Antwort Anfrage SPD betr. Kultur- und Tourismustaxe

Seit dem 1.1.2013 wird in Hamburg die Kultur- und Tourismustaxe auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben erhoben. Dadurch hat die FHH allein in 2014 rund 11 Mio. € eingenommen, mit den die Kultur und der Tourismus in Hamburg gefördert werden könne.

1. Wieviel hat die FHH in den Jahren 2017, 2018 und 20119 durch die Kultur- und Tourismustaxe eingenommen?

2. Wieviel wurde in diesem Zeitraum im Bezirk Harburg durch die dort ansässigen Beherbergungsbetriebe an das Zuständige Finanzamt abgeführt?

3. Wieviele Projekte wurden in Hamburg durch diese Einnahmen gefördert und wie hoch war die Förderung?

4. Wieviele Projekte wurden im Bezirk Harburg bisher durch die Kultur- und Tourismustaxe gefördert, welche Projekte wurden gefördert und wie hoch war die jeweilige Förderung?

BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG

Der Vorsitzende 09.03.2022

Die Behörde für Wirtschaft und Innovation beantwortet die Anfrage der SPD-Fraktion (Drs. 21-1984) wie folgt:

Zu 1.:

Wieviel hat die FHH in den Jahren 2017, 2018 und 20119 durch die Kultur- und Tourismustaxe eingenommen?

Auf Nachfrage bei der zuständigen Finanzbehörde betrugen die Erlöse aus der Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxe entsprechend der Haushaltsrechnungen:

2017: 14.996.297 €

2018: 16.251.269 €

2019: 17.467.314 €

Zu 2.:

Wieviel wurde in diesem Zeitraum im Bezirk Harburg durch die dort ansässigen Beherbergungsbetriebe an das Zuständige Finanzamt abgeführt?

Entsprechende bezirksbezogene Daten liegen der hierfür zuständigen Finanzbehörde nicht vor, weil sie für das Besteuerungsverfahren nicht erforderlich sind.

Zu 3. Und 4.:

Wieviele Projekte wurden in Hamburg durch diese Einnahmen gefördert und wie hoch war die Förderung?

Wieviele Projekte wurden im Bezirk Harburg bisher durch die Kultur- und Tourismustaxe gefördert, welche Projekte wurden gefördert und wie hoch war die jeweilige Förderung?

Hinsichtlich der jeweils konkreten Verwendung der Mittel aus der Kultur- und Tourismustaxe für die Jahre 2017 bis 2019 siehe Drs. 21/13845, 21/17190 und 22/863.

Die Entscheidungen über die Förderung von Projekten werden auf der Grundlage kultur-, tourismus-, sport- und medienpolitischer Erwägungen mit dem Ziel, zusätzliche Gäste insgesamt für Hamburg zu gewinnen, getroffen. Eine Zuordnung der zugewendeten Mittel nach Bezirken erfolgt hierbei nicht, da auch die in den Bezirken beherbergten Gäste nicht nur das Angebot in dem jeweiligen Bezirk wahrnehmen.

Es wurde allerdings im Rahmen einer ganzheitlichen Marketingkampagne u.a. Bildmaterial aus Harburg mit Motiv Binnenhafen Harburg und der Sammlung Falckenberg genutzt, um die Attraktivität und Vielfallt in diesem Stadtteil sichtbar zu machen. Im Rahmen des touristischen Destinationsmanagements findet darüber hinaus ein regelmäßiger Austausch zwischen der Hamburg Tourismus GmbH und der Wirtschaftsförderung im Bezirk Harburg statt.

Gez. Heimath

f.d.R. Martens