17.07.2025

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Bürgerfragestunde
Ö 2
Aktuelle Stunde
Ö 2.1
Aktuelle Stunde der Bezirksversammlung am 17.07.2025 "Politische Gewalt eskaliert: Linksextremismus beim Namen nennen!" Antrag der AfD-Fraktion
22-1249
Ö 3
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 3.1
Ausschuss-Benennung Antrag der GRÜNE-Fraktion
22-1250
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 15.05.2025 und 19.06.2025
Ö 5
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 5.1
Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen
22-1095
Ö 5.2
Unterrichtung über die Planung einer Informationsveranstaltung zur Anmietung, Umbaumaßnahmen und· Inbetriebnahme einer derzeit leerstehenden Gewerbeimmobilie zu einer Wohnunterkunft mit abgeschlossenem Wohnraum im Stadtteil Langenhorn
22-1183
Ö 5.3
Information über die Reduzierung der Krisenkapazität des Interimsstandorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung am Überseering 26
22-1211
Ö 5.4
Verkehrssicherheit: Durchgängig Tempo 30 zwischen Moorfurthbrücke und Mundsburger Brücke! Stellungnahme der Polizei Hamburg
22-1157.1.1
Ö 5.5
Geplante Schließung des Interimsstandortes Große Horst 2 a-n zur öffentlich-rechtlichen (Folge-)Unterbringung im Bezirk Hamburg-Nord, Stadtteil Ohlsdorf Betriebslaufzeit - Verlängerung des Betriebes um einen Monat bis zum 31. August 2025
22-1248
Ö 6
Anträge
Ö 6.1
Für ein lebenswertes Langenhorn: RISE-Förderung möglich machen! Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU- und FDP-Fraktion
22-1184
Ö 6.2
Unterstützung einer Hamburger Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele unter besonderer Berücksichtigung des Breiten- und Spitzensports Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-1226
Ö 6.3
Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-1227
Ö 6.4
Stärkung der Regionalbeauftragten in Hamburg-Nord zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung und Problemlösung vor Ort Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-1228
Ö 6.5
Neuer Termin für die Bezirksversammlung im September 2025 Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-1244
Ö 6.6
Parkplatzmoratorium: Kommunikation über die weitere Vorgehensweise gegenüber der Bezirksversammlung Hamburg-Nord sicherstellen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-1253
Ö 6.7
Umsetzung Tempo 30 in der Geffcken- und Heilwigstraße – Einladung der Feuerwehr zur Erläuterung ihrer Bedenken und zu sogenannten „Feuerwehrachsen“ Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-1254
Ö 7
Große Anfragen
Ö 8
Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 8.1
Beschlussempfehlung zur Einführung Energiemanagement im Bezirksamt Hamburg-Nord
22-1182
Ö 8.2
Bürgerbegehren „Stand UP Winterhude“ Informationen zum Bürgerentscheid
22-1242
Ö 8.3
Aussetzung und anschließende Evaluierung der Teilbaumaßnahme an der Veloroute 6 – Abschnitt Hartwicusstraße/Immenhof/Kuhmühlenteichpark Antwort des Bezirksamtes
22-0291.1
Ö 8.4
Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Goldbekhaus für Bauchtanz und Dabka - Tanzkurse für Nachbarinnen mit und ohne Flucht- und Migrationsgeschichte auf Mittel aus dem Sportfonds
22-1246
Ö 9
Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9.1
Beschlüsse des Hauptausschusses
22-1225
Ö 9.2
Erleichterungen für die Teilnahme des lokalen Einzelhandels an vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr schaffen - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung
22-1223.1
Ö 9.3
Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 26 / Alsterdorf 23 ("Schwanenwesen - Tennisanlage") Hier: Zustimmung zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beschlussempfehlung des StekA
22-1188.1
Ö 9.4
Chancen für Wohnungsbau naturschonend wahrnehmen - Ja zu den überarbeiteten Vorschlägen aus dem Wettbewerbsverfahren Diekmoor Beschlussempfehlung des StekA
22-1196.1
Ö 9.5
Startschuss für die Etablierung eines Kultur- und Sozialzentrums in Langenhorn Beschlussempfehlung des StekA
22-1221.1
Ö 9.6
Konflikte vermeiden, Kinder schützen - Hundezaun für den Friedrichsberger Park - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
22-1229.1
Ö 9.7
Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Marktplatz Vogelweide - Sitzbänke renovieren - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
22-1159.1
Ö 9.8
Mehr Fahrradbügel auf der Friedrichsberger Straße installieren - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
22-1160.1
Ö 9.9
Abstellfläche für E-Scooter und Fahrradbügel in der Brucknerstraße bei USC Paloma - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
22-1205.1
Ö 9.10
Zusätzliche Fahrradbügel in der Sentastraße - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
22-1206.1
Ö 9.11
Fehlende Sitzgelegenheit für Seniorinnen und Senioren sowie gehbehinderte Menschen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
22-1240.1
Ö 9.12
Machbarkeitsstudie Hartplatz Essener Straße in Langenhorn - Erhöhung der Mittel gem. Angebot der Sprinkenhof GmbH Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
22-1255
Ö 9.13
Vorratsbeschluss 2025 1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ), 1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö), 1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt) Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
22-1230.1