Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 26.03.2020

Ö 1

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 2

Anträge

Ö 2.1 - 21-0746

Werbeanlagen, Wohnungsbau und dann? Antrag der Fraktion GRÜNE

Ö 2.2 - 21-0755

Machbarkeitsstudie zur Verlegung der S31 Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG)

Ö 2.2.1 - 21-0755.1

Änderungsantrag zur Drs. 21-0755 "Machbarkeitsstudie zur Verlegung der S 31" Änderungsantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU

Ö 2.3 - 21-0771

Mobilität für den Schulcampus Struenseestraße Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE

Ö 2.4 - 21-0778

Räume für Opfer von häuslicher Gewalt während der Corona-Krise Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 2.5 - 21-0779

Alle brauchen Hilfe und zwar: SOFORT! Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 2.6 - 21-0777

Ausschussbesetzung Antrag der Fraktion GRÜNE

Ö 2.7 - 21-0780

Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion

Ö 2.8 - 21-0781

Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der Fraktion GRÜNE gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 AG SGB VIII sowie Wahl von zwei neuen persönlichen Vertretern gemäß § 7 AG SGB VIII in Verbindung mit Ziffer 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses

Ö 3

Übersicht über die zur Verfügung stehenden Politikmittel des laufenden Jahres

Ö 4

Ohne Votum überwiesene Vorlagen

Ö 4.1 - 21-0685

Ottenser Werkhof: Denkmalgerechte Sanierung des größten noch stehenden Industrieschornsteins sicherstellen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG) (Nach Absprache mit den Sprecherinnen und Sprechern des Haushalts- und Vergabeausschusses direkt, ohne Votum in den Hauptausschuss gegeben)

Ö 4.1.1 - 21-0756

Zuwendungsantrag Ottensener Werkhof GmbH – Sanierung des denkmalgeschützten Schornsteins Beschlussvorlage des Amtes

Ö 4.2 - 21-0726

Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2020 Empfehlungen der Fachausschüsse (Nach Absprache mit den Sprecherinnen und Sprechern des Haushalts- und Vergabeausschusses direkt, ohne Votum in den Hauptausschuss gegeben)

Ö 4.3 - 21-0722

Wohnungsbauprogramm Altona 2020 (Entwurf) – Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Amtes (Nach Absprache mit den Sprecherinnen und Sprechern des Planungsausschusses direkt, ohne Votum in den Hauptausschuss gegeben)

Ö 4.4

Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.02.2019 IG Große Bergstraße e.V. – Citymanagement Altona Zweckänderungsantrag vom 26.03.2020

N 4.4.1

Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.02.2019 IG Große Bergstraße e.V. – Citymanagement Altona Zweckänderungsantrag vom 26.03.2020

Ö 5

Beschlussempfehlungen

Ö 5.1 - 21-0362.1

Entwurf des Pflege- und Entwicklungsplans für das Naturschutzgebiet Wittenbergen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Ö 5.2 - 21-0627.2

Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern Beschlussempfehlung des Bauausschusses

Ö 5.3 - 21-0629.1

Mehr Grün für Altona - festgesetzte Nachpflanzungen auf privatem Grund erhöhen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Ö 5.4 - 21-0657.1

Veloroute 1, Maßnahme A22 - Blankenese Süd (1.Verschickung) Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Ö 5.5 - 21-0694.1

Bürgerservice im Sozialen Dienstleistungszentrum Altona-West Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

Ö 5.6 - 21-0699.1

Trimm Dich - Auch an der Elbe Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Ö 5.7 - 21-0710.1

Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 5.8 - 21-0745

Ankauf des Biotops Robbek Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Ö 5.9 - 21-0752

Geruchsbelästigung und mögliche Gesundheitsgefahren in Stellingen/ Bahrenfeld konsequent untersuchen und reduzieren Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 5.10 - 21-0741

Zusätzliche Mittel aus dem Quartiersfonds II 2020 für die Quartiersräume in der Notkestraße Änderung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 28.11.2019, Drucksache 21-0251.2 Beschlussempfehlung des Amtes

Ö 6

Sitzungsbetrieb der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-0143.1

Neue Verkehrskonzeption rund um den Holmbrook: Koordinieren, bevor das Chaos entsteht! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019

Ö 7.2 - 21-0485.1

MädchenOase und Kita Tüdelband erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019

Ö 7.3 - 21-0527.1

Leere Versprechen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019

Ö 7.4 - 21-0707

Ortskern Blankenese – Material für die Blankeneser Bahnhofstraße und den Marktplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019

Ö 7.5 - 21-0708

Das Parkhaus am Altonaer Bahnhof stinkt zum Himmel! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019

Ö 7.6 - 21-0709

Fahrradstraße Chemnitzstraße – Erfolgreiche Umgestaltung mit Aufklärungsplakaten begleiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019

Ö 7.7 - 21-0734

Steenkamp-Verordnung Kleine Anfrage von Gesche Boehlich (Fraktion GRÜNE), Gregor Werner (SPD-Fraktion), Hagen Okun (CDU-Fraktion), Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE) und Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Ö 7.8 - 21-0757

Soziale Infrastruktur in Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ö 8

Verschiedenes

N 9

Bauvorhaben Lesebergweg Überweisung des Bauausschusses

N 10

Bauvorhaben Farnhornweg Überweisung des Bauausschusses

N 11

Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Beschlussempfehlung des Bauausschusses