutzung des Moorburger Berges

Ö 4.5 - 21-0973

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Beleuchtung des Fußweges im Norden des Fischbeker Heidbrooks

Ö 4.6 - 21-0974

Gem. Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Referent*innenanforderung: A26 West-Bau in Süderelbe

Ö 4.7 - 21-0975

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Lichtsignalanlage an der neuen Kreuzung Moorburger Elbdeich/ Altenwerder Hauptstraße

Ö 4.8 - 21-0976

Antrag SPD betr. Vorstellung der Ergebnisse der Befragung der Kundinnen und Kunden des Wochenmarktes am Sand

Ö 4.9 - 21-0979

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. DEGES einladen, um über Bauabläufe zu berichten

Ö 4.10 - 21-0982

Antrag SPD betr. Berichterstattung über die Schwerpunktmaßnahmen zur Kontrolle der Covid-19-Eindämmungsverordnung

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt nichts vor.

Ö 6

Verschiedenes

Jugendhilfeausschuss Wahlen

Auf Nachfrage erläutert Herr Richter, im Ältestenrat sei vereinbart worden, dass die Wahl der persönlichen Mitglieder der freien Träger und die Wahl der politischen Vertreter in der Bezirksversammlung nach den Debatten erfolgen solle. Aus zeitlichen Gründen sei geplant, während der Auszählung in der Tagesordnung mit der Antragsberatung fortzufahren.

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6.1

Sitzungsplan 2021

Ö 6.2 - 21-0907

Mitteilung der AfD-Fraktion: Benennung zubenannter Bürger im Kulturausschuss

Ö 6.3 - 21-0927

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern