Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung - Fortsetzung der Sitzung vom 28.11.2019 vom 05.12.2019

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Bürgerfragestunde - Fortsetzung der Sitzung vom 28.11.2019 - bereits erledigt.

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde - Fortsetzung der Sitzung vom 28.11.2019 - bereits erledigt.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung - Fortsetzung der Sitzung vom 28.11.2019 - bereits erledigt.

Ö 5

Mitteilungen der Vorsitzenden - Fortsetzung der Sitzung vom 28.11.2019 - bereits erledigt.

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift - Fortsetzung der Sitzung vom 28.11.2019 - bereits erledigt.

Ö 7

Beschlüsse des Hauptausschusses - Fortsetzung der Sitzung vom 28.11.2019 - bereits erledigt.

Ö 8

Ausschussbesetzungen - Fortsetzung der Sitzung vom 28.11.2019 - bereits erledigt.

Ö 9

Anträge

Ö 9.1

Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.

Ö 9.2

Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.

Ö 9.3

Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.

Ö 9.4

Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.

Ö 9.5

Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.

Ö 9.6

Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.

Ö 9.7

Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.

Ö 9.8

Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.

Ö 9.9

Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.

Ö 9.10 - 21-0362

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen von DIE LINKE bei einer Enthaltung von DIE LINKE mehrheitlich in den Hauptausschuss überwiesen.

Ö 9.11 - 21-0363

Anwendungsbereich der Sozialen ErhaltungsVO - Möglichkeit für den Künstlerhof in der Sillemstraße 48a+b

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der AfD einstimmig angenommen.

Ö 9.12 - 21-0373

Sondermittel für die Modernisierung und den Ausbau des MUT! Theaters

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Kerngebietsausschuss überwiesen.

Ö 9.13 - 21-0375

Unterstützung des Synagogen-Neubaus am Joseph-Carlebach-Platz/Bornplatz – gemeinsam jüdisches Leben in Eimsbüttel fördern

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 9.14 - 21-0376

Künstlerischem Graffitisprayen legalen Raum geben – Eimsbütteler Streetart fördern

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich beschlossen.

Ö 9.15 - 21-0377

Ersatz belasteter Kunstrasenplätze

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 9.16 - 21-0378

Möglichkeiten der Aufforstung auch in Eimsbüttel nutzen

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung (GNUVWD) überwiesen.

Ö 9.17 - 21-0414

Schutz der Großen Moorweide

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der SPD und der FDP einstimmig in den Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung überwiesen.

 

Ö 9.18 - 21-0415

Ökologische Gestaltung der Großen Moorweide

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der FDP einstimmig in den Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung überwiesen.

Ö 9.19 - 21-0416

Entwicklung der Kleinen Moorweide

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der FDP und einer Enthaltung der SPD einstimmig in den Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung überwiesen.

Ö 9.20 - 21-0419

Sport im Freien fördern - Beleuchtung von Tischtennisplatten prüfen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Ausschuss Haushalt, Kultur und Sport überwiesen.

Ö 9.21 - 21-0420

Grenzüberschreitende Themen: Austausch mit Nachbargemeinden stärken

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 9.22 - 21-0424

Sondermittel für den Umzug und Umbaumaßnahmen des Landesfrauenrats in barrierefreie Räumlichkeiten

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der FDP einstimmig angenommen.

Ö 9.23 - 21-0426

Ausstattung der Sitzungsräume der Regionalausschüsse mit WLAN

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 21-0339

Heimstättenstraße: Zugang zu Müllcontainern freihalten

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD mehrheitlich angenommen.

Ö 10.2 - 21-0340

Maßnahmen gegen die Verunreinigungen an der AKN-Haltestelle Eidelstedt Zentrum

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.3 - 21-0365

Ideen für den Kreuzungsbereich Lappenbergsallee/Methfesselstraße/Sartoriusstraße

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.4 - 21-0366

Grünfläche gegenüber der Apostelkirche aufwerten

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.5 - 21-0368

Grünfläche zwischen Heußweg und Eichenstraße attraktiver gestalten

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.6 - 21-0369

Spielplatz Faberstraße – Eingangstor zum Schutz der Kinder vor dem Straßenverkehr

Keine Wortmeldungen..

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.7 - 21-0370

Grünstreifen neben dem Bezirksamt attraktiver gestalten

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.8 - 21-0349

Alternativantrag zu Drucksachen-Nr. 21-0254: Fortführung des Winternotprogramms in der Kollaustraße

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.9 - 21-0347

Eine qualitativ hochwertige berufliche Rehalibitation sicherstellen - Berufsbildungswerk Eidelstedt erhalten - geänderte Fassung

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.10 - 21-0395

Größere Busse für den Metrobus 24 zum Schulschluss

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.11 - 21-0396

Mehr Fahrten auf der Linie 391

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.12 - 21-0397

Niendorfer Straße: Sichere Verkehrsverhältnisse herstellen

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.13 - 21-0400

Sozialraumgestaltung „Von-Herslo-Weg-Park“ an gestiegenen Bedarf anpassen

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.14 - 21-0403

Auch eine bauliche Heimat für den HFC Falke finden

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.15 - 21-0404

Kampagne zur Förderung Kids in die Clubs in unserem Bezirk

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.16 - 21-0405

Sondermittel für die Aufführung eines Weihnachtsmusicals im Berenberg-Gossler-Haus

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.17 - 21-0406

Finanzielle Unterstützung bei der Erstellung eines Pflege- und Entwicklungskonzepts für den Lüttge-Garten

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.18 - 21-0427

Betrieb des Eidelstedter Wochenmarktes sicherstellen

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.19 - 21-0439

Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: Maßnahmen und Perspektiven für Eimsbüttel vorstellen

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.20 - 21-0437

Artenvielfalt im städtischen Raum erhalten: Eimsbütteler Bushaltestellen bepflanzen

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.21 - 21-0438

Radarfalle nur im Rahmen rechtsstaatlicher Verfahren

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der FDP und AfD und bei Enthaltung der SPD mehrheitlich angenommen.

Ö 10.22 - 21-0441

Verkehrsrisiken vor Kindertagesstätten verringern

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der SPD und der AfD mehrheitlich angenommen.

Ö 10.23 - 21-0442

Aktion „Hallo Kinder – Schulweg ohne Auto ist schön“ - Erfahrungen und Ergebnisse vorstellen

Keine Wortmeldungen..

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 10.24 - 21-0463

Aktuelle Geschehnisse an der Universität Hamburg

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung von DIE LINKE einstimmig angenommen.

Ö 10.25 - 21-0445

Einrichtungen bei der Umsetzung von Kinder- und Jugendbeteiligung unterstützen Beschluss der BV vom 28.03.2019

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1 - 21-0430

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide – Volksinitiative anhören (zu TOP 9.10)

Siehe Protokollierung zu TOP 9.10.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.