Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Live-Kultur und integrierte Stadtentwicklung im Bezirk Harburg

In der jüngst veröffentlichten Drucksache 22/7232 nimmt der Senat umfangreich Stellung zu den städtischen Bemühungen, Live-Kultur und Stadtentwicklung im Zeichen der Verdichtung durch Neubauten im Zusammenspiel voranzutreiben.

Dabei heißt es: „Das Zusammenspiel von integrierender Stadtentwicklung und der Kulturpolitik spielt hierbei eine immer evidentere Rolle und bedarf langfristiger Planungsvorläufe.“

Auch im Bezirk Harburg hat die rot-grüne Koalition in ihrem Regierungsvertrag diesen Aspekt betont. Der seit Jahren von Harburger Kulturschaffenden bemängelte Raummangel an Arbeits- und Proberäumen wie auch größeren Kulturveranstaltungsräumen ist aber unverändert.

Daher fragen wir: 

1. Wurden in den letzten 2 Jahren bei der Änderung oder Erstellung von Bebauungsplänen kulturelle Nutzungen erwägt und geprüft?
   1. Bitte Gebiet, Zeitraum, Fragestellung der Prüfung und Ergebnis benennen
   2. Wenn nein – warum nicht?

2. In der Drs. 22/7232 wird wiederholt betont, dass zur erfolgreichen Umsetzung von Stadtentwicklung samt Räumen kultureller Nutzung eine intensive Kommunikation mit den Beteiligten nötig war und ist.
   1. In welchem Rahmen, mit welchen Beteiligten und zu welchen möglichen Flächen oder Räumen steht der Bezirk Harburg in Kommunikation mit Kulturschaffenden?
   2. Steht die Verwaltung in Kommunikation zur Sanierung und nachfolgenden kulturellen Nutzung des in der Finanzierung seit 2019 sichergestellten Pavillons am Park?

                                                    i.     Wenn ja, mit wem?

                                                   ii.     Wenn nicht, warum nicht?

3. Mit wem, wann und zu welchen Objekten steht oder stand die Verwaltung in Kommunikation z.B. zu kulturellen Zwischennutzungen?

                                                    i.     Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

                                                   ii.     Wenn nein, warum nicht?

3. In der Senatsdrucksache 22/7232 wird auf die Möglichkeit der Schaffung eines Sondergebiets kultureller Einrichtungen verwiesen.
   1. Ist angesichts der seit Jahren bekannten Raumnot für kulturelle Nutzung in Harburg dieser Schritt in Erwägung gezogen geworden und wenn, in welchem Gebiet? 

4. Welche Bemühungen gab es in diesem Zusammenhang seit 2019 im Bezirk Harburg bzgl. der konkreten Flächen/Räume:

a.     Dreifaltigkeitskirche (laut Beschluss der BV Harburg für Zwischennutzungen verfügbar zu machen),

b.     Rauchkate Fischbek,

c.      Pavillon am See (Schwarzenberg),

d.     Halle 5 (Hafen Harburg),

mit welchem Zwischenstand und mit welchen Aussichten?

5. In der Drs. 22/7232 wird betont, dass die Behörde für Kultur und Medien explizit Ansprechpartner*innen für kreative Immobilien vorhält.

a.     Steht die Bezirksverwaltung mit diesen in Kontakt, zu welchen Räumen, Themen oder Flächen und mit welchen Ergebnissen?

b.     Wenn nein, warum nicht?

6. In der Drs. 22/7232 wird auch auf die Workshop-Formate „Stadtwerkstätten“ verwiesen, in denen proaktiv das Thema Nutzungsvielfalt und öffentlicher Raum bearbeitet wird. Gibt es aus dem Bezirk Harburg (Verwaltung, Politik, angebundene Partner*innen z.B. der RISE-Gebiete) hier beteiligt?

a.     Wenn ja, zu welchen Themen, Flächen, Räumen und mit welchen (Zwischen-)Ergebnissen?

b.     Wenn nein, warum nicht?

7. In der Drs. 22/7232 als auch im Koalitionsvertrag für Harburg von 2019 wird das Club-Kataster als Mittel der integrierten Stadtentwicklung unter Berücksichtigung kultureller Räume positiv angeführt.
   1. Fand das Clubkataster in Bebauungsplanungen des Bezirks Harburg bisher Berücksichtigung?
   2. Wenn ja, in welcher Form und in welchem Gebiet? Wenn nein, warum nicht?

8. In der Drs. 22/7232 wird die Zusammenarbeit der Kulturbehörde mit dem Bezirk Harburg betont, in dem zwischen 2016-2018 modellhaft Freiräume erprobt worden seien. Hier wird explizit die Freilichtbühne im Stadtpark Harburg und im Zusammenhang mit elektronischer Musik genannt.

a.     Welche Schlüsse hat man im Bezirk Harburg aus diesem Modellprojekt gezogen?

b.     Ist die Entwicklung des „Sommer im Park“-Festivals in diesen Zusammenhang zu sehen?

9. Welche weiteren Planungen von integrierter Stadtentwicklung und Live-Kultur sind in den kommenden zwei Jahren konkret geplant?

a.     Welche davon im RISE Gebiet Eissendorf-Ost,

b.     welche im RISE-Gebiet Wilstorf,

c.      welche in Neugraben-Fischbek,

d.     welche im Harburger Hafen?

10. Welche Aussichten sieht die Bezirksverwaltung angesichts eines angedachten Kulturentwicklungsplanes für die Entwicklung der Live-Kultur im Bezirk?

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