Die eingereichten Fragen zu TOP 4 werden bei dem TOP behandelt.
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.
Zwei Vertreter der Turnkiste GmbH berichten mithilfe von einer Präsentation (Anlage) von der Turnkiste. Sportler*innen und Trainer*innen hätten häufig das Problem, ihr Equipment in Grünanlagen zu transportieren.
Die Turnkisten sollten hamburgweit unter anderem in verschiedenen Parks in Altona aufgestellt werden. Diese könnten dann per App gebucht und das Sportequipment aus der Turnkiste geliehen werden. Ein Zugang ohne App sei nicht geplant. Das Angebot solle ganzjährig sein. Darüber hinaus würden Trainer*innen ausgebildet, die Kurse anbieten könnten, die von den Krankenkassen bezahlt würden. Beide Vertreter verfügten über ein großes Trainer*innennetzwerk. Kooperationen mit diesen vor Ort habe Priorität. Mit den Krankenkassen werde gerade geklärt, ob die Nutzungsgebühr von 11,90 Euro pro Stunde für Bürger*innen ohne Trainer*in ebenfalls übernommen werde. Außerdem seien eine Trainingspartner*innenvermittlung über die App zur Teilung der Nutzungsgebühr, ein spezielles Angebot für Firmen und eine Videodatenbank mit Trainingsvideos geplant.
Eine Liste der vorgesehenen Standorte könne im Nachgang zur Sitzung zur Verfügung gestellt werden. Um das Projekt weiter voranzubringen, würden Ansprechpartner*innen in der Verwaltung benötigt.
Herr Bernau erklärt, neben der Anzahl der Kisten und der genauen Platzierung sei auch die Laufzeit des Projekts fraglich. Die Akzeptanz in der Bevölkerung müsse ausgewertet werden. Gegebenenfalls könnten Sportvereine mit einbezogen werden. Für einzelne Luruper Bürger*innen seien 11,90 Euro vielleicht zu teuer.
Frau Blume befürwortet die Turnkiste und betont, der Parksport sei ein Anliegen der Politik. Menschen machten schon jetzt aktive Mittagspausen im Volkspark. Die Bedenken zu einer möglichen Konkurrenz zu anderen Sportanbieter*innen teile sie nicht.
Frau Vornhagen unterstreicht, dass es für die Fraktion GRÜNE wichtig sei, dass auch Bürger*innen ohne Trainer*innen die Turnkiste nutzen könnten.
Herr Schaefer stellt fest, dass die Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen Gewerbe in öffentlichen Grünanlagen untersage. Wenn davon hamburgweit eine Ausnahme gemacht werden solle, müsse dafür auch eine übergeordnete Zustimmung der Stadt erfolgen. Gegebenenfalls sei die Turnkiste auf öffentlichen Sportplätzen oder auf Tiefbauflächen im Umfeld von Grünanlagen denkbar.
Herr Krukenberg befürwortet das Projekt, das aber die Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen berücksichtigen müsse.
Herr Andersen schlägt vor, dass die Turnkiste gegebenenfalls als Pilotprojekt umgesetzt werden könne.
Herr Hielscher bekräftigt, dass Parksport und Hamburg Active City nicht richtig vorankämen. Nahe dem Volkspark liege das Gewerbegebiet Schnackenburgallee. Wenn die Turnkiste in diesem Umfeld realisierbar sei, könne die Praxistauglichkeit geprüft werden. Das Bezirksamt solle sich des Themas annehmen und die Rechtsfrage klären. In anderen Städten gebe es vergleichbare Angebote.
Ein Vertreter der Turnkiste erläutert, in anderen Städten werde ein anderes Konzept verfolgt. Dort würden die sogenannten Sportboxen an die Gemeinden verkauft und die Anbieter*innen nur für das Betreiben der Software bezahlt. Dort seien die Sportboxen dann kostenlos für Bürger*innen nutzbar. Bei dem vorgestellten Konzept der Turnkiste für Hamburg werde eine viel höhere Qualität erreicht.
Drei Vertretungen des SC Teutonia von 1910 e.V. stellen das Projekt Neubau des Vereinsheims mithilfe einer Präsentation (Anlage) vor. Das derzeit zentrale Anliegen des Vereins sei eine Bewerbung des Bezirksamts für Fördermittel aus dem Sanierungsprogramm Kommunaler Einrichtungen (SKE). Aufgrund der engen Personalressourcen des Bezirksamts stocke das Verfahren aber. Die angespannte Personalsituation in der Abteilung Sport gebe es seit Jahren.
Auf Nachfrage ergänzen sie, in der größten Abteilung Fußball sei der Jugendbereich am größten und wachse weiter. In der Abteilung Kapoera sei die Aufteilung von Erwachsenen und Jugendlichen etwa gleich. Alle anderen Abteilungen seien viel kleiner. Zum Thema Pädagogik gebe es verschiedene Kooperationspartner*innen, die bereit wären einzusteigen.
Herr Hielscher führt aus, da Hamburg eine Einheitsgemeinde sei, flössen die Mittel an die Finanzbehörde. Beim FC Teutonia 05 Ottensen habe es in einem anderen Fall eine komplizierte Finanzierung aus verschiedenen Budgets gegeben. Ob möglicherweise mehr Mittel aus Hamburg oder ggf. auch Politikmittel genutzt werden könnten, müsse vom Amt geprüft werden.
Herr Bernau merkt an, der Fehler bei der Planung der Mitte Altona, den Sportbedarf nicht genug zu berücksichtigen, müsse im Umfeld ausgeglichen werden.
Frau Starke berichtet, das Bezirksamt begrüße das Projekt zwar, habe aber nicht die Personalressourcen, um zeit- und bedarfsgerecht unterstützen zu können. Schon mit dem normalen Betrieb der Sportstätten gerate das Amt an seine Kapazitätsgrenze. Projekte darüber hinaus müssten schon jetzt aufgeschoben werden. Wenn das Bezirksamt zur Bewerbung aufgefordert werde, müsse intern geklärt werden, wie und wann das möglich sei.
Frau Blume weist darauf hin, vor der Bezirkswahl hätten alle Parteien betont, die soziale Infrastruktur mitwachsen müsse. Die Personalsituation in der Abteilung Sport sei seit Jahren bekannt. Die Fraktionen von SPD und GRÜNE müssten mit ihren Bürgerschaftsabgeordneten darüber sprechen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Fragen für die Öffentliche Fragestunde liegen als Anlage bei. Zwei Vertretungen der Bürgerinitiative Lurup-Osdorf-Bahrenfeld (LOB) sind anwesend.
Herr Schaefer berichtet, der Entwurf werde der Landschaftsachse gerecht und biete eine großzügige Grünanlage mit verschiedenen Bereichen. Die Anregungen der LOB seien berücksichtigt worden. Details wie die Bänke und der Anschluss an die Luruper Hauptstraße würden noch in der Ausführungsplanung geklärt. Der Parkplatz im Osten gehöre DESY. Über diesen verlaufe ein Fußweg.
Die vorhandene Asphalttrasse solle belassen werden, weil hier der Verlauf einer Veloroute geplant sei. Diese könne nicht auf dem Grandweg entlang der Baumreihe verlaufen. Das sei auch mit der für Velorouten zuständigen Abteilung abgestimmt. Der Anschluss und die Planung der Veloroute seien noch nicht abgeschlossen. Die entstehenden Kosten bei einer Entfernung des Asphalts und einer späteren Neuverlegung für die Veloroute wären nicht zu vertreten. Aufgrund der schwierigen Verhandlungen mit anderen Behörden über die Honorarkosten der Landschaftsplaner*innen bittet er darum, dem Entwurf möglichst ohne Nachplanungswünsche zuzustimmen.
Er erläutert auf Nachfrage, die Hundefläche im Norden gehöre dem Bund. Die Anzahl der Stellplätze für den HSV sei in der Baugenehmigung festgelegt und könne ohnehin nur sehr knapp realisiert werden, weshalb auf Baumpflanzungen auf dem Parkplatz verzichtet werde.
Herr Hielscher erklärt, die CDU-Fraktion stimme der Planung zu, wenn die LOB keine Einwendungen gegen den Plan habe.
Eine Vertretung der LOB moniert, dass der Asphaltweg nicht in ein Landschaftsschutzgebiet gehöre. Außerdem sei der Einstieg zum Asphaltweg nicht richtig erkennbar und so komme es zu Konflikten mit Fußgänger*innen. Außerdem ende der Asphaltweg am Ende des Parks. Dem Großteil der Planung stimme die LOB aber zu. Viele der Anregungen der LOB seien aufgenommen worden. Auf dem HSV Parkplatz könnten gegebenenfalls noch Bäume gepflanzt werden.
Herr Krukenberg wirft ein, für Fahrradfahrende sei nicht ersichtlich, dass mit dem Asphaltweg ein Fahrradweg beginne. In Richtung des Luruper Drifts werde aus dem Asphaltweg überdies ein Schotterweg.
Frau Kouptsidis regt an, sich die Anschlusssituation der Veloroute vor Ort anzusehen. Gegebenenfalls werde der Parkplatz vom HSV nicht mehr benötigt und könne ebenfalls integriert werden.
