Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 11.09.2025

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3

Fragestunde im Hauptausschuss

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 22-1362

Sonnenschutzmittel kostenlos bereitstellen Drs. 21-4017, Beschluss des HA vom 20.07.2023

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 4.2 - 22-1288

Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 4.3 - 22-1394

Info über Kinder- und Jugendbeteiligung / Bürgerbeteiligung Umgestaltung Spielplatz Emilienstraße im Wehbers Park am 22. und 24.09.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 22-1363

Grüne Welle für Radfahrende und Stärkung des Schutzstreifens am Wördemanns Weg Drs. 22-1196, Beschluss der BV vom 24.07.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5.2 - 22-1367

Fahrerlose Shuttlebusse für die „Linse“ Drs. 22-1205, Beschluss der BV vom 26.06.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5.3 - 22-1368

„Bessere Busanbindung für Stellingen-Süd - Integration des Försterwegs in das hvv-Liniennetz prüfen“ Drs. 22-1202, Beschluss der BV vom 26.06.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5.4 - 22-1372

Elterngeld ist kein Geschenk – sondern Recht: Härtefallhilfen jetzt auf den Weg brin-gen Drs. 22-1136, Beschluss der BV vom 17.06.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5.5 - 22-1381

Verlegung der Bushaltestelle "Wogemannsburg" Richtung Eidelsted Drs. 22-1247, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5.6 - 22-1382

Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst - Mit KI zum Leseglück Drs. 22-1267, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5.7 - 22-1390

Für eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Julius-Vosseler-Straße Drs. 22-1249, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5.8 - 22-1393

"Haifischzähne" Zeichen 342 an Radrouten Drs. 22-1228,Beschluss der BV vom 17.07.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 6

Referenten / Gäste

Ö 6.1

Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel Referent:innen Frau Nienstedt von der Senatskanzlei Herr Leal von der Senatskanzlei

Ö 7

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Ö 8

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)

Ö 9

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 10

Anträge

Ö 10.1 - 22-0966

Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen der AFD und FDP mehrheitlich abgelehnt.

Ö 10.1.1 - 22-1030

Alternativ-Antrag zur Drs. 22-0966 – Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel

Abstimmungsergebnis:

Zurückgezogen

Ö 10.2 - 22-1011

Schulpartnerschaften und Schüler*innenaustausch mit Israel fördern

Abstimmungsergebnis:

Zurückgezogen.

Ö 10.3 - 22-1005

Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen der CDU und VOLT mehrheitlich vertagt.

Ö 10.3.1 - 22-1045

Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen der CDU und VOLT mehrheitlich vertagt.

Ö 10.4 - 22-1242

Für faire Wettbewerbsbedingungen der Außengastronomie in der Osterstraße

Abstimmungsergebnis:

Punktweise Abstimmung:

 

• Punkt 1 = Einstimmig beschlossen.

• Punkt 2 = Mit Enthaltung von VOLT einstimmig beschlossen.

• Punkt 3 = Mit Gegenstimmen der FDP mehrheitlich abgelehnt.

• Punkt 4 = Einstimmig beschlossen.

Ö 10.5 - 22-1286

Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten

Abstimmungsergebnis:

Zurückgezogen.

Ö 10.5.1 - 22-1419

Änderungsantrag: Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Ausschuss Haushalt, Kultur und Sport überwiesen. 

Ö 10.6 - 22-1364

Verbesserung der Barrierefreiheit auf dem Weg an der Feldmark

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Regionalausschuss Stellingen / Eidelstedt überwiesen.

Ö 10.7 - 22-1369

„Implementierung von StoP! Stadtteile ohne Partnergewalt im Bezirk Eimsbüttel - Prävention und Schutz bei häuslicher Gewalt“

Abstimmungsergebnis:

Punkt 1 wurde bei Enthaltungen der CDU einstimmig geändert beschlossen.

 

Punkt 2 / 3 / 4 wurden einstimmig in den Sozialraumausschuss überwiesen.

Ö 10.8 - 22-1415

Themenzuschnitte für die Ausschüsse der Bezirksversammlung

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 11

Verschiedenes