Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.09.2021

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 1.1

Besuch von Frau Fegebank, Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 21-2303

HAMBURG WASSER erkundet Grundwasser im Niendorfer Gehege

Ö 4.2 - 21-2293

Sitzbänke in der Parkanlage Voßbarg Drs. 21-1820, Beschluss der BV vom 25.03.2021

Ö 4.3 - 21-2354

Wiedereröffnung des Spielplatzes Försterweg - Brunckhorstweg ab dem 13.09.2021

Ö 4.4 - 21-2364

Präsenzsitzungen bei Einhaltung von Abstandsregeln: Räumliche Situation in den bezirklichen Sitzungssälen untersuchen Drs. 21-2273, Beschluss der BV vom 26.08.2021

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-2362

Umweltverschmutzung durch Zigarettenkippen stoppen Drs. 21-2143, Beschluss der BV vom 17.06.2021

Ö 5.2 - 21-2369

Corona-Tests: Terminvergabe auch ohne Internet ermöglichen Drs. 21-1959, Beschluss der BV (HA) vom 29.04.2021

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift vom 26.08.2021

Ö 7 - 21-2373

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 21-2336

Umbenennung Sozialraumausschuss

Ö 8.2 - 21-2367

Umbenennung Jugendhilfeausschuss

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 21-2277

Umbenennung eines Teilstücks der Troplowitzstraße nach Marie und Paul Beiersdorf

Ö 9.2 - 21-2349

Kieler Straße neu gestalten

Ö 9.3 - 21-2350

Kultur für alle ermöglichen: Sondermittel für das Weihnachtsprogramm auf dem HoheLuftschiff

Ö 9.4 - 21-2355

Schuleingangsuntersuchung- gleichberechtigten Schulstart für alle sichern

Ö 9.5 - 21-2284

Kinder- und Jugendlichensprechstunde des Bezirksamtsleiters – Kinder im Gespräch mit dem „Bürgermeister“

Ö 9.6 - 21-2356

Lärmbelästigung durch Autoposer in der Grindelallee

Ö 9.6.1 - 21-2376

Lärmbelästigung durch Autoposer in der Grindelallee, Grindelberg und Hoheluftchaussee

Ö 9.7 - 21-2357

Benennung eines neuen Platzes zwischen Methfesselstraße und Lappenbergsallee nach Hertha und Simon Parnass

Ö 9.8 - 21-2358

Für mehr Transparenz zur Stärkung des Vertrauens in politische Entscheidungen

Ö 9.9 - 21-2359

Mehr Bürgerbeteiligung – Für einen Namenswettbewerb für das Eidelstedter Bürgerhaus

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 21-2288

Wischhofsweg in Eidelstedt: Herstellung der Verkehrssicherheit auf dem Fußweg

Ö 10.2 - 21-2289

Verkehrssicherheit im Furtweg

Ö 10.3 - 21-2312

Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung: Herbstferienprogramm 2021 der Zeppelin Kinder- und Jugendkunst e.V.

Ö 10.4 - 21-2314

Sondermittel für die Hamburg Stealers e.V.

Ö 10.5 - 21-2315

Sondermittel für Planungskosten zur Erweiterung des Vereinsgebäudes des HEBC

Ö 10.6 - 21-2317

Gedenktafel für das ehemalige HSV-Stadion

Ö 10.7 - 21-2318

Alternativantrag zur Drucksache 21-2196: Toiletten Alte Rabenstraße

Ö 10.8 - 21-2322

Eva-Hesse-Park – Über die Namensgeberin informieren und die Grünfläche ökologisch und ästhetisch gestalten

Ö 10.9 - 21-2333

Rückkehr zum Präsenzunterricht der Hochschulen durch niedrigschwelliges Impfangebote für Studierende unterstützen

Ö 10.10 - 21-2343

Alternativantrag zu Drucksachen-Nr. 21-2222: Recyclingkaufhaus für Eimsbüttel prüfen

Ö 10.11 - 21-2344

Risiken für Eimsbüttel durch Starkregen- und Hochwasserereignisse

Ö 10.12 - 21-2360

Weiterentwicklung Puckholm und Nebenstraßen

Ö 10.13 - 21-2361

Urban Gardening in Grünanlage König-Heinrich-Weg unterstützen

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1 - 21-2372

Räumliche Ballung der Wohneinheiten mit sogenannter WA-Bindung in der Neuen Mitte Stellingen vermeiden

Ö 12.2 - 21-2375

Situation des Schulärztlichen Dienstes in Eimsbüttel vorstellen

Ö 12.3

Besprechung der Antworten auf die Große Anfrage „Bewohnerparken Rotherbaum – Ausnahmeregelung für die Universität?“ (Drs. 21-2337) gemaß § 7 Abs. 6 der Geschäftsordnung der BV