Frau Hoppermann, die Vorsitzende des Ausschusses, eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und identifiziert alle der digitalen Sitzung zugeschalteten Personen. Sie legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest, wobei der TOP 7.6 zeitlich vor TOP 5 behandelt werden soll.
Ein Bürger erörtert seine Eingabe (Siehe Drs. 21-2542 unter TOP 5.6).
Herr Ernst stimmt der Ansicht der Polizei zu, dass die Parkplätze zu knapp bemessen seien. In einer Einzelhaussiedlung stattdessen Fahrradanlehnbügel zu schaffen, lehne er ab. Er unterstütze die Eingabe hinsichtlich der Stellplatzsituation.
Herr Martens berichtet von der bereits erfolgten Behandlung der Eingabe im Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek und den Fragen, die der Ausschuss diesbezüglich an den LSBG gestellt habe.
Er dankt den Bürgern für ihre umfangreiche Eingabe.
Frau Dr. Hochheim fügt als offene Frage an den LSBG hinzu, wie der Ist-Stand, der erste und der zweite Stand der Parkstände vor Ort errechnet worden seien. Die derzeit vorhandenen Parkplätze könnten der Mitteilung des LSBG nicht entnommen werden.
Sie berichtet, dass der Regionalausschuss die Federführung beim Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft sehe.
Frau Hoppermann hält fest, dass die Antworten des LSBG auf die Fragen des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek an den federführenden Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft geleitet werden sollten. Die Mitglieder des Regionalausschusses sollten dann entsprechend informiert werden.
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
Die TOPs 5.1, 5.1.1 und 5.1.2 werden gemeinsam behandelt.
Herr Martens schlägt vor, hinsichtlich der Drucksache 21-2458 - konkret der Antwort zu Frage 4 der Drucksache 21-1885 - die zugesagte Prüfung seitens der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende abzufordern, die Drucksachen in den Regionalausschuss Walddörfer zu überweisen und dem Petenten eine Zwischennachricht zukommen zu lassen.
Frau Wiemer berichtet von einem angesetzten Vor-Ort-Termin. Sie schlägt vor, die Antwort an den Petenten bis dahin abzuwarten.
Frau Hoppermann regt an, die Petenten zu den Eingaben Drs. 21-1885 und 21-2112 zum Vor-Ort-Termin einzuladen.
Herr Niehaus stimmt einer Überweisung der Eingaben in den Regionalausschuss zu, damit der Sachverhalt nicht von zwei Ausschüssen gleichzeitig behandelt würde.
Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft fasst den Beschluss einstimmig.
Die AfD-Fraktion war nicht an der Abstimmung beteiligt.
(Siehe Beschlussvorlage Drs. 21-2806)
Die Eingabe Drs. 21-1885, die Mitteilung der Polizei Drs. 21-2458 sowie die Eingabe 21-2112 werden zur weiteren Behandlung in den Regionalausschuss Walddörfer überwiesen.
Der Regionalausschuss wird auf die vorliegenden Antworten der Polizei zur Drucksache 21-1885 (Drs. 21-2458) sowie auf die Abforderung der Stellungnahme der BVM zur Prüfung der Installation einer Lichtsignalanlage (Drs. 20-2806) hingewiesen.
(An den Regionalausschuss Walddörfer ist der entsprechende Vor-Ort-Termin am 23.02.2021 angesiedelt. Die Petenten werden zum Vor-Ort-Termin eingeladen. Zudem wird ein entsprechender Antrag im Regionalausschuss behandelt.)
Siehe TOP 5.1.
Siehe TOP 5.1.
Herr Martens berichtet, dass zur Drucksache 21-2113 noch immer die Antwort der Hochbahn fehle.
(Siehe Beschlussvorlage Drs. 21-2521)
Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss vertagt die Drucksache einstimmig.
Der Ausschuss einigt sich darauf, dass die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende noch einmal schriftlich an die geforderte Antwort der Hochbahn erinnert werden soll. Diese solle zur nächsten Sitzung vorliegen.
(Durch Verwaltungshandeln erledigt - Siehe Mitteilungsvorlage Drs. 21-2811)
Herr Martens berichtet, dass der Ausschuss für Kultur, Umwelt und Verbraucherschutz hierzu bereits den Beschluss Drucksache 21-2712 gefasst habe. Die Drucksache habe er lediglich zur Kenntnisnahme an den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft überwiesen. Der Ausschuss müsse also nicht weiter aktiv werden.
Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die TOPs 5.4 und 5.4.1 werden gemeinsam behandelt.
Herr Seier kritisiert, dass viele Bürgerinnen und Bürger von der Planung betroffen seien und dennoch kein einheitliches Konzept des LSBG zur Koordinierung der Einzelmaßnahmen erkennbar sei. Noch dazu werde die Planung viel zu spät im Regionalausschuss vorgestellt.
Herr Witt verweist auf die Stellungnahme des LSBG unter TOP 5.4.1 (Drs. 21-2484). Referentinnen würde also entsandt. Er könne sich vorstellen, dass die Überplanung der Wellingsbütteler Landstraße sehr komplex sei.
Herr Wasner betont ebenfalls, dass viele Bürgerinnen und Bürger von der Planung betroffen seien und dass die Vorstellung der Maßnahmen dringlich sei. Gleichwohl sei der Umbau der Straße erforderlich.
Herr Niehaus entgegnet Herrn Witt, dass die Mitteilung des LSBG eben nicht der Bitte des Ausschusses nach einer möglichst baldigen Vorstellung entspreche. Der Bedarf der Planungsbetroffenen an möglichst frühzeitiger Information werde ignoriert.
Durch die späte Vorstellung der Planungen würden auch die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bezirksversammlung beschränkt.
Frau Häger berichtet, dass der LSBG die Planung im Bezirk Hamburg-Nord bereits vorgestellt habe. Daher sei es unverständlich, dass die Vorstellung im Bezirk Wandsbek verzögert werde. Die Bezirksversammlung könne den LSBG durch ihre Ortskenntnisse in der Planung unterstützen.
Herr von Kroge bemerkt, dass der LSBG anscheinend nicht an einer frühzeitigen Information der Bürgerinnen und Bürger interessiert sei.
Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss überweist die Drucksachen 21-2480 und 21-2484 einstimmig in den Regionalausschuss Alstertal.
Siehe TOP 5.4.
Die TOPs 5.5, 5.5.1 und 5.5.2 werden gemeinsam behandelt.
Herr Ernst bedauert, dass die Hamburgische Sparkasse ihr Filialnetz so sehr ausdünne, dass weniger als eine Filiale pro Stadtteil verbleibe. Die Ausdünnung der Filialnetze sei eine Folge der ESM-Rettungsschirme und der Bankenunion - zum Nachteil der Seniorinnen und Senioren sowie die mobilitätseingeschränkten Bürgerinnen und Bürger in Hamburg.
Für diese Entwicklung macht er die Politik der anderen Parteien auf europäischer und Bundesebene verantwortlich.
Herr Schwerin erörtert den Antrag.
Frau Rosenbohm betont, dass die Schließungen bereits im Februar und März anstünden. Es wäre daher zu begrüßen, wenn der Vortrag bereits in der nächsten Sitzung stattfinde. Trotz der starken Ausdünnung des Filialnetzes sollten die Filialen möglichst wohnortnah bleiben. Die Bürgerinnen und Bürger sollten weiterhin die Möglichkeit haben, Bargeld abzuheben und einzuzahlen und Kontoauszüge zu drucken. Dort, wo Bankschließfächer aufgelöst und den Kundinnen und Kunden andere Bankschließfächer zugewiesen würden, müssten auch Umzugsdienstleistungen erbracht werden. Ein selbständiger Umzug sei besonders älteren Menschen nicht zuzumuten. Die neuen Bankschließfächer sollten zudem standortnah bleiben.
Herr Reich unterstützt Herrn Ernst´ Stellungnahme. Er stimmt Frau Rosenbohm zu, dass von den Filialschließungen insbesondere Seniorinnen und Senioren betroffen seien. Wegen ihrer eingeschränkten Mobilität bestehe die akute Gefahr, dass sie nicht mehr an ihr Geld herankämen. Um die Folgen abzumildern, sei die Kooperation der Haspa gefordert. Er befürwortet den Ansatz, eine Vertreterin / einen Vertreter der Haspa zur nächsten Sitzung einzuladen.
Herr Niehaus berichtet, dass sich bezüglich der Wichtigkeit des Themas auch der Regionalausschuss Kerngebiet einig gewesen sei. Er begrüßt ein gemeinsames Vorgehen der Ausschussmitglieder.
Frau Häger betont, dass ältere Bürgerinnen und Bürger mitunter Hilfestellungen bei Bankgeschäften benötigten.
Dies solle mit der Vertreterin / dem Vertreter der Haspa besprochen werden.
Herr Seier stimmt Frau Häger zu.
Herr von Kroge begrüßt den Antrag. Andererseits warnt er vor einer wohl eingeschränkten Kompromissfähigkeit der Haspa aufgrund wirtschaftlicher Zwänge.
Ergebnis:
Der Ausschuss antwortet dem Bezirksseniorenbeirat, indem er auf seine Beschlussvorlage Drs. 21-2787.1 verweist (Siehe TOP 5.5.2).
Siehe TOP 5.5.
Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Siehe TOP 5.5.
Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft fasst den Beschluss einstimmig in geänderter Form.
(Siehe Beschlussvorlage Drs. 21-2787.1)
Frau Dr. Hochheim fragt, wie viele Parkplätze derzeit vorhanden seien und wie viele Parkplätze in der ersten und der zweiten Drucksache geplant seien.
Frau Wiemer kündigt an, beim LSBG die Stellplatzzahlen abzufragen.
Die Antworten des LSBG sollen im Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft behandelt werden.
Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft vertagt die Drucksache einstimmig auf die kommende Sitzung.
Herr Weiske berichtet, dass man sich auch damals schon gegen diese Veloroutenführung ausgesprochen habe. Sie sei seitens der Fachbehörde allerdings erwünscht gewesen. Er regt an, dass die Fachbehörde zur Eingabe Stellung nehmen möge.
Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft fasst den Beschluss einstimmig.
(Siehe Beschlussvorlage Drs. 21-2815)
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft vertagt die Drucksache 21-2615.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft vertagt die Drucksache einstimmig, um die Stellungnahme des Regionalausschusses Rahlstedt zur Drucksache abzuwarten.
Die TOPs 7.1, 7.1.1, 7.1.2 und 7.1.3 werden gemeinsam behandelt.
Herr Seier, verweist auf die Stellungnahme der Feuerwehr zur schraffierten Fläche vor der Verkehrsinsel bzw. zur Abbiegespur zu Kaufland. Diesseits bestünden keine Bedenken. Also spreche nichts mehr dagegen, die Planung zur Kenntnis zu nehmen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Niehaus fragt, ob seitens des Bezirksamtes die Kapazitäten für die Aufgabenwahrnehmung vorhanden seien und wie das Bezirksamt zur Aufgabenübertragung stehe.
Frau Wiemer antwortet, dass die Aufgabe übernommen werde. Die Maßnahme werde in das nächste Arbeitsprogramm aufgenommen - im Wege der Fremdbewirtschaftung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Weiske fordert, dass die Zahlen des gesamten Untersuchungsgebietes zusammen aufgeführt würden. Die einzelnen Zahlen seien nicht aussagekräftig.
Frau Wiemer erörtert, dass der Tagesverkehr (24 Stunden) an einzelnen Stellen gemessen worden sei. Eigentlich werde immer der Querschnitt eines Straßenzugs gemessen, um Strombelastungen aufzuzeigen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr von Kroge berichtet, dass das Polizeikommissariat 36 (PK 36) die Maßnahme an der Straße Heidstücken abgelehnt hätte. Er fragt warum die Maßnahme noch immer aufgeführt sei.
Herr Ruge berichtet, dass die Maßnahme vorbereitet werde und auch mit dem PK 36 abgestimmt werde.
Frau Wiemer ergänzt, dass es sich um ein zweijähriges Arbeitsprogramm handle. Die im Jahr 2020 behandelte und mit Arbeitsressourcen berücksichtigte Maßnahme könne daher nicht aus dem Arbeitsprogramm entfernt werden.
Herr Niehaus regt eine Vertagung an, um die Drucksache fraktionsintern besprechen zu können.
Frau Wiemer weist darauf hin, dass das Arbeitsprogramm den Fraktionen bereits im Dezember 2020 vorgestellt worden sei.
Herr Seier fragt bezüglich der Straße Im Kohlhof (Punkt 11) nach dem Zeithorizont.
Frau Wiemer antwortet, dass am 23.02.2021 ein Vor-Ort-Termin mit den Vertreterinnen und Vertretern der Politik, der Polizei und der Verkehrsdirektion sowie den Anliegerinnen und Anliegern geplant sei.
Herr Martens berichtet, die Maßnahme "Berner Heerweg" (Neusurenland bis Berner Brücke) sei bei der Vorstellung im Dezember 2020 nicht unter Punkt 5.2 (Bezirkliche Radverkehrsmaßnahmen) sondern unter Punkt 7.1 (Laufende und neu zu beginnende Projekte) eingeordnet worden. Er bittet darum, die Maßnahme wieder unter Punkt 7.1 einzuordnen.
Frau Wiemer stimmt der Einordnung der Maßnahme unter Punkt 7.1 zu.
Die Vertagung der Drucksache würde der Verwaltung nicht schaden, da das Arbeitsprogramm bereits ausgeführt werde.
Herr Niehaus verweist auf Punkt 7 (BV-Maßnahmen - Flaniermeile Volksdorf). Hier sei die Schaffung einer Fußgängerzone angedacht. Dagegen hätte sich aber die Polizei ausgesprochen. Die Politik habe die Einrichtung dementsprechend abgelehnt. Er fragt, ob die Fußgängerzone seitens MR noch geplant sei.
Herr Ruge korrigiert, dass keine Fußgängerzone, sondern ein autoarmer Bereich geplant sei.
Abstimmungsergebnis:
Die Vertagung der Drucksache wird mehrheitlich abgelehnt, mit den Stimmen der Fraktionen SPD und Die Grünen.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Folgende Ergänzungen des Arbeitsprogrammes wurden vereinbart:
- Bei der unter Punkt 7 aufgeführten Maßnahme „Flaniermeile Volksdorf" wird nicht auf die Einrichtung einer Fußgängerzone hingewiesen, sondern auf die Einrichtung eines autoarmen Bereiches.
- Einordnung der Maßnahme „Berner Heerweg (Neusurenland bis Berner Brücke)" unter Punkt 7.1 (statt unter Punkt 5.2)
Zudem verabredet der Ausschuss, dass bei der nächsten Sitzung noch diesbezügliche Fragen unter dem TOP „Verschiedenes" geklärt werden könnten.
Herr Weiske bedauert die Untätigkeit des Bezirksamtes Hamburg-Nord und dass der Kreisverkehr erst für das Jahr 2029 in Sicht sei. Die Bauarbeiten für die neue U-Bahn-Linie könnten hierbei aber eine Rolle spielen.
Herr Witt antwortet, dass die Kreuzung Fuhlsbüttler Straße / Hebebrandtraße im Zuge des U-Bahn-Baus komplett gesperrt würde. Die Umleitungsverkehre müssten dann alle über die oben genannte Kreuzung geleitet werden.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Referentenvortrag des Wirtschaftsförderungsbeauftragten
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Herr Bechen wird als Wirtschaftsförderungsbeauftragter in die Sitzung am 18. März 2021 eingeladen.
Die Themen sind:
- Gewerbeflächen,
- Corona-Auswirkungen auf die Wirtschaft in Wandsbek,
- Kooperationsvereinbarung mit der Hamburg Invest Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Referentenvortrag durch Vertreter/innen der Hamburger Hochbahn
Herr Ernst fragt nach dem Sachstand des angestrebten Referentenvortrages durch Vertreter/innen der Hamburger Hochbahn.
Frau Hoppermann berichtet, dass dieses Thema auch im vergangenen Hauptausschuss angeschoben worden sei. Das Thema könne auch in der kommenden Sitzung des Ältestenrates angesprochen werden.