Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft vom 21.04.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschriften vom 24.03.2022

Ö 4

Eingaben

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 21-4672

Situation für den Fuß- und Radverkehr im Alten Zollweg verbessern Antrag der Die-Linke-Fraktion

Ö 5.2 - 21-4955

Beschilderung an der Bushaltestelle Wilhelmstift Antrag der FDP-Fraktion

Ö 5.3 - 21-4550

Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Radverkehrsführung Alter Zollweg

Ö 5.4 - 21-5009

Regenwasserentwässerung der Straßen Meilskamp und Iltisstieg verbessern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.5 - 21-5111

Berner Heerweg mit Weitblick weiterplanen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-4073

Umgestaltung des Berner Heerweges zwischen der August-Krogmann-Straße und der Berner Brücke

Ö 6.1.1 - 21-3992

Geplanter Umbau des Berner Heerwegs Eingabe

Ö 6.1.2 - 21-4060

Umbau Berner Heerweg Eingabe des Bürgervereins Oldenfelde e.V.

Ö 6.1.3 - 21-4245

Berner Heerweg 4-spurig erhalten - Bürgerbeteiligung ernst nehmen! Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.1.4 - 21-4247

Baumaßnahme: Berner Heerweg Teilbaumaßnahme: Umgestaltung Teil I und II

Ö 6.1.5 - 21-4271

Baumaßnahme: Berner Heerweg Stellungnahme zu Fragen in der Ausschusssitzung am 21.10.2021

Ö 6.1.6 - 21-4081

Anmerkungen zur "Umgestaltung des Berner Heerweges" (bez. TOP 4.1) Schriftlich eingereichtes Anliegen

Ö 6.1.7 - 21-4465

Anliegen zu TOP 7.1 (Umgestaltung des Berner Heerwegs) Schriftlich eingereichtes Anliegen

Ö 6.1.8 - 21-4551

Erneuerung des Berner Heerweges Schriftlich eingereichtes Anliegen

Ö 6.2 - 21-4932

Sicherheit gewährleisten - Chaos vermeiden! Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4452.1)

Ö 6.3 - 21-4983

P & R-Parkplätze am S-Bahnhof Poppenbüttel: Mehr Pendler zum Umstieg auf den ÖPNV bewegen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4389.1)

Ö 6.4 - 21-4990

P+R Gebühren während der Projektphase "Autoarmes Volksdorf" in den P+R Parkhäusern Volksdorf und Meiendorfer Weg nicht erheben - kostenfreies Parken ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4289.1)

Ö 6.5 - 21-5105

Baumaßnahme: Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung Scharbeutzer Str. 34 Teilbaumaßnahme: Umbau der Stichstraße, abgehend vom Doberaner Weg

Ö 6.5.1 - 21-5099

Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt aufgrund eines Kita-Neubaus Eingabe des Elternrates und der Schulleitung

Ö 6.5.2 - 21-5143

Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt aufgrund eines Kita-Neubaus Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 6.6 - 21-5094

Linienbedarfsverkehr nach § 44 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 29.12.2021 auf Erteilung einer Genehmigung für einen Linienbedarfsverkehr

Ö 6.7 - 21-5104

Anzeige: Betriebsstörung auf der Linie 118

Ö 6.8 - 21-5121

Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Umbau der Bushaltestelle "Sieker Landstraße" in der Stapelfelder Straße Hier: Schlussverschickung

Ö 7

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 7.1 - 21-4789.1

Anschlusssicherung im ÖPNV-Spätverkehr im Alstertal und in den Walddörfern Auskunftsersuchen vom 09.02.2022

Ö 7.2 - 21-4805.1

Unfälle mit Kindern (Alter bis 6 Jahre) im Bezirk Wandsbek 2017 - 2021 Auskunftsersuchen vom 11.02.2022

Ö 7.3 - 21-4831.1

Mehr Verletzte durch e-Scooter Unfälle Auskunftsersuchen vom 16.02.2022

Ö 7.4 - 21-4930.1

Neues Konzept für die Errichtung von E-Ladesäulen in Hamburg? Auskunftsersuchen vom 07.03.2022

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 10

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil