Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2023/ 2024 hier: strukturelle Erhöhung einzelner Rahmenzuweisungen Mitteilungsdrucksache des Amtes

Am 24.11.2022 hat die Bezirksversammlung Altona die Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen (RZ) für das Haushaltsjahr 2023/ 2024 beschlossen (Drs. 21-3534.1B). Die Bürgerschaft hat darüber hinaus im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023/ 2024 bei einigen Rahmenzuweisungen strukturelle Erhöhungsbeträge beschlossen.

Folgende Rahmenzuweisungen sind betroffen:

Konsumtiv (für 2023 und 2024):

RZ Grün Management d. öff. Raums

RZ Betriebsausgaben für Straßen, sonstige Ingenieurbauwerke Management d. öff. Raums

RZ Stadtteilkultur Sozialraummanagement

RZ Kinder- und Jugendarbeit Betriebsausgaben

RZ Förd. Erziehg. i.d. Familie Betriebsausgaben

investiv (nur für 2023):

RZ Öffentliche Grünanlagen Investitionen

RZ Neu-, Ausbau und Grundinstandsetzung von Straßen

Die genauen Erhöhungsbeträge entnehmen Sie bitte der anliegenden aktualisierten Gesamtübersicht der Rahmenzuweisungen 2023/ 2024.

Das Amt informiert den Haushalts- und Vergabeausschuss darüber, dass grundsätzlich die Erhöhungsbeträge bei den jeweiligen Rahmenzuweisungen proportional verteilt werden.

Ausnahmen sind:

Die zusätzlichen Mittel bei den RZ Kinder- und Jugendarbeit Betriebsausgaben in Höhe von 101.000 Euro und RZ Förd. Erziehg. i.d. Familie Betriebsausgaben in Höhe von 34.000 Euro werden bei beiden RZ ausschließlich der Kategorie Zuschüsse zugeschlagen.

Die zusätzlichen Mittel bei der RZ Stadtteilkultur in Höhe von 15.000 Euro werden wie folgt verteilt:

:

Die Ausschüsse und die Bezirksversammlung werden um Kenntnisnahme gebeten.

Aktualisierte Übersichtstabelle der RZ mit Erhöhungsbeträgen

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