Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 11.10.2022

Ö 1

Beantwortete Drucksachen

Ö 1.1 - 21-2134.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Antidiskriminierungsberatung in Harburg

Ö 1.2 - 21-2169.01

Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion bzgl.: HVV - Pünktlich in Harburg

Ö 1.3 - 21-2205.03

Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Spätschwimmen in der Schwimmhalle Süderelbe

Ö 1.4 - 21-2327.01

Antwort Anfrage SPD betr. Bodendenkmale in Süderelbe

Ö 1.5 - 21-2329.01

Antwort Anfrage SPD betr. Hallenbad Süderelbe vorübergehend geschlossen

Ö 1.6 - 21-2331.01

Antwort Anfrage SPD betr. Wilder Bikepark in Heimfeld

Ö 1.7 - 21-2342.01

Antwort Anfrage DIE LINKE betr.: Öffentlich geförderte Wohnungen

Ö 1.8 - 21-2345.01

Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Unterstützung des Harburger Integrationsrates durch das Bezirksamt

Ö 1.9 - 21-2358.01

Antwort Anfrage Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Unterbringung ukrainischer Kriegsflüchtlinge im Hotel Deutsches Haus

Ö 1.10 - 21-2372.01

Antwort Kleine Anfrage der FDP-Fraktion betr. Vitalität der Bäume im öfffentlichen Raum

Ö 1.11 - 21-2390.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Betriebsfeste des Bezirksamtes

Ö 1.12 - 21-2391.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Warten auf Sterbeurkunde

Ö 1.13 - 21-2392.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Ladestationen für E-Autos im Bezirk Harburg

Ö 1.14 - 21-2396.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umwandlung des Schlickhügels Francop in eine Fläche für Sport und Freizeit

Ö 2

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 2.1 - 21-2466

Gem. Antrag DIE LINKE - GRÜNE - SPD betr.: Harburg für alle! - Umbenennung NS-belasteter Straßennamen im Bezirk Harburg

Die Fraktionen der GRÜNEN und der SPD treten dem Antrag bei.

Ö 2.2 - 21-2468

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Zukünftige Nutzung der Katholischen Schule Neugraben

Ö 2.3 - 21-2480

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Überprüfung der Ursachen für die übermäßige Wasseransammlung an der Bushaltestelle Zum Fürstenmoor und deren Behebung

Ö 2.4 - 21-2482

Antrag SPD betr. Permanentes Dialog-Display an der Nincoper Straße

Ö 2.5 - 21-2488

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Aktuellen Planungsstand für Radschnellwege im Bezirk vorstellen

Ö 2.6 - 21-2489

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Halteverbot in der Unterführung Geutensweg

Ö 2.7 - 21-2490

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Querungsmöglichkeiten Busfahrgäste im Neuenfelder Hauptdeich und Neuenfelder Damm schaffen

Ö 2.8 - 21-2492

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Radfahren im Nincoper Moorweg erlauben

Ö 2.9 - 21-2493

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Doppelstock-Fahrradständer am Neugrabener Bahnhof besser beleuchten

Ö 2.10 - 21-2494

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Beschilderung der Sackgasse Im Neugrabener Dorf

Ö 2.11 - 21-2500

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE und CDU betr. Neue Betriebshöfe für E-Busse in Harburg

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt nichts vor.

Ö 4

Verschiedenes

Ö 4.1

Sitzungsplan 2023

Ö 4.2

Gemeinsame Sitzung Kulturausschuss und Regionalausschuss Harburg am 27.10.2022

Der Vorsitzende erinnert an den Beschluss des Hauptausschusses vom 22.06.2021, mit dem eine dauerhafte Genehmigung von gemeinsamen Sitzungen des Kulturausschusses mit dem Regionalausschuss Harburg zum Thema Rieckhof festgelegt worden sei. Dies gelte auch für die Sitzung am 27.10.2022.

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.3 - 21-2429

Mitteilung der CDU-Fraktion: Umbesetzung im Regionalausschuss Süderelbe

Ö 4.4 - 21-2496

Mitteilung FDP-Fraktion betr. Umbesetzung einiger Fachausschüsse