Frau Vornhagen ergänzt, dass im Verkehrsausschuss dahingehend auf ein Mobilitätskonzept für das HSV-Stadion verwiesen worden sei.
Herr Bernau merkt an, dass der Einstieg zum Fahrradweg möglichst gegenüber der Stadionstraße liegen solle, weil von dort der meiste Radverkehr zu erwarten sei und Fahrradfahrende nicht auf der falschen Straßenseite fahren dürften, um dort hinzugelangen.
Herr Krukenberg meldet für die Fraktion DIE LINKE Beratungsbedarf an.
Herr Andersen regt an, die Sondersitzung 2021 erneut ausfallen zu lassen und das Thema im Frühjahr 2022 wieder zu beraten. Aufgrund der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung sei die Sitzung mit den Naturschutzverbänden in keinem schönen Rahmen möglich.
Frau Kouptsidis regt an, die Veranstaltung dann vielleicht im Innenhof des Rathauses stattfinden zu lassen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport ist mit Herrn Andersens Vorschlag einvernehmlich einverstanden.
Herr Schaefer erklärt auf Nachfragen, ob eine Zierkirsche oder eine richtige Kirsche gepflanzt werde, solle noch mit der Familie abgestimmt werden. Das niedrige Pultschild solle Richtung Park zeigen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für den Gedenkbaum werden dem Bezirksamt Altona konsumtive Politikmittel in Höhe von 1.700 Euro und für die Informationstafel investive Politikmittel in Höhe von 1.500 Euro zur Verfügung gestellt.
Vertagt aus der Sitzung vom 01.06.2021.
Beratung siehe TOP 7.1.
Herr Schaefer berichtet, bei der Drucksache 21-1820 (TOP 7) sei das Amt noch davon ausgegangen, keine Mittel zu erhalten. Nun habe die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) Mittel zur Verfügung gestellt. Es sei dem Amt von den anderen Bezirksämtern, die bisher Gutachten beauftragt hätten, mitgeteilt worden, dass die Ergebnisse mit viel Arbeit verbunden gewesen seien. Deshalb werde überlegt, wie die Aufgabenstellung konkretisiert werden könne, um den Arbeitsaufwand so gering wie möglich zu halten und möglichst gut realisierbare Ergebnisse (Nachpflanzpotentiale) zu erhalten. Die normalerweise zur Verfügung stehenden Mittel von circa 400.000 Euro reichten für Pflege und Pflanzungen nicht aus. Wie hoch die Klimamittel 2022 seien, könne nicht abgeschätzt werden. An das Projekt „Mein Baum, meine Stadt“ würden bereits Standorte gemeldet und Mittel in überschaubarem Umfang zur Verfügung gestellt.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen. Es liegt hierzu als Tischvorlage ein Antrag der Fraktion GRÜNE vor (siehe Anlage).
Herr Schaefer merkt an, Absperrungen im Park seien vermutlich nicht realistisch, weil dieser ein Gartendenkmal sei. Stärkere Kontrolle und mehr Präsenz des Hundekontrolldiensts, der mittlerweile in der Zuständigkeit der Behörde für Inneres und Sport liege, seien die besseren Maßnahmen.
Herr Bernau betont, dass härter durchgegriffen und Bußgelder verhängt werden müssten, damit sich die Situation bessere.
Frau Blume bittet, punktweise abzustimmen. Zäune seien unrealistisch und sollten daher auch nicht beschlossen werden. Auch Kitas sollten wegen herumlaufender Kindergruppen sensibilisiert werden.
Der Ausschuss für Grün Naturschutz und Sport empfiehlt der Bezirksversammlung mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP, folgenden Beschluss zu fassen:
Das Bezirksamt Altona wird nach § 19 (2) BezVG gebeten, sich mit den entsprechenden Fachbehörden und dem Verein der Freunde des Jenischparks zusammenzusetzen. Es sollen Möglichkeiten erörtert werden, eine niedrige Umzäunung wertvoller Bereiche, eine bessere Ausschilderung oder weitere sinnvolle Maßnahmen, auch temporäre, zum Schutz der Natur im Naturschutzgebiet Flottbektal zu installieren.
Der Ausschuss für Grün Naturschutz und Sport empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft wird gemäß § 27 BezVG gebeten, schnellstmöglich und regelmäßig das Naturschutzgebiet Flottbektal mit den Naturschutz-Ranger*innen zu bestreifen und dort insbesondere die Besitzer*innen von unangeleinten Hunden anzusprechen.
Die Behörde für Inneres uns Sport wird gemäß § 27 BezVG gebeten, den Hundekontrolldienst zu benachrichtigen, regelmäßige Kontrollen zu vereinbaren und die umliegenden Polizeikommissariate zu sensibilisieren.
