Öffentlichkeitsbeteiligung für das Bebauungsplan-Verfahren Niendorf 95

Im Stadtplanungsausschuss am 17. Januar 2023 wurde über die weiteren Schritte für das laufende Bebauungsplan-Verfahren Niendorf 95 berichtet. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung sind hierbei

-          eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Auftakt,

-          vier Fokusgruppen mit Bürger:innen in kleiner Runde,

-          eine Jugendbeteiligung in Kooperation mit der Stadtteilschule und dem Haus der Jugend,

-          eine Onlinebeteiligung sowie

-          eine formelle öffentliche Plandiskussion

vorgesehen. Mit der Umsetzung dieser Beteiligungsformate ist eine Stadtentwicklungsagentur beauftragt worden. 

Da ein großer Bereich Niendorfs von der mit dem B-Plan Niendorf 95 vorgesehenen Nachverdichtung im Umfeld der U-Bahn-Haltestellen an der Paul-Sorge-Straße betroffen ist, sind optional und abhängig von den zur Verfügung stehenden Ressourcen zusätzlich folgende Bausteine der Öffentlichkeitsbeteiligung angedacht:

-          eine aufsuchende Ansprache und Information im Vorfeld des öffentlichen Auftakts,

-          eine weitere öffentliche Informationsveranstaltung,

-          weitere Fokusgruppen sowie

-          Gespräche mit Schlüsselpersonen.

Die verschiedenen Schritte der öffentlichen Beteiligung am Bebauungsplan-Verfahren Niendorf 95 sollen an einem zentralen und barrierefrei zugänglichen Standort im Stadtteil Niendorf durchgeführt werden. Besonders geeignet ist hierfür die Aula der Stadtteilschule Niendorf.

Die Bezirksamtsleitung wird gebeten, in Abstimmung mit der zuständigen Fachabteilung sowie der beauftragten Stadtentwicklungsagentur dafür Sorge zu tragen, dass die verschiedenen Schritte der öffentlichen Beteiligung am Bebauungsplan-Verfahren Niendorf 95 in der Aula der Stadtteilschule Niendorf durchgeführt werden.

Um eine rege Beteiligung am gesamten Planungsprozess zu erreichen, sollen die Akteure und Anwohner:innen im Stadtteil umfassend und frühzeitig über die anstehenden Beteiligungsformate informiert werden.

Die Bezirksversammlung spricht sich für eine möglichst umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung aus und bittet dafür auch die optionalen Bausteine (aufsuchende Ansprache, weitere öffentliche Informationsveranstaltungen, weitere Fokusgruppen und Gespräche mit Schlüsselpersonen) umzusetzen. Für die so erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung stellt die Bezirksversammlung bezirkliche Sondermittel in Höhe von bis zu 25.000 € zur Verfügung.

Ines Schwarzarius, Koorosh Armi, Gabor Gottlieb, Torge Urbanski, Ernst Christian Schütt und SPD-Fraktion

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