Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft vom 28.09.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Referentenvorträge

Ö 3.1

Projekt Frei_Fläche

Ö 3.2

Leerstand im Einzelhandel

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-6747

Tempo 30 Zone Tegelweg (Luisenhof bis Rönkkoppel) Eingabe

Ö 4.2 - 21-7392

Eingabe für den Bau von Radbügeln zum sicheren Fahrradparken im öffentlichen Raum und bei gewerblichen Neubauten Eingabe

Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:

Die Verwaltung (MR und PK) wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig.

 

Dem Petenten wird entsprechend geantwortet.

Ö 4.3 - 21-7397

Fragen zur Rodigallee Eingabe

Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:

Die zuständige Fachbehörde wird um Stellungnahme gebeten.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig.

 

Dem Petenten wird entsprechend geantwortet.

Ö 4.4 - 21-7493

Veloroute 6 Tilsiter Straße Eingabe

Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:

Die Verwaltung (MR und PK) wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig.

 

Dem Petenten wird entsprechend geantwortet.

Ö 4.5 - 21-7553

Eingabe zur Überplanung der Straßenbaumaßnahmen in der Straße "Am Neumarkt", Hamburg-Wandsbek Eingabe

Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:

Das Fachamt Management des Öffentlichen Raumes wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig.

 

Dem Petenten wird entsprechend geantwortet.

Ö 4.6 - 21-7641

Unfallsituationen Kreuzung Tegelweg Eckerkoppel in Farmsen Eingabe

Ö 4.7 - 21-7644

E-Scooter Eingabe

Ö 4.8 - 21-7684

Überplanung der Bushaltestellen an der U-Bahn Farmsen, insbesondere Abfahrt der Buslinie 171 in Fahrtrichtung Thomas-Mann-Straße Eingabe

Ö 4.9 - 21-7417

Fahrrad-Straße Eckerkoppel Eingabe

Ö 4.10 - 21-7747

Veloroute 6 in der Eckerkoppel Eingabe

Ö 4.11 - 21-7748

Neugestaltung der Eckerkoppel Eingabe

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 21-6651

Pilotprojekt beim Bewohnerparken in Eilbek: Befragung von Gewerbetreibenden, Freiberufler und sozialen Einrichtungen Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 5.2 - 21-7283

Baumaßnahme Eckerkoppel: Planungen zugunsten des Nahversorgungszentrums und der verkehrsrechtlichen Zulässigkeit wiederaufnehmen Antrag der CDU-Fraktion

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft vertagt dies einstimmig.

Ö 5.3 - 21-7300

Wandsbek wirtschaftet nachhaltig: Der Bezirk Wandsbek fördert die "Wirtschaftsinitiative Nachhaltigkeit-Rahlstedt" Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.4

Drs. 21-6987 Baumaßnahme: Verkehrskonzept Fahrradstraße Eckerkoppel ZURÜCKGEZOGEN VON DER VERWALTUNG

Ö 5.5 - 21-7725

Teilbaumaßnahme: Heidstücken nicht umsetzen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.6 - 21-7689

Haushaltsplanaufstellung 2025/2026 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft verfasst folgende Stellungnahme:

 

"Zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit sind die Rahmenzuweisungen auskömmlich. Für darüber hinausgehende Maßnahmen müssten die Rahmenzuweisungen erhöht werden."

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-6784

Verlängerung der Tempo 30 im Tegelweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.03.2023 (Drs. 21-6662)

Ö 6.2 - 21-7223

Tempo 30 Zone Tegelweg (Luisenhof bis Rönkkoppel) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7065)

Ö 6.3 - 21-6944

Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Heidstücken

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft vertagt dies, bis die U5 in Bramfeld fertiggestellt ist.

Ö 6.4 - 21-7426

Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7021)

Ö 6.5 - 21-7456

Einspruch / Eingabe zur Baumaßnahme "Bezirklicher Umbau im Bereich Luetkensallee Am Neumarkt bis zur Eftingstrasse Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7026)

Ö 6.6 - 21-7491

Bewohnerparken in Eilbek (bzg. Drs. 21-6651) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.04.2023 (Drs. 21-6800)

Ö 6.7 - 21-7492

Über Parksituation informieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7312.1)

Ö 6.8 - 21-7585

Ausbau S4 - Änderung der Planung erforderlich - Anforderung einer Stellungnahme Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.07.2023 (Drs. 21-7341)

Ö 6.9 - 21-7703

Baumaßnahme: Erschließung Teilbaumaßnahme:Fritz-Flinte-Ring (B-Plan Steilshoop 12)

Ö 6.10 - 21-7705

Baumaßnahme: Knotenpunkt Rahlstedt Straße/Schweriner Straße Teilbaumaßnahme: Verbesserung der Verkehrsabwicklung

Ö 6.11 - 21-7727

Schlussverschickung Planung: BfdFuR, VR13, Wagnerstraße (zw. Wandsbeker Ch. und Eilbekkanal)

Ö 7

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 7.1 - 21-7389.1

Wandsbeker Chaussee Zuständigkeiten Auskunftsersuchen vom 10.07.2023

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 10

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil