Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 23.02.2023

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle Halbe Stunde „Wird das E-Scooter Chaos auf den Straßen durch die Müllgebühren finanziert?“ Anmeldung der FDP-Fraktion

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 21-3583

Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Eimsbüttel

Ö 4.2 - 21-3602

Stand Umsetzung PV auf den Dächern bezirklicher Gebäude

Ö 4.3 - 21-3636

Entwicklung der Großen und Kleinen Moorweide

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-3623

„Rücksichtsvolles Abstellen der E-Scooter“ Drs. 21-3375, Beschluss der BV vom 24.11.2022

Ö 5.2 - 21-3632

„Buslinie durch das Niendorfer Gehege vorbereiten und möglichst bald einrichten“ Drs. 21-3469, Beschluss der BV vom 15.12.2022

Ö 5.3 - 21-3640

Bushaltestellen Oldesloer Straße und Frohmestraße Mitte mit einer elektronischen Anzeigetafel für beide Richtungen Drs. 21 - 3512, Beschluss der BV vom 26.01.2023

Ö 5.4 - 21-3642

Inbetriebnahme eines Interimsstandortes zur Unterbringung vorrangig Schutzsuchender aus der Ukraine in der Oldesloer Straße 166, Bezirk Eimsbüttel, Stadtteil Schnelsen Beteiligungsverfahren gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Ö 7

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 7.1 - 21-3643

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 21-3614

Umbenennung HaKuS

Ö 8.2 - 21-3615

Benennung eines weiteren Mitglieds des Inklusionsbeirates der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Ö 8.3 - 21-3646

Umbenennung im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport (HaKuS)

Ö 8.4 - 21-3648

Umbenennungen

Ö 8.5 - 21-3649

Umbenennungen

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 21-3570

Öffentlichkeitsbeteiligung für das Bebauungsplan-Verfahren Niendorf 95

Ö 9.2 - 21-3611

Rechtssicherheit herstellen – „Blaue Linien“ auf dem Wochenmarkt Isestraße zurücknehmen

Ö 9.3 - 21-3612

Aufheben des Beschlusses Drs. 21-2937 der BV Eimsbüttel zur Empfehlung des Tragens einer Schutzmaske

Ö 9.3.1 - 21-3638

Alternativantrag zu Drs. 21-3612: Veränderung des Beschlusses Drs. 21-2937 der BV Eimsbüttel zur Empfehlung des Tragens einer Schutzmaske

Ö 9.4 - 21-3613

Das soziale Stadtteilzentrum Lippertsche Villa stärken: Stand und Perspektiven

Ö 9.5 - 21-3590

Sondermittel für die IT-Sicherheit des Vereins Lenzsiedlung e.V.

Ö 9.6 - 21-3619

Einladung der Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke in den Universitätsausschuss

Ö 9.6.1 - 21-3645

Alternativantrag zu Drucksachen-Nr. 21-3619: Einladung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke in den Universitätsausschuss

Ö 9.7 - 21-3620

Wer veranstaltet künftig den Flohmarkt am Turmweg?

Ö 9.8 - 21-3621

Gastspiel des Circus Roncalli auf der Moorweide

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 21-3576

Neue Sitzbänke für Eimsbüttel

Ö 10.2 - 21-3579

Aufstellung von seniorengerechten Sitzbänken in den Stadtteilen Stellingen und Eidelstedt

Ö 10.3 - 21-3600

Keine Reservierung für den Deutschen Evangelischen Posaunentag vom 03. - 05. Mai 2024 auf der Großen Moorweide ohne zustimmenden Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Ö 10.4 - 21-3601

Vorstellung der Planungen des möglichen Projektes zur Erweiterung des Trainings- und Leistungszentrums vom FC St. Pauli/Bebauungsplan-Entwurf „Niendorf 97“

Ö 10.5 - 21-3603

Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 93 (Joachim-Mähl-Straße) Verlängerung der Veränderungssperre, Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung

Ö 10.6 - 21-3604

B-Plan Rotherbaum 37 (Neue Rabenstraße) – Zukunftsweisende Planungsziele festlegen und gemeinsam verfolgen

Ö 10.7 - 21-3575

Sondermittel für ein urbanes Kunstprojekt im Quartier am Hörgensweg

Ö 10.8 - 21-3588

Ein Kleinbus für die Jugendfeuerwehr Niendorf

Ö 10.9 - 21-3595

Neue digitale Angebote im LAB Treffpunkt Eimsbüttel

Ö 10.10 - 21-3596

Sondermittel für die Frühjahrsferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.

Ö 10.11 - 21-3597

Sondermittel für das Kindertheater „Tierwelt im Traum“

Ö 10.12 - 21-3598

Sondermittel für Berlinreise und Ausflüge des Vereins Jugendsozialarbeit Schanzenviertel

Ö 10.13 - 21-3599

Sondermittel Informationsschilder Parkanlage Innocentiapark und Beschilderung der Skulptur Innocentia

Ö 10.14 - 21-3627

Bericht zur Genehmigungspraxis für die Errichtung von Solaranlagen - Referierendenanforderung -

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1 - 21-3641

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP)

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1 - 21-3629

Informationen Recyclinghof Kulemannstieg und gesamtheitliche Betrachtung im Bereich Kulemannstieg/Flagentwiet

Ö 12.2 - 21-3647

Zustimmung zur Genehmigung der Nutzung der Großen Moorweide für den Posaunentag 2024