Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 15.12.2022

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2022

Ö 3

Mitteilungen

Ö 3.1 - 22-0267.2

Beleuchtung des Bolzplatzes gegenüber der Immanuelkirche - Stadtteilbeirat Veddel - Kleiner Grasbrook - Beiratsempfehlung vom 24.9.2019

Ö 3.2 - 22-1952.6

Landesintegrationsbeirat in der 22. Legislaturperiode - erforderliche Nachbesetzung durch Rücktritt einer Vertretung, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 3.3 - 22-3057.1

Lebendiges Katharinenquartier mit "Gröninger Straßenpark"

Ö 3.4 - 22-3134.1

Lärmentwicklung an der Bahntrasse /Eisenbahnbrücke Norderstraße, hier: Empfehlung des Quartiersbeirates Münzviertel

Ö 3.5 - 22-3139.1

Zerstörung des Wandbildes in der Alstertwiete, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.06.2022

Ö 3.6 - 22-3300.1

Wehrhaftigkeit der Wilhelmsburger Deiche wieder herstellen - noch vor Beginn der Hauptsturmflutzeit

Ö 3.7 - 22-3310.2

Sportinfrastruktur im Hammer Park weiter ausbauen

Ö 3.8 - 22-3399.1

"Marmorgarten" in St. Georg unterstützen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 3.9 - 22-3429

Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 3.10 - 22-3183.2

Schulentwicklung im Stadtteil Wilhelmsburg; hier: Empfehlung des Beirates für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg Nr. 03/2022

Ö 3.11 - 22-3441

Vorübergehende Unterbringung von ukrainischen Flüchtlingen, hier: Karl-Arnold-Ring 11

Ö 4

Aktuelle Sondermittelanträge

Ö 4.1 - 22-3389

Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen)

Ö 4.2 - 22-3397

Sondermittelantrag 100/2022 - Jugendarbeit Horn e.V. / Kinderwerkstatt

Ö 4.3 - 22-3440

Sondermittelantrag 106/2022 - CVJM zu Hamburg e.V.

Ö 5

Wahlen und Benennungen

Ö 5.1

Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss

Ö 5.2

Sonstige Wahlen und Benennungen

Ö 6

Beschlussbestätigungen

Ö 6.1 - 22-3358.1

Referentenanforderung zum Stand des Breitbandausbaus in Finkenwerder

Ö 6.2 - 22-3368.1

Situation auf der Grünfläche an der Gorch-Fock-Halle - Prüfantrag Öffentliche Toiletten

Ö 6.3 - 22-3369

U-Bahn-Haltestelle Steinstraße - Südzugang unter dem Deichtorplatz: Künstlerische Gestaltung von graffitiverunstalteten Wandflächen im städtischen Teil des Zugangsbauwerks

Ö 6.4 - 22-3378.1

Wilhelmsburg sauber halten

Ö 6.5 - 22-3394

Gefahrensituationen an Fußgängerquerungen Amsinckstraße/Högerdamm, hier: Empfehlung des Quartiersbeirates Münzviertel vom 21.11.2022

Ö 6.6 - 22-3398.1

Sauberkeitsoffensive: Mehr Papierkörbe vor dem Justizprüfungsamt

Ö 6.7 - 22-3405

Wohnunterkunft für Geflüchtete Huckepackbahnhof - Information des Stadtteils und Unterstützung aus dem Quartier, hier: Empfehlung des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 29.11.2022

Ö 6.8 - 22-3424

Zukunft der Arbeit des Quartiersbeirats Osterbrook - Osterbrookviertel- Beschluss 1/2022

Ö 6.9 - 22-3449.1

Verkehrskonzept für den Bereich rund um die Mönckebergstraße nach baustellenbedingter Verlegung des Busverkehrs

Ö 6.10 - 22-3456

Eingabe zu hvv-switch-Punkten in der Hafencity

Ö 7

Sonstige Vorlagen

Ö 7.1 - 22-3338

Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2023

Ö 7.2 - 22-3404.1

Modellprojekt "Quartiersbezogene aufsuchende Arbeit für Menschen in besonders prekären Lebenslagen"

Ö 7.3 - 22-3433

Haushaltsjahr 2022 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG; hier: Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Kosten Kinder- und Jugendarbeit Betriebsausgaben (RZ OKJA)

Ö 7.4 - 22-3438

Erhalt Gesundheitskiosk Billstedt / Mümmelmannsberg, hier: Beiratsempfehlung des Sanierungsbeirates Mümmelmannsberg vom 16.11.2022

Ö 7.5 - 22-3439

Erhalt des Gesundheitskiosks Billstedt, hier: Beiratsempfehlung des Beirates Billstedt/Horn vom 23.11.2022

Ö 8

Anträge

Ö 8.1 - 22-3450

Finanzierung des Jahresempfanges im Rathaus Wilhelmsburg 2023 (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 8.2 - 22-3451

Gut behütet - Dem Kulturladen St. Georg e.V. 80.000 EUR für ein neues Dach zur Verfügung stellen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 8.3 - 22-3454

Gut durch den Winter - Einen Energie-Härtefallfonds für Institutionen und Vereine in Hamburg-Mitte schaffen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 8.4 - 22-3457

220.000 EUR für Klimaschutz und Energiesicherheit - sechs Sportanlagen in Hamburg-Mitte energetisch sanieren und aufwerten (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 8.5 - 22-3458

Das Stadtteilkulturzentrum Honigfabrik erhalten - 150.000 EUR für akute bauliche Mängel bereitstellen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 8.6 - 22-3459

Verbesserung der Bedürftigenunterstützung im Bezirk Mitte (Antrag der AfD-Fraktion)

Ö 8.7 - 22-3461

Essenzielle Arbeit von Vereinen aus unserem Bezirk auskömmlich finanzieren (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 8.8 - 22-3462

Neubau der Küche und des Jugendraums des Christian Unity for Revival e.V. (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 8.9 - 22-3463

Realisierung des Baus eines Aufzugs für das Jugend- und Kulturzentrum (JUKZ) am Stintfang sichern (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion)