23.02.2023

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Fragestunde in der Bezirksversammlung
Ö 3
Aktuelle Halbe Stunde „Wird das E-Scooter Chaos auf den Straßen durch die Müllgebühren finanziert?“ Anmeldung der FDP-Fraktion
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1
Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Eimsbüttel
21-3583
Ö 4.2
Stand Umsetzung PV auf den Dächern bezirklicher Gebäude
21-3602
Ö 4.3
Entwicklung der Großen und Kleinen Moorweide
21-3636
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 5.1
„Rücksichtsvolles Abstellen der E-Scooter“ Drs. 21-3375, Beschluss der BV vom 24.11.2022
21-3623
Ö 5.2
„Buslinie durch das Niendorfer Gehege vorbereiten und möglichst bald einrichten“ Drs. 21-3469, Beschluss der BV vom 15.12.2022
21-3632
Ö 5.3
Bushaltestellen Oldesloer Straße und Frohmestraße Mitte mit einer elektronischen Anzeigetafel für beide Richtungen Drs. 21 - 3512, Beschluss der BV vom 26.01.2023
21-3640
Ö 5.4
Inbetriebnahme eines Interimsstandortes zur Unterbringung vorrangig Schutzsuchender aus der Ukraine in der Oldesloer Straße 166, Bezirk Eimsbüttel, Stadtteil Schnelsen Beteiligungsverfahren gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz
21-3642
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift
Ö 7
Beschlüsse des Hauptausschusses
Ö 7.1
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses
21-3643
Ö 8
Ausschussbesetzungen
Ö 8.1
Umbenennung HaKuS
21-3614
Ö 8.2
Benennung eines weiteren Mitglieds des Inklusionsbeirates der Bezirksversammlung Eimsbüttel
21-3615
Ö 8.3
Umbenennung im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport (HaKuS)
21-3646
Ö 8.4
Umbenennungen
21-3648
Ö 8.5
Umbenennungen
21-3649
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Öffentlichkeitsbeteiligung für das Bebauungsplan-Verfahren Niendorf 95
21-3570
Ö 9.2
Rechtssicherheit herstellen – „Blaue Linien“ auf dem Wochenmarkt Isestraße zurücknehmen
21-3611
Ö 9.3
Aufheben des Beschlusses Drs. 21-2937 der BV Eimsbüttel zur Empfehlung des Tragens einer Schutzmaske
21-3612
Ö 9.3.1
Alternativantrag zu Drs. 21-3612: Veränderung des Beschlusses Drs. 21-2937 der BV Eimsbüttel zur Empfehlung des Tragens einer Schutzmaske
21-3638
Ö 9.4
Das soziale Stadtteilzentrum Lippertsche Villa stärken: Stand und Perspektiven
21-3613
Ö 9.5
Sondermittel für die IT-Sicherheit des Vereins Lenzsiedlung e.V.
21-3590
Ö 9.6
Einladung der Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke in den Universitätsausschuss
21-3619
Ö 9.6.1
Alternativantrag zu Drucksachen-Nr. 21-3619: Einladung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke in den Universitätsausschuss
21-3645
Ö 9.7
Wer veranstaltet künftig den Flohmarkt am Turmweg?
21-3620
Ö 9.8
Gastspiel des Circus Roncalli auf der Moorweide
21-3621
Ö 10
Empfehlungen der Ausschüsse
Ö 10.1
Neue Sitzbänke für Eimsbüttel
21-3576
Ö 10.2
Aufstellung von seniorengerechten Sitzbänken in den Stadtteilen Stellingen und Eidelstedt
21-3579
Ö 10.3
Keine Reservierung für den Deutschen Evangelischen Posaunentag vom 03. - 05. Mai 2024 auf der Großen Moorweide ohne zustimmenden Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel
21-3600
Ö 10.4
Vorstellung der Planungen des möglichen Projektes zur Erweiterung des Trainings- und Leistungszentrums vom FC St. Pauli/Bebauungsplan-Entwurf „Niendorf 97“
21-3601
Ö 10.5
Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 93 (Joachim-Mähl-Straße) Verlängerung der Veränderungssperre, Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
21-3603
Ö 10.6
B-Plan Rotherbaum 37 (Neue Rabenstraße) – Zukunftsweisende Planungsziele festlegen und gemeinsam verfolgen
21-3604
Ö 10.7
Sondermittel für ein urbanes Kunstprojekt im Quartier am Hörgensweg
21-3575
Ö 10.8
Ein Kleinbus für die Jugendfeuerwehr Niendorf
21-3588
Ö 10.9
Neue digitale Angebote im LAB Treffpunkt Eimsbüttel
21-3595
Ö 10.10
Sondermittel für die Frühjahrsferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.
21-3596
Ö 10.11
Sondermittel für das Kindertheater „Tierwelt im Traum“
21-3597
Ö 10.12
Sondermittel für Berlinreise und Ausflüge des Vereins Jugendsozialarbeit Schanzenviertel
21-3598
Ö 10.13
Sondermittel Informationsschilder Parkanlage Innocentiapark und Beschilderung der Skulptur Innocentia
21-3599
Ö 10.14
Bericht zur Genehmigungspraxis für die Errichtung von Solaranlagen - Referierendenanforderung -
21-3627
Ö 11
Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 11.1
Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP)
21-3641
Ö 12
Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung
Ö 12.1
Informationen Recyclinghof Kulemannstieg und gesamtheitliche Betrachtung im Bereich Kulemannstieg/Flagentwiet
21-3629
Ö 12.2
Zustimmung zur Genehmigung der Nutzung der Großen Moorweide für den Posaunentag 2024
21-3647