Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:
Die Verwaltung (MR und PK) wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig.
Dem Petenten wird entsprechend geantwortet.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:
Die zuständige Fachbehörde wird um Stellungnahme gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig.
Dem Petenten wird entsprechend geantwortet.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:
Die Verwaltung (MR und PK) wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig.
Dem Petenten wird entsprechend geantwortet.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:
Das Fachamt Management des Öffentlichen Raumes wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig.
Dem Petenten wird entsprechend geantwortet.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft vertagt dies einstimmig.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft verfasst folgende Stellungnahme:
"Zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit sind die Rahmenzuweisungen auskömmlich. Für darüber hinausgehende Maßnahmen müssten die Rahmenzuweisungen erhöht werden."
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft vertagt dies, bis die U5 in Bramfeld fertiggestellt ist.