Herr Schütte erläutert die für diese Thematik relevanten Faktoren und beantragt eine Überweisung in den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne. Zudem möge der Regionalausschuss das PK38 zu diesem Thema in den Regionalausschuss eingeladen werden.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Dem Petenten wird die Antwort der Verwaltung zugesandt.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Dem Petenten wird die Antwort der Verwaltung zugesandt.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Dem Petenten wird die Antwort der Verwaltung zugesandt.
Herr Martens beantragt eine Vertagung des Tagesordnungspunktes.
Herr Heins spricht sich gegen die Vertagung des Tagesordnungspunktes aus.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität vertagt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Herr Ritter beantragt eine Vertagung des Tagesordnungspunktes.
Herr Heins spricht sich gegen die Vertagung des Tagesordnungspunktes aus.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität vertagt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Die Verwaltung wird gebeten in der nächsten Sitzung mitzuteilen, welche Hausnummer in der Beschlussvorlage gemeint ist.
Herr Martens beantragt eine Vertagung des Tagesordnungspunktes bis diese Thematik für den Ausschuss wieder relevant ist.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität vertagt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion sowie Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Die Verwaltung wird zudem gebeten in der nächsten Sitzung des Ausschusses den internen Stand zu den Planungen mitzuteilen.
Herr Kranig beantragt eine Überweisung in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Ergebnis zum Antrag auf Überweisung:
Der Ausschuss für Mobilität lehnt den Antrag auf Überweisung mehrheitlich ab bei Zustimmung der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion sowie Gegenstimme der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion.
Es wird ein Antrag auf Vertagung der Drucksache gestellt.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität vertagt dies einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Die Verwaltung wird zudem gebetenden aktuellen Abwägungsvermerk der Drucksache beizufügen.
Frau Borgwardt erkundigt sich, ob eine minimale Verschiebung der Poller möglich wäre.
Frau Wiemerbejaht dies.
Herr Kranig spricht sich gegen die Poller und für andere Ansätze im Parkraummanagement aus.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der CDU-fraktion und der FDP-Fraktion sowie Gegenstimme der AfD-Fraktion
Zusammen behandelt mit den TOPS 5.12, 5.19, 5.20, 5.21 sowie 5.22
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Zusammen behandelt mit den TOPS 5.11, 5.19, 5.20, 5.21 sowie 5.21
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Herr Orban fragt, wieviel rest-gehweg an der Örtlichkeit bei der Setzung von Pollern bleibt.
Frau Wiemer erläutert, dass vor Ort eine ausreichende Breite vorhanden sei.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion.
Herr Heins stellt einen Antrag auf Vertagung und bittet die Verwaltung, die Baumaßnahme im Ausschuss vorzustellen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität vertagt dies einstimmig.
Frau Borgwardt fragt, ob es in dem fraglichen Bereich Unfälle gab.
Frau Wiemer erläutert, dass Anlass für die Maßnahme mehrere schwere Unfälle waren.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Zusammen behandelt mit den TOPS 5.11, 5.12, 5.20, 5.21 sowie 5.22
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität lehnt dies mehrheitlich ab bei Zustimmung der AfD-Fraktion sowie Gegenstimme der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der CDU-fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität:
Die Verwaltung wird gebeten, die Hamburger Hochbahn zu diesem Thema zu einem Referentenvortrag einzuladen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion sowie bei Enthaltung der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft vertagt dies einstimmig bis zu dem Referentenvortrag.
Zusammen behandelt mit den TOPS 5.11, 5.12, 5.19, 5.20 sowie 5.22
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft lehnt dies mehrheitlich ab bei Zustimmung der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion sowie Gegenstimme der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Herr Orban stellt den Antrag vor.
Das Petitum wird wie folgt geändert:
Der Ausschuss für Mobilität begrüßt die neue Buslinie X27 und stimmt den provisorischen Bushaltestellen Poppenbütteler Bogen und Berner Weg für den Testzeitraum bis Ende 2026 zu.
Der Antrag wird Punktweise abgestimmt:
Punkt 1: Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Punkt 2-5: Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion und Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Mobilität vertagt dies einstimmig.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Das Thema wird in den Themenspeicher aufgenommen und in einem Jahr erneut auf die Tagesordnung genommen.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Die Drucksache wird gemeinsam mit dem Beschluss des Ausschusses für Mobilität in den Regionalausschuss Alstertal und den Regionalausschluss Walddörfer überwiesen.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.