Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.05.2020

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 1.1 - 21-1003

Wahl eines neuen Vorsitzenden der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Ö 2

Bürgerfragestunde

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde Ursache und Wirkung: Für einen vorausschauenden und wissen-schaftlichen Umgang mit den Herausforderungen unserer Zukunft auch nach der Krise

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-0990

Allzuständigkeit der Kundenzentren, Abteilung Einwohnerdaten für Verpflichtungserklärungen Anhörung der Bezirksversammlungen gemäß § 26 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG)

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Ö 7 - 21-1010

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 21-1018

Benennungen und Umbenennungen im Hauptausschuss (HA), Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport (HaKuS), Kerngebietsausschuss (KGA) und Uni-Ausschuss (Uni)

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 21-0949

Umwidmung der Fläche rund um das Eidelstedter Bürgerhaus

Ö 9.2 - 21-0951

Sondermittel für ein Sorgentelefon für Geflüchtete mit Beeinträchtigungen

Ö 9.3 - 21-0969

Rad- und Fußverkehr fördern: Regensensible Ampelschaltungen prüfen

Ö 9.4 - 21-0970

Sondermittel für das Open-Air-Kinoprojekt „Kino schafft Brücken“ im Stadtpark Eimsbüttel

Ö 9.5 - 21-0971

Bienenfutter-Automat für Eimsbüttel

Ö 9.6 - 21-0972

Sportbetrieb in den Sommerferien ermöglichen

Ö 9.7 - 21-0973

Stellungnahme nach §28 BezVG zur Schulorganisationsverordnung 2020/21, hier: Neuerrichtung eines Gymnasiums am Schulstandort Bundesstraße 58

Ö 9.7.1 - 21-1023

Neuerrichtung eines Gymnasiums am Schulstandort Bundesstraße 58: Änderungsantrag zur Drucksache 21-0973

Ö 9.8

Installation einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Bezirksamtes

Ö 9.9 - 21-0983

Politische Beteiligung von Jugendlichen auf kommunaler Ebene stärken

Ö 9.9.1 - 21-1000

Jugendbeteiligung ernst nehmen – Jugendparlament einrichten Alternativantrag zu TOP 9.9.

Ö 9.10 - 21-0984

Stärkung des Eimsbütteler Gastgewerbes in Zeiten der Corona-Krise

Ö 9.10.1 - 21-1036

Änderungsantrag zur Drucksache 21-0984

Ö 9.11 - 21-0822

Kunststoffmüll vermeiden – Auf dem Weg zu einem plastikfreien Eimsbüttel

Ö 9.12 - 21-0823

Baumschutzverordnung

Ö 9.13 - 21-0833

Rechtzeitige Planung für die Erneuerung der Bahnbrücken über der Elbgaustraße

Ö 9.14 - 21-0841

Aktiv und selbstbestimmt leben im Alter – „Hamburger Hausbesuch“ vorstellen

Ö 9.15 - 21-0842

Innovative Wohn- und Versorgungskonzepte: SAGA-Projekt „Lebendige Nachbarschaft“ vorstellen

Ö 9.16 - 21-0843

Nachhaltigen Verkehr fördern – Stellplätze für Lastenräder im Bezirk Eimsbüttel

Ö 9.17 - 21-0844

Feuer- und Rettungswache Schleswiger Damm: Lärmschutz zur Wohnbebauung prüfen

Ö 9.18 - 21-0845

Mittel für an Vereine überlassene öffentliche Sportanlagen – Wie profitiert Eimsbüttel davon?

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 21-1016

"Glaskästen"-Grundstück Kieler Straße/Volksparkstraße

Ö 10.2 - 21-1017

Quartiersgaragen im Bezirk Eimsbüttel

Ö 10.3 - 21-1019

Auskömmliche Finanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1 - 21-0980

Ausschussbefassung mit Bebauungsplanthemen in der Sommerpause

Ö 11.2 - 21-0997

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP's)

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1 - 21-0996

Teilnehmererfassung von Besucherinnen und Besuchern der Bezirksversammlung und Ausschüssen

Ö 12.2 - 21-1024

Stellungnahme zur „1. Verschickung Erhaltungsmanagement Vogt-Kock-Weg“ in Schnelsen im Rahmen der Fertigstellung des A7-Deckels

N 13

Nichtöffentlicher Teil