24.10.2019

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Bürgerfragestunde
Ö 2
Aktuelle Stunde
Ö 3
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 3.1
Benennung von einem Ausschussmitglied und einer Stellvertretung für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 Antrag der CDU-Fraktion
21-0351
Ö 3.2
Benennung von einem Ausschussmitglied und einer Stellvertretung für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 Antrag der FDP-Fraktion
21-0350
Ö 3.3
Benennung der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion
21-0398
Ö 3.4
Bezirkswahlausschuss 2020 Antrag der SPD-Fraktion
21-0447
Ö 3.5
Benennung für den Bezirkswahlausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0465
Ö 3.6
Umbenennung für den RegA EWi Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0464
Ö 3.7
Bekanntgabe der Sprecher_innen in den Ausschüssen Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0458
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2019
Ö 5
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 5.1
Stolpersteine in Hamburg-Nord – Erinnerung wachhalten! Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien
21-0377
Ö 5.2
Nutzungsverlängerung verschiedener Standorte der öffentlich­rechtlichen Unterbringung im Bezirk Hamburg-Nord: Tessenowweg 5, Freiligrath­straße 11, Eschenweg 1, Alsterberg/ Suhrenkamp 40
21-0393
Ö 5.3
Eingabe der Volksinitiative "Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen - Mehr Demokratie vor Ort"
21-0419
Ö 5.4
Verkehrssituation im Bereich Kiefhörn-Tondernstraße-Graudenzer Weg-Gravensteiner Weg Stellungnahme der Polizei Hamburg
21-0420
Ö 5.5
Bessere Beleuchtung des Schulweges von der S-Bahnstation Alte Wöhr zur Schule Fraenkelstraße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0426
Ö 5.6
Fertigstellung der S-Bahnhöfe Barmbek und Alte Wöhr Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0427
Ö 5.7
100-jähriges Bestehen der Fritz-Schumacher-Siedlung - eine Zusatzbenennung für die U-Bahnstation Langenhorn Nord Stellungnahme der Behörde für Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0432
Ö 5.8
Grillen in Hamburg-Nord, hier Kuhmühlenteichpark Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie
21-0438
Ö 5.9
Barrierefreien nördlichen Zugang in den U-Bahnhof Sengelmannstraße erstellen Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
21-0442
Ö 6
Anträge
Ö 6.1
Schaffung eines Inklusions- Beirates für Menschen mit Behinderungen Antrag der CDU-Fraktion
21-0389
Ö 6.2
Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion
21-0401
Ö 6.2.1
Ergänzungsantrag Top 6.2 Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-0461
Ö 6.3
Fassadengrün für den Jugendclub Wittenkamp! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0433
Ö 6.4
Arbeit vor Ort wertschätzen - Rahmenzuweisungen zum nächsten Haushaltsplan anpassen und Bezirke arbeitsfähig machen Antrag der CDU-Fraktion
21-0460
Ö 6.5
U-Bahnstation „Langenhorn Nord“ mit einer Zusatztafel mit der Aufschrift „Fritz-Schumacher-Siedlung“ versehen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0467
Ö 6.6
Neuer Bebauungsplan für das Plangebiet „Eppendorf 10“ Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0463
Ö 6.6.1
Alternativantrag zum TOP 6.6 "Neuer Bebauungsplan für das Plangebiet Eppendorf 10" Antrag der FDP-Fraktion
21-0476
Ö 6.7
Tempo 30 in der Hohen Liedt – wenn Veloroute, dann richtig! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-0462
Ö 6.8
Bürgerbeteiligungsverfahren Umgestaltung Eppendorfer Landstraße: Pläne zu Umgestaltung für alle BürgerInnen im Bezirksamt aushängen Antrag der FDP-Fraktion
21-0452
Ö 7
Große Anfragen
Ö 8
Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 8.1
Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds Hier: Mittel für den Internationalen Bund (IB)
21-0267
Ö 8.2
Ein neuer Platz entsteht im Finkenau-Quartier:Benennung nach Emily Ruete Stellungnahme des Bezirksamtes
21-0423
Ö 8.3
Verteilung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 (3) BezVG für den Haushaltsplanentwurf 2021/2022
21-0439
Ö 9
Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9.1
Beschlüsse des Hauptausschusses
21-0399
Ö 9.2
Aufnahme der Sportplätze Habichtstraße (Dulsberg) und Struckholt (Klein Borstel) in den Maßnahmenplan des Fachamts Bezirklicher Sportstättenbau (M/BS) für die Jahre 2022ff.. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
21-0400