21.04.2022

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

18:00 Uhr, Digital
Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 24.03.2022
Ö 4
Eingaben
Ö 5
Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
Ö 5.1
Situation für den Fuß- und Radverkehr im Alten Zollweg verbessern Antrag der Die-Linke-Fraktion
21-4672
Ö 5.2
Beschilderung an der Bushaltestelle Wilhelmstift Antrag der FDP-Fraktion
21-4955
Ö 5.3
Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Radverkehrsführung Alter Zollweg
21-4550
Ö 5.4
Regenwasserentwässerung der Straßen Meilskamp und Iltisstieg verbessern Antrag der CDU-Fraktion
21-5009
Ö 5.5
Berner Heerweg mit Weitblick weiterplanen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen
21-5111
Ö 6
Mitteilungen
Ö 6.1
Umgestaltung des Berner Heerweges zwischen der August-Krogmann-Straße und der Berner Brücke
21-4073
Ö 6.1.1
Geplanter Umbau des Berner Heerwegs Eingabe
21-3992
Ö 6.1.2
Umbau Berner Heerweg Eingabe des Bürgervereins Oldenfelde e.V.
21-4060
Ö 6.1.3
Berner Heerweg 4-spurig erhalten - Bürgerbeteiligung ernst nehmen! Antrag der CDU-Fraktion
21-4245
Ö 6.1.4
Baumaßnahme: Berner Heerweg Teilbaumaßnahme: Umgestaltung Teil I und II
21-4247
Ö 6.1.5
Baumaßnahme: Berner Heerweg Stellungnahme zu Fragen in der Ausschusssitzung am 21.10.2021
21-4271
Ö 6.1.6
Anmerkungen zur "Umgestaltung des Berner Heerweges" (bez. TOP 4.1) Schriftlich eingereichtes Anliegen
21-4081
Ö 6.1.7
Anliegen zu TOP 7.1 (Umgestaltung des Berner Heerwegs) Schriftlich eingereichtes Anliegen
21-4465
Ö 6.1.8
Erneuerung des Berner Heerweges Schriftlich eingereichtes Anliegen
21-4551
Ö 6.2
Sicherheit gewährleisten - Chaos vermeiden! Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4452.1)
21-4932
Ö 6.3
P & R-Parkplätze am S-Bahnhof Poppenbüttel: Mehr Pendler zum Umstieg auf den ÖPNV bewegen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4389.1)
21-4983
Ö 6.4
P+R Gebühren während der Projektphase "Autoarmes Volksdorf" in den P+R Parkhäusern Volksdorf und Meiendorfer Weg nicht erheben - kostenfreies Parken ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4289.1)
21-4990
Ö 6.5
Baumaßnahme: Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung Scharbeutzer Str. 34 Teilbaumaßnahme: Umbau der Stichstraße, abgehend vom Doberaner Weg
21-5105
Ö 6.5.1
Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt aufgrund eines Kita-Neubaus Eingabe des Elternrates und der Schulleitung
21-5099
Ö 6.5.2
Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt aufgrund eines Kita-Neubaus Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-5143
Ö 6.6
Linienbedarfsverkehr nach § 44 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 29.12.2021 auf Erteilung einer Genehmigung für einen Linienbedarfsverkehr
21-5094
Ö 6.7
Anzeige: Betriebsstörung auf der Linie 118
21-5104
Ö 6.8
Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Umbau der Bushaltestelle "Sieker Landstraße" in der Stapelfelder Straße Hier: Schlussverschickung
21-5121
Ö 7
Anfragen / Auskunftsersuchen
Ö 7.1
Anschlusssicherung im ÖPNV-Spätverkehr im Alstertal und in den Walddörfern Auskunftsersuchen vom 09.02.2022
21-4789.1
Ö 7.2
Unfälle mit Kindern (Alter bis 6 Jahre) im Bezirk Wandsbek 2017 - 2021 Auskunftsersuchen vom 11.02.2022
21-4805.1
Ö 7.3
Mehr Verletzte durch e-Scooter Unfälle Auskunftsersuchen vom 16.02.2022
21-4831.1
Ö 7.4
Neues Konzept für die Errichtung von E-Ladesäulen in Hamburg? Auskunftsersuchen vom 07.03.2022
21-4930.1
Ö 8
Verschiedenes
Ö 9
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss
Ö 10
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
Ö 11
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil