Herr Schütte begrüßt als dienstältestes Mitglied im Ausschuss die Anwesenden Mitglieder des Ausschusses für Mobilität und die anwesenden Bürgerinnen und Bürger.
Der Tagesordnungspunkt 5.6 wird in TOP 6.20 umgewandelt, da es sich um eine Mitteilungsvorlage und nicht um eine Beschlussvorlage handelt. Zudem werden die Tagesordnungspunkte rund um die Buslinie X27 gemeinsam behandelt.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Herr Schütte ruft die Mitglieder des Ausschusses für Mobilität namentlich auf.
Die einzelnen Fraktionen geben ihre jeweiligen Fachsprecher*Innen bekannt:
CDU-Fraktion:Herr Niclas Heins (Mobilität)
SPD-Fraktion:Herr John-Patrick Martens (Mobilität) Christoph Schütte (Radverkehr)
Fraktion Die Grüne:Frau Almut Borgwardt (Mobilität)
FDP-Fraktion:Herr Finn Ole Ritter (Mobilität)
Fraktion Die Linke:Herr Thomas Iwan (Mobilität)
AfD-Fraktion:Frau Peggy Heitmann (Mobilität)
Herr Schütte stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Mobilität fest.
Entfällt.
Die CDU-Fraktion schlägt Herrn Sören Niehaus als Vorsitzenden des Ausschusses für Mobilität vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss wählt Herrn Sören Niehaus einstimmig per Handakklamation als neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Mobilität.
Herr Niehaus nimmt das Amt an.
Herr Niehaus übernimmt die Leitung der Sitzung des Ausschusses für Mobilität.
Die Fraktion Die Grünen schlägt Frau Conny Poltersdorf als Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Mobilität vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss wählt Frau Poltersdorf einstimmig per Handakklamation zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Mobilität.
Frau Poltersdorf nimmt das Amt an.
Herr Niehaus weist die Mitglieder des Ausschusses für Mobilität auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gemäß §§ 6, 7 Bezirksverwaltungsgesetz hin.
Die Bürgerinnen und Bürger äußern sich zu den folgenden Themen:
Frau Wiemer erläutert, warum der Tagesordnungspunkt 5.1 zurückgezogen wurde.
Es wird beantragt, die zu dieser Thematik geäußerten Wortmeldungen als Eingabe aufzunehmen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Herr Schütte erläutert die für diese Thematik relevanten Faktoren und beantragt eine Überweisung in den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne. Zudem möge der Regionalausschuss das PK38 zu diesem Thema in den Regionalausschuss eingeladen werden.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Dem Petenten wird die Antwort der Verwaltung zugesandt.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Dem Petenten wird die Antwort der Verwaltung zugesandt.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Dem Petenten wird die Antwort der Verwaltung zugesandt.
Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Herr Martens beantragt eine Vertagung des Tagesordnungspunktes.
Herr Heins spricht sich gegen die Vertagung des Tagesordnungspunktes aus.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität vertagt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Herr Ritter beantragt eine Vertagung des Tagesordnungspunktes.
Herr Heins spricht sich gegen die Vertagung des Tagesordnungspunktes aus.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität vertagt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Die Verwaltung wird gebeten in der nächsten Sitzung mitzuteilen, welche Hausnummer in der Beschlussvorlage gemeint ist.
Herr Martens beantragt eine Vertagung des Tagesordnungspunktes bis diese Thematik für den Ausschuss wieder relevant ist.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität vertagt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion sowie Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Die Verwaltung wird zudem gebeten in der nächsten Sitzung des Ausschusses den internen Stand zu den Planungen mitzuteilen.
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Herr Kranig beantragt eine Überweisung in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Ergebnis zum Antrag auf Überweisung:
Der Ausschuss für Mobilität lehnt den Antrag auf Überweisung mehrheitlich ab bei Zustimmung der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion sowie Gegenstimme der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion.
Es wird ein Antrag auf Vertagung der Drucksache gestellt.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität vertagt dies einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Die Verwaltung wird zudem gebetenden aktuellen Abwägungsvermerk der Drucksache beizufügen.
Herr Heins spricht sich gegen das Aufstellen von Eichenspaltpfählen aus.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Frau Borgwardt erläutert wie wichtig die Eichenspaltpfähle an der genannten Stelle sind.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion.
Frau Borgwardt erkundigt sich, ob eine minimale Verschiebung der Poller möglich wäre.
Frau Wiemerbejaht dies.
Herr Kranig spricht sich gegen die Poller und für andere Ansätze im Parkraummanagement aus.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der CDU-fraktion und der FDP-Fraktion sowie Gegenstimme der AfD-Fraktion
Zusammen behandelt mit den TOPS 5.12, 5.19, 5.20, 5.21 sowie 5.22
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Zusammen behandelt mit den TOPS 5.11, 5.19, 5.20, 5.21 sowie 5.21
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Herr Orban fragt, wieviel rest-gehweg an der Örtlichkeit bei der Setzung von Pollern bleibt.
Frau Wiemer erläutert, dass vor Ort eine ausreichende Breite vorhanden sei.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Herr Heins stellt einen Antrag auf Vertagung und bittet die Verwaltung, die Baumaßnahme im Ausschuss vorzustellen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität vertagt dies einstimmig.
Frau Borgwardt fragt, ob es in dem fraglichen Bereich Unfälle gab.
Frau Wiemer erläutert, dass Anlass für die Maßnahme mehrere schwere Unfälle waren.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Herr Heins stellt den Antrag vor.
Der Antrag wird Punktweise abgestimmt.
Ergebnis:
Punkt 1: Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Punkt 2: Der Ausschuss für Mobilität lehnt dies mehrheitlich ab bei Zustimmung der CDU-Fraktion sowie Gegenstimme der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion, der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Punkt 3: Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Die Verwaltung wird zudem gebeten, den ROADS Tisch im Ausschuss für Mobilität vorzustellen.
Zusammen behandelt mit den TOPS 5.11, 5.12, 5.20, 5.21 sowie 5.22
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität lehnt dies mehrheitlich ab bei Zustimmung der AfD-Fraktion sowie Gegenstimme der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der CDU-fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität:
Die Verwaltung wird gebeten, die Hamburger Hochbahn zu diesem Thema zu einem Referentenvortrag einzuladen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion sowie bei Enthaltung der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft vertagt dies einstimmig bis zu dem Referentenvortrag.
Zusammen behandelt mit den TOPS 5.11, 5.12, 5.19, 5.20 sowie 5.22
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft lehnt dies mehrheitlich ab bei Zustimmung der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion sowie Gegenstimme der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Herr Orban stellt den Antrag vor.
Das Petitum wird wie folgt geändert:
Der Ausschuss für Mobilität begrüßt die neue Buslinie X27 und stimmt den provisorischen Bushaltestellen Poppenbütteler Bogen und Berner Weg für den Testzeitraum bis Ende 2026 zu.
Der Antrag wird Punktweise abgestimmt:
Punkt 1: Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion.
Punkt 2-5: Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion sowie Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion und Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Mobilität vertagt dies einstimmig.
Der Ausschuss für Mobilität vertagt dies einstimmig.
Der Ausschuss für Mobilität überweist dies in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Der Ausschuss für Mobilität überweist dies in alle Regionalausschüsse.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Das Thema wird in den Themenspeicher aufgenommen und in einem Jahr erneut auf die Tagesordnung genommen.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität überweist dies in den Regionalausschuss Walddörfer.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität überweist dies in den Regionalausschuss Alstertal.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Die Drucksache wird gemeinsam mit dem Beschluss des Ausschusses für Mobilität in den Regionalausschuss Alstertal und den Regionalausschluss Walddörfer überwiesen.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität überweist dies in den Regionalausschuss Alstertal.
Entfällt.
Die Mitglieder des Ausschusses für Mobilität äußern sich zu folgenden Themen:
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität:
Ein Vertreter von MOIA wird gebeten im Ausschuss für Mobilität über die Wachstumspläne des Unternehmens und die Struktur in den einzelnen Regionen zu berichten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Entfällt.