28.05.2020

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal, Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
Bezirksversammlung

Aufgrund der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (https://www.hamburg.de/rechtsverordnungen/13899226/2020-05-05-rechtsverordnung/) muss die öffentliche Sitzung ohne Gäste / Zuschauer stattfinden. Die Teilnahme von Pressevertretern ist nach Absprache möglich.

TOP

Titel

Drucksache

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 1.1

Wahl eines neuen Vorsitzenden der Bezirksversammlung Eimsbüttel

Ö 2

Bürgerfragestunde

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde Ursache und Wirkung: Für einen vorausschauenden und wissen-schaftlichen Umgang mit den Herausforderungen unserer Zukunft auch nach der Krise

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 5.1

Allzuständigkeit der Kundenzentren, Abteilung Einwohnerdaten für Verpflichtungserklärungen Anhörung der Bezirksversammlungen gemäß § 26 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG)

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Ö 7

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1

Benennungen und Umbenennungen im Hauptausschuss (HA), Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport (HaKuS), Kerngebietsausschuss (KGA) und Uni-Ausschuss (Uni)

Ö 9

Anträge

Ö 9.1

Umwidmung der Fläche rund um das Eidelstedter Bürgerhaus

Ö 9.2

Sondermittel für ein Sorgentelefon für Geflüchtete mit Beeinträchtigungen

Ö 9.3

Rad- und Fußverkehr fördern: Regensensible Ampelschaltungen prüfen

Ö 9.4

Sondermittel für das Open-Air-Kinoprojekt Kino schafft Brücken im Stadtpark Eimsbüttel

Ö 9.5

Bienenfutter-Automat für Eimsbüttel

Ö 9.6

Sportbetrieb in den Sommerferien ermöglichen

Ö 9.7

Stellungnahme nach §28 BezVG zur Schulorganisationsverordnung 2020/21, hier: Neuerrichtung eines Gymnasiums am Schulstandort Bundesstraße 58

Ö 9.7.1

Neuerrichtung eines Gymnasiums am Schulstandort Bundesstraße 58: Änderungsantrag zur Drucksache 21-0973

Ö 9.8

Installation einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Bezirksamtes

Ö 9.9

Politische Beteiligung von Jugendlichen auf kommunaler Ebene stärken

Ö 9.9.1

Jugendbeteiligung ernst nehmen Jugendparlament einrichten Alternativantrag zu TOP 9.9.

Ö 9.10

Stärkung des Eimsbütteler Gastgewerbes in Zeiten der Corona-Krise

Ö 9.10.1

Änderungsantrag zur Drucksache 21-0984

Ö 9.11

Kunststoffmüll vermeiden Auf dem Weg zu einem plastikfreien Eimsbüttel

Ö 9.12

Baumschutzverordnung

Ö 9.13

Rechtzeitige Planung für die Erneuerung der Bahnbrücken über der Elbgaustraße

Ö 9.14

Aktiv und selbstbestimmt leben im Alter Hamburger Hausbesuch vorstellen

Ö 9.15

Innovative Wohn- und Versorgungskonzepte: SAGA-Projekt Lebendige Nachbarschaft vorstellen

Ö 9.16

Nachhaltigen Verkehr fördern Stellplätze für Lastenräder im Bezirk Eimsbüttel

Ö 9.17

Feuer- und Rettungswache Schleswiger Damm: Lärmschutz zur Wohnbebauung prüfen

Ö 9.18

Mittel für an Vereine überlassene öffentliche Sportanlagen Wie profitiert Eimsbüttel davon?

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1

"Glaskästen"-Grundstück Kieler Straße/Volksparkstraße

Ö 10.2

Quartiersgaragen im Bezirk Eimsbüttel

Ö 10.3

Auskömmliche Finanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1

Ausschussbefassung mit Bebauungsplanthemen in der Sommerpause

Ö 11.2

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP's)

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1

Teilnehmererfassung von Besucherinnen und Besuchern der Bezirksversammlung und Ausschüssen

Ö 12.2

Stellungnahme zur 1. Verschickung Erhaltungsmanagement Vogt-Kock-Weg in Schnelsen im Rahmen der Fertigstellung des A7-Deckels

N 13

Nichtöffentlicher Teil