Antwort zur Anfrage CDU betr. Standort-Verlagerung Abrigado

Seit geraumer Zeit ist das Bezirksamt gemeinsam mit anderen zuständigen Stellen damit befasst, die Verlagerung des Abrigado vom Schwarzenberg vorzubereiten.

Die CDU-Fraktion unterstützt eine solche Planung grundsätzlich, um die Kapazitäten und die Versorgungsqualität der Einrichtung im Sinne der dortigen Bedarfe zu verbessern.

Gleichsam ist es im Umfeld des jetzigen Standortes auf dem jüdischen Friedhof offenbar zu der Notwendigkeit gekommen, die Gedenkstätte einzuzäunen und einen gesicherten Zugang zu ermöglichen, um sowohl Drogenkonsum, als auch Vandalismus und Verschmutzungen zu verhindern.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Welches Ergebnis haben die bisherigen Verhandlungen hinsichtlich einer vollständigen Verlagerung des Abrigado bisher erbracht?

2. Hat der im Verlauf ins Auge gefasste Alternativstandort (Buxtehuder Straße) weiterhin Bestand? Wenn nein, aus welchen Gründen?

3. Welche zeitliche Perspektive sieht die Bezirksverwaltung derzeit hinsichtlich einer Realisierung der Verlagerung?

4. Welche Hindernisse sind ggf. derzeit für die Umsetzung noch zu beseitigen?

5. Haben andere beteiligte Stellen der Verlagerung grundsätzlich abschließend zugestimmt und welche Zustimmungen stehen ggf. noch aus?

6. Ist die Finanzierung der Verlagerung des Abrigado grundsätzlich gesichert und welche Finanzmittel werden dazu benötigt?

7. Aus welchen Haushaltstiteln werden die Mittel bereitgestellt?

Hamburg, am 03.09.2020

Ralf-Dieter Fischer Michael Schaefer

Fraktionsvorsitzender Brit-Meike Fischer-Pinz

Dr. Antja Jaeger

Helga Stöver

Freie und Hansestadt Hamburg

Bezirksamt Harburg

24.09.2020

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der Anfrage der CDU-Fraktion (Drs. 21-0842) wie folgt Stellung:

Vorbemerkung: Zuständig für den Betrieb des Abrigado und eine mögliche Verlegung des Standortes, sowie die Finanzierung, ist die Sozialbehörde. Dort sind entsprechende Informationen zu erfragen. Das Bezirksamt Harburg kann keine Aussagen treffen, die über hier getätigten Antworten hinausgehen.

1. Welches Ergebnis haben die bisherigen Verhandlungen hinsichtlich einer vollständigen Verlagerung des Abrigado bisher erbracht?

Es wird weiterhin angestrebt, die Einrichtung an einen anderen Standort zu verlegen.

2. Hat der im Verlauf ins Auge gefasste Alternativstandort (Buxtehuder Straße) weiterhin Bestand? Wenn nein, aus welchen Gründen?

Ja.

3. Welche zeitliche Perspektive sieht die Bezirksverwaltung derzeit hinsichtlich einer Realisierung der Verlagerung?
4. Welche Hindernisse sind ggf. derzeit für die Umsetzung noch zu beseitigen?
5. Haben andere beteiligte Stellen der Verlagerung grundsätzlich abschließend zugestimmt und welche Zustimmungen stehen ggf. noch aus?
6. Ist die Finanzierung der Verlagerung des Abrigado grundsätzlich gesichert und welche Finanzmittel werden dazu benötigt?
7. Aus welchen Haushaltstiteln werden die Mittel bereitgestellt?

Zu Fragen 3 – 7: s. Vorbemerkung

Gez. Fredenhagen