Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 23.06.2022

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.)

Ö 3

Mitteilungen

Ö 3.1 - 22-2750.2

Solidarität mit der Ukraine - Unterstützung für Geflüchtete in Hamburg-Mitte

Ö 3.2 - 22-2812.2

Wartehäuschen an der Bushaltestelle "Steendiek"

Ö 3.3 - 22-2818.1

Unterbringung von Geflüchteten kurzfristig ermöglichen und für den Standort Berzeliusstraße einen langfristigen Ersatz finden

Ö 3.4 - 22-3007

Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 3.5 - 22-2720.2

Zukunft Parkplatz Feldeck

Ö 4

Aktuelle Sondermittelanträge

Ö 4.1 - 22-3032

Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen)

Ö 4.2 - 22-3033

Sondermittelantrag 52/2022 - Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Nikolai Finkenwerder

Ö 5

Wahlen und Benennungen

Ö 5.1

Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss

Ö 5.2

Sonstige Wahlen und Benennungen

Ö 6

Beschlussbestätigungen

Ö 6.1 - 22-2948.1

Reinigung des weißen Ortsschildes Hamburg-Billstedt

Ö 6.2 - 22-3006.1

Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt 2023

Ö 6.3 - 22-3013.1

Beleuchtung Abschnitt Straße Entenwerder; hier: Empfehlung des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 31.05.2022

Ö 7

Sonstige Vorlagen

Ö 7.1 - 22-2914.1

Bezirkliches Wohnungsbauprogramm Hamburg-Mitte 2022 (5. Fortschreibung)

Ö 7.2 - 22-1523.4

Gebührenfreie Ausweise für Obdachlose und Bedürftige

Ö 7.3 - 22-3051

Hamburger Neustartfonds City&Zentren (HmbNFCZ); hier: Verlängerung der Gestaltung und Pflege der Hamburger Sommergärten

Ö 8

Anträge

Ö 8.1 - 22-1523.5

Fortführung des Projekts "Gebührenfreie Ausweise für Obdachlose und Bedürftige" (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ö 8.2 - 22-3053

Tanzen im öffentlichen Raum ermöglichen - Outdoor-Tanzfläche bei Platzneugestaltungen in Hamburg-Mitte berücksichtigen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 8.3 - 22-3054

Herstellung einer Unterkunft für Geflüchtete im Haus im Blohms Park (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 8.4 - 22-3055

Bewohnerparkzone für die Veddel prüfen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 8.5 - 22-3056

Sanierung des Sportplatzes Finksweg (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 8.6 - 22-3057

Lebendiges Katharinenquartier mit "Gröninger Straßenpark" (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 8.7 - 22-3058

Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an - QR-Codes auf Spielplätzen (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion)

Ö 8.8 - 22-3059

Änderung der Geschäftsordnung in Bezug auf Livestream für die Bezirksversammlung und den Hauptausschuss (Antrag des Ältestenrates)

Ö 9

Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte