Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 24.10.2019

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-0351

Benennung von einem Ausschussmitglied und einer Stellvertretung für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 Antrag der CDU-Fraktion

Ö 3.2 - 21-0350

Benennung von einem Ausschussmitglied und einer Stellvertretung für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 Antrag der FDP-Fraktion

Ö 3.3 - 21-0398

Benennung der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 3.4 - 21-0447

Bezirkswahlausschuss 2020 Antrag der SPD-Fraktion

Ö 3.5 - 21-0465

Benennung für den Bezirkswahlausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 3.6 - 21-0464

Umbenennung für den RegA EWi Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 3.7 - 21-0458

Bekanntgabe der Sprecher_innen in den Ausschüssen Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2019

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-0377

Stolpersteine in Hamburg-Nord – Erinnerung wachhalten! Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien

Ö 5.2 - 21-0393

Nutzungsverlängerung verschiedener Standorte der öffentlich­rechtlichen Unterbringung im Bezirk Hamburg-Nord: Tessenowweg 5, Freiligrath­straße 11, Eschenweg 1, Alsterberg/ Suhrenkamp 40

Ö 5.3 - 21-0419

Eingabe der Volksinitiative "Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen - Mehr Demokratie vor Ort"

Ö 5.4 - 21-0420

Verkehrssituation im Bereich Kiefhörn-Tondernstraße-Graudenzer Weg-Gravensteiner Weg Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 5.5 - 21-0426

Bessere Beleuchtung des Schulweges von der S-Bahnstation Alte Wöhr zur Schule Fraenkelstraße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 5.6 - 21-0427

Fertigstellung der S-Bahnhöfe Barmbek und Alte Wöhr Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 5.7 - 21-0432

100-jähriges Bestehen der Fritz-Schumacher-Siedlung - eine Zusatzbenennung für die U-Bahnstation Langenhorn Nord Stellungnahme der Behörde für Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 5.8 - 21-0438

Grillen in Hamburg-Nord, hier Kuhmühlenteichpark Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie

Ö 5.9 - 21-0442

Barrierefreien nördlichen Zugang in den U-Bahnhof Sengelmannstraße erstellen Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-0389

Schaffung eines Inklusions- Beirates für Menschen mit Behinderungen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 21-0401

Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2.1 - 21-0461

Ergänzungsantrag Top 6.2 Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 6.3 - 21-0433

Fassadengrün für den Jugendclub Wittenkamp! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.4 - 21-0460

Arbeit vor Ort wertschätzen - Rahmenzuweisungen zum nächsten Haushaltsplan anpassen und Bezirke arbeitsfähig machen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5 - 21-0467

U-Bahnstation „Langenhorn Nord“ mit einer Zusatztafel mit der Aufschrift „Fritz-Schumacher-Siedlung“ versehen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.6 - 21-0463

Neuer Bebauungsplan für das Plangebiet „Eppendorf 10“ Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.6.1 - 21-0476

Alternativantrag zum TOP 6.6 "Neuer Bebauungsplan für das Plangebiet Eppendorf 10" Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.7 - 21-0462

Tempo 30 in der Hohen Liedt – wenn Veloroute, dann richtig! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.8 - 21-0452

Bürgerbeteiligungsverfahren Umgestaltung Eppendorfer Landstraße: Pläne zu Umgestaltung für alle BürgerInnen im Bezirksamt aushängen Antrag der FDP-Fraktion

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-0267

Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds Hier: Mittel für den Internationalen Bund (IB)

Ö 8.2 - 21-0423

Ein neuer Platz entsteht im Finkenau-Quartier:Benennung nach Emily Ruete Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 8.3 - 21-0439

Verteilung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 (3) BezVG für den Haushaltsplanentwurf 2021/2022

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-0399

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 21-0400

Aufnahme der Sportplätze Habichtstraße (Dulsberg) und Struckholt (Klein Borstel) in den Maßnahmenplan des Fachamts Bezirklicher Sportstättenbau (M/BS) für die Jahre 2022ff.. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport