Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses - digitale Sitzung vom 12.04.2022

Ö 1 - 20-1132

Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Zentralisierung Wohn-Pflege-Aufsicht (zur Erledigung)

Ö 2

Beantwortete Drucksachen

Ö 2.1 - 21-1982.01

Antwort Anfrage SPD betr. Bahnhof Neugraben

Ö 2.2 - 21-1984.01

Antwort Anfrage SPD betr. Kultur- und Tourismustaxe

Ö 2.3 - 21-1989.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Direktbusse zwischen Marmstorf und Sinstorfer Käfersiedlung einrichten

Ö 2.4 - 21-1990.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Kleinbusse für Harburg

Ö 2.5 - 21-2033.01

Antwort Kleine Anfrage FDP-Fraktion: Teilnahme der Öffentlichkeit an den Sitzungen der Ausschüsse der Bezirksversammlung Harburg:

Ö 2.6 - 21-2040.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Hilfen für ukrainische Kriegsflüchtlinge im Bezirk Harburg

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.7 - 21-2041.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sportplatz Neumoorstück für Neuwiedenthal fit machen

Ö 2.8 - 21-2049.01

Antwort Anfrage SPD betr. Pflege von Entwässerungsgräben in Neugraben-Fischbek

Ö 2.9 - 21-2050.01

Antwort Anfrage SPD betr. Neutralität und Verschwiegenheit der Jury im IBV Rieckhof

Ö 2.10 - 21-2051.01

Antwort Anfrage SPD betr. Eine Veloroute führt ins Nichts?

Ö 2.11 - 21-2052.01

Antwort Anfrage SPD betr. S-Bahn-Notausgang verschlossen?

Ö 2.12 - 21-2055.01

Antwort Anfrage Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Weitere Verwendung des Grundstücks Cuxhavener Straße 66

Ö 2.13 - 21-2062.01

Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. StadtRAD-Lastenpedelecs für Neugraben-Fischbek

Ö 2.14 - 21-2064.01

Antwort Anfrage SPD betr. Veloroute und Skatepark in Neuwiedenthal

Ö 2.15 - 21-2075.01

Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Live-Kultur und integrierte Stadtentwicklung im Bezirk Harburg

Ö 3

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 3.1 - 21-2129

Antrag SPD betr. Sachstand S-Bahnbaustellen

Ö 3.2 - 21-2130

Antrag SPD betr. Hundeauslauf im neuen Naturschutzgebiet Heimfelder Holz besser kennzeichnen und kontrollieren

Ö 3.3 - 21-2131

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Machbarkeitsstudie zur Klimaschutz beim Wohnungsbau zeitnah vorstellen

Ö 3.4 - 21-2133

Antrag SPD betr. Mehr Pumpleistung für das Schöpfwerk Neuland

Ö 3.5 - 21-2135

Antrag SPD betr. Illegale Spielautomaten in Harburg

Ö 4 - 21-1392.07

IBV Bürgerhaus Harburg - Empfehlung der Jury

Der Link für die im Kulturausschuss avisierten Informationen wurde zeitnah an die Fraktionen versendet.

Ö 5 - 21-2099

Verlängerung des Standorts der örU Cuxhavener Straße - Anhörungsverfahren gem. § 28 BezVG

Herr Trispel informiert auf Nachfrage über die Fristen zur Abgabe von Stellungnahmen.

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis. Die Fraktionen behalten sich vor, Stellungnahmen bis zur Sitzung der Bezirksversammlung einzureichen.

Ö 5.1 - 21-2071

Mitteilung DIE LINKE betr.: Umbesetzung im Ausschuss für Mobilität und Inneres.

Ö 5.2 - 21-2079

Mitteilung der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt nichts vor.

Ö 7

Verschiedenes

Ö 7.1 - 21-2071

Mitteilung DIE LINKE betr.: Umbesetzung im Ausschuss für Mobilität und Inneres.

Ö 7.2 - 21-2079

Mitteilung der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern

Ö 7.3

Schweigeminute für Herrn Rosenberger

Frau Ehlers informiert anlässlich des Todes von Herrn Rosenberger darüber, dass eine Schweigeminute zu Beginn der Sitzung der Bezirksversammlung mit dem Vorsitzenden abgesprochen sei.

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 7.4

Sitzung der Bezirksversammlung am 26.04.2022