Herr Niehaus eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Frau Gummert erläutert, warum die Vorlagen zur Eckerkoppel von der Verwaltung zurückgezogen wurden.
Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger äußern sich zu folgenden Themen:
Die beiden Referentenvorträge werden zusammengelegt. Der Inhalt des Vortrages zum Projekt Frei_Fläche kann der im Anhang befindlichen Präsentation entnommen werden.
Herr Bechen führt in die Thematik „Leerstand im Einzelhandel“ ein. Frau Behn stellt anschließend die Angebote der Hamburg Kreativ Gesellschaft vor.
Die Mitglieder des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft treten anschließend in den Diskurs mit Frau Behn und Herrn Bechen.
Herr Wasner lobt das Förderprogramm und fragt, wie sehr das Programm an die Stadt gebunden ist und auf welchen Zeitraum das Projekt ausgelegt ist.
Frau Behn antwortet, dass das Förderprogramm Frei_Fläche aktuell bis 31.12.2023 läuft und im Jahr 2023 über städtische Haushaltsmittel finanziert wird. Während der Programmlaufzeit konnte das Netzwerk in die Immobilienbranche vergrößert werden. Das Modell „kreative Zwischennutzung“ konnte vielerorts sehr erfolgreich erprobt und Hemmschwellen abgebaut werden. Auch über die Förderlaufzeit hinaus wird angestrebt, das Modell „kreative Zwischennutzung“ in leerstehenden Ladenflächen weiter in Kooperation mit der Immobilienbranche zu etablieren.
Anmerkung: Das Förderprogramm wurde bis 31.12.2024 verlängert.
Siehe TOP 3.1
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:
Das Fachamt Management des Öffentlichen Raumes möge die Thematik in das Arbeitsprogramm aufnehmen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Dem Petenten wird entsprechend geantwortet.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:
Die Verwaltung (MR und PK) wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig.
Dem Petenten wird entsprechend geantwortet.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:
Die zuständige Fachbehörde wird um Stellungnahme gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig.
Dem Petenten wird entsprechend geantwortet.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:
Die Verwaltung (MR und PK) wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig.
Dem Petenten wird entsprechend geantwortet.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:
Das Fachamt Management des Öffentlichen Raumes wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig.
Dem Petenten wird entsprechend geantwortet.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:
Das zuständige PK wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig.
Dem Petenten wird entsprechend geantwortet.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:
Die zuständige Fachbehörde wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten, warum das genannte Problem nicht berücksichtigt werden konnte.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig.
Dem Petenten wird entsprechend geantwortet.
Dem Petenten wird mitgeteilt, wie der aktuelle Stand der Planung ist. Die Eingabe wird vertagt, bis ein neuer Planungsstand zur Eckerkoppel vorliegt.
Dem Petenten wird mitgeteilt, wie der aktuelle Stand der Planung ist. Die Eingabe wird vertagt, bis ein neuer Planungsstand zur Eckerkoppel vorliegt.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft vertagt dies einstimmig.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft vertagt dies einstimmig.
Erledigt.
Frau Christ stellt den Antrag vor.
Die Mitglieder des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft diskutieren über den Antrag.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft lehnt dies mehrheitlich ab bei Gegenstimme der SPD-Fraktion und der Fraktion sowie Enthaltung der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft verfasst folgende Stellungnahme:
"Zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit sind die Rahmenzuweisungen auskömmlich. Für darüber hinausgehende Maßnahmen müssten die Rahmenzuweisungen erhöht werden."
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft vertagt dies, bis die U5 in Bramfeld fertiggestellt ist.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt Kenntnis. Die Drucksache wird zudem zur Kenntnis in den Regionalausschuss Rahlstedt überwiesen.
Dem Petenten wird die Antwort der Verwaltung zugesandt.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt Kenntnis.
Dem Petenten wird die Antwort der Verwaltung zugesandt.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt Kenntnis.
Dem Petenten wird die Antwort der Verwaltung zugesandt.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt Kenntnis.
Dem Petenten wird die Antwort der Verwaltung zugesandt.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft vertagt dies einstimmig.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft vertagt dies einstimmig.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt Kenntnis.
Herr Heins erkundigt sich, wann wieder ein Polizist im Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft sein wird.