Herr Schaefer berichtet auf Nachfrage, die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) habe die Höhe der erforderlichen Mittel abgefragt und eine Anmeldung dieser durchgeführt. Wenn die Mitte bewilligt würden, solle der Amphibientunnel umgesetzt werden. Noch sei nicht festgelegt, welche Variante umgesetzt werde. Das Bezirksamt könne dazu gegebenenfalls eine Empfehlung aussprechen. Er sichert zu, nachzufragen, ob die Mittel bereits bewilligt seien.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Über die bezirklichen Naturschutzmittel sind ohne eine Kostenschätzung bisher bis zu 50.000 Euro für die Sanierung bzw. den Neubau der Amphibienanlage in einem eigenen PSP-Element bereitgestellt worden. Nach dem Ergebnis der letzten AG NSG Schnaakenmoor wird die Umsetzungsplanung und Kostenschätzung ausnahmsweise von der BUKEA (Naturschutzabteilung) im Rahmen der Maßnahmenplanung zur Biotopverknüpfung übernommen. Die Kosten für die konkrete Umsetzung werden dann aber von Seiten des Bezirks getragen. Wenn erste konkrete Kostenschätzungen vorliegen, kann das Bezirksamt Altona die für die Umsetzung notwendigen Mittel ggf. noch anpassen. In den nächsten Monaten erwartet das Bezirksamt Altona hierzu erste Ergebnisse. Ziel ist es, diese Maßnahme im Herbst 2022 gemeinsam umsetzen zu können.]
Herr Fischer erklärt auf Nachfrage, am Klövensteenweg komme es hoffentlich 2022 zur Umsetzung des Amphibientunnels. Die BUKEA mache auch hier die Planung. Weder das Bezirksamt noch die Staatsanwaltschaft hätten nachvollziehen können, aus welchen Mitteln der bestehende Tunnel bezahlt worden sei.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Siehe TOP 10.1.
Die Drucksache 21-2285 liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Schaefer berichtet, dass bei den Anlagen der Drucksachen 21-2212 (TOP 10.1) und 21-2213 (TOP 10.2) Abflüsse und Ist-Zahlen nicht richtig eingetragen gewesen seien. Das Defizit für die Parkbäume werde innerhalb der Rahmenzuweisung Grün 2021 nicht ausgeglichen werden können. Um das Defizit nicht zu groß werden zu lassen, würden nur noch Maßnahmen der Verkehrssicherung beauftragt.
Herr Fischer merkt an, die 27.000 Euro des Forsts seien für Maßnahmen im Naturschutzgebiet Schnaakenmoor vorgesehen. Der Amphibientunnel am Klövensteenweg werde durch zuwachsende Einnahmen für Naturschutzmaßnahmen finanziert.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Siehe TOP 10.2.1.
Die Drucksache 21-2286 liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Beratung siehe TOP 10.1.1.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt den Baumfällungen auf öffentlichem Grund mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei einer Enthaltung der Fraktion GRÜNE zu.
Herr Schaefer erklärt, Frau Schoons vorab eingereichte Fragen würden als Nachtrag zu Protokoll beantwortet.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Zum Zeitpunkt der Protokollveröffentlichung liegt kein Nachtrag vor.]
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Baumfällungen auf Privatgrund zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Hielscher merkt an, ein Landwirt habe ihm erklärt, die Maßnahme hätte 61.000 Euro gekostet. Andere Landwirt*innen hätten das günstiger machen können.
Herr Schaefer weist darauf hin, dass die Maßnahme aus dem Naturcent finanziert sei und dass die beauftragten Firmen oder Landwirt*innen einen Nachweis ihrer Qualifikation erbringen müssten. Er sichert einen Nachtrag zu den Gesamtkosten zu.
[Nachtrag zu Protokoll: Der Ausschuss hat die Gesamtkosten (siehe Anlage) am 08.09.2021 per E-Mail erhalten.]
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Schaefer legt dar, die Möblierung gehöre zum gestalterischen Konzept und sei ein besonderer Teil der Anlage. Die Möbel seien nun nicht mehr abgängig.
Herr Andersen weist darauf hin, dass dem Ausschuss gemäß dem Beschluss der Bezirksversammlung 21-1841 Ausstattungsalternativen hätten vorgestellt werden sollen.
Frau Kouptsidis betont, wenn die Möblierung erneut zerstört werde, solle über eine neue nachgedacht werden.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Kouptsidis wirft ein, die Rissener Bürger*innen wünschten sich die Öffnung des Rundwegs im Schnaakenmoor.
Herr Fischer erklärt, das Amt würde diesen gerne wieder öffnen. Unter den geltenden Auflagen der Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung sei dies aber leider derzeit nicht möglich.