10.02.2026

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Mehrzwecksaal im SDZ, Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Feststellung der Tagesordnung
Ö 2
Besuch des Senators Dr. Andreas Dressel
Ö 3
Antrag Volt: Ideen nach vorn - Internationale Bezirkspartnerschaften für Harburg (weiteres Vorgehen)
22-0433
Ö 4
Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen
Ö 4.1
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherheitskamera im Bahnhofstunnel
22-0076.01
Ö 4.2
Stellungnahme zum Antrag fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD), Dirk Kannengießer (FDP), Annett Musa (FDP) und der Volt-Fraktion betr. Schulwegsicherheit im Schwarzenberg-Park
22-0795.01
Ö 4.3
Stellungnahme zum Antrag der Volt-Fraktion: Verkehrssicherheit im Fußverkehr stärken - Konzept gegen regelwidriges E-Scooter-Fahren in Harburg
22-1091.01
Ö 4.4
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und CDU betr. Olympische und paralympische Spiele - Auch Harburg im Bewerbungskonzept berücksichtigen
22-1194.01
Ö 4.5
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fuß- und Radverkehr bei der Sanierung des Nincoper Deichs mitdenken
22-1247.01
Ö 5
Beantwortete Anfragen zur Kenntnis
Ö 5.1
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Parkstreifen unter der Bahnunterführung im Rehrstieg
22-1263.01
Ö 5.2
Antwort auf Anfrage CDU betr. Störung der Gasversorgung im November
22-1273.01
Ö 5.3
Antwort auf Anfrage SPD betr. Richtlinie der Freien und Hansestadt Hamburg über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen zum Schutz vor Schäden durch den Wolf
22-1282.01
Ö 5.4
Antwort auf Anfrage SPD betr. StadtRAD Neugrabener Markt - was wurde aus der Vorzugsvariante?
22-1286.01
Ö 5.5
Antwort auf Anfrage Fraktion Die Linke betr.: Umsetzung der Katzenschutzverordnung
22-1297.01
Ö 5.6
Antwort auf Große Anfrage - Kürzungen der Mittel für Sozialräumliche Integrationsnetzwerke (SIN) ab 2026 - Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche und Träger im Bezirk Harburg
22-1298.01
Ö 5.7
Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr. Winterräumung an der Unterführung Harburger Rathausplatz / Sand: Zuständigkeit und Haftbarkeit
22-1304.01
Ö 5.8
Antwort auf Anfrage CDU betr. Auswirkungen der neuen Gemeinnützigkeitsregelung für Esport auf den Bezirk Harburg
22-1312.01
Ö 5.9
Antwort auf Anfrage CDU betr. Borkenkäfer in Harburg
22-1313.01
Ö 5.10
Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion: AfD Fragt Nach! - Covid 19 Impfungen
22-1342.01
Ö 5.11
Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Verwaltungsverfahren und Koordination zur Schließung der Kita Elfenwiese
22-1369.01
Ö 5.12
Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Befragung zur Lebensqualität in Heimfeld
22-1371.01
Ö 5.13
Antwort auf Kleine Anfrage nach § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Taubenschutz in Neuwiedenthal
22-1380.01
Ö 5.14
Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Fortschritte beim Glasfaserausbau im Bezirk Harburg
22-1384.01
Ö 6
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 7
Beschlussfassung über die künftige Nutzung des Abstimm-Systems Airvote für Sitzungen der Bezirksversammlung
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1
Antrag CDU betr. Beflaggung am Harburger Rathaus
22-1317
Ö 9
Verschiedenes
Ö 9.1
Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Ausschuss Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft mit:
22-1404
Ö 9.2
Mitteilung SPD betr. Ausschussbesetzung Regionalausschuss Süderelbe
22-1405