Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit vom 17.04.2023

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Ö 2

Hilfsaktion für Erdbebenopfer Bericht des Arbeiter-Samariter-Bunds Ortsverband Hamburg-Mitte e.V. (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE.

 

Zwei Vertreter des Arbeiter-Samariter-Bunds (ASB) Ortsverband Hamburg-Mitte e.V. berichten über das Engagement des ASB. Laufend rden beispielsweise Hygieneartikel und medizinische Geräte r Hilfstransporte, von denen bereits einige durchgeführt worden seien, gesammelt. Derzeit werde außerdem an dem Projekt gearbeitet, Spenden für Wohncontainer in den Erdbebengebieten einzuwerben, in denen die Menschen vorübergehend leben könnten. Das Elend vor Ort sei groß: Viele Menschen hätten alles verloren, lebten nun in Zelten und bräuchten Unterstützung. Von den in den Medien beworbenen Spendenaufrufen profitiere der ASB kaum, sse selber Spenden werben und insbesondere auf potenzielle Einzelspender:innen zugehen. Im März 2023 sei ein Zuwendungsantrag beim Bezirksamt leider zu spät gestellt worden. Zukünftig würden weitere Anträge folgen. Um neue Mitglieder und ehrenamtliche Helfer:innen zu werben, gehe der ASB neue und kreative Wege.

Ö 3 - 21-3774

Barrierefreiheit in der Mitte Altona Eingabe vom 09.01.2023 (Fortsetzung der Beratung vom 20.03.2023)

Fortsetzung der Beratung vom 20.03.2023.

 

Die Petentin dankt den Ausschussmitgliedern und insbesondere Frau Blume für ihr Engagement. Schon nach kurzer Zeit sei ein erfreuliches Ergebnis erzielt worden. Eine der Genossenschaften habe bereits schriftlich zugesichert, in drei Wochen die Türen auszutauschen. Auch bei den anderen Genossenschaften sehe es gut aus. Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW), zu der nun ebenfalls ein regelmäßiger Kontakt bestehe, habe bei Einbau nicht kontrolliert, ob die richtigen Türen eingebaut seien. Nun seien aber alle Beteiligten bemüht, eine Lösung zu finden.

 

Frau Blume lobt das erfreuliche Ergebnis, dass der bautechnische Fehler nun behoben werde.

 

Herr Ziegert moniert, dass viele Menschen an dem Einbau der nicht barrierefreien Türen beteiligt gewesen seien. So habe der:die Architekt:in vermutlich einen ordnungsgemäßen Einbau bestätigt und entsprechende Stellungnahmen müssten der BSW vorliegen. Die Fehler im Verfahren ssten überprüft werden. Seine Fraktionen behalte sich daher vor, in der kommenden Sitzung gegebenenfalls einen Antrag einzureichen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 4 - 21-3865

Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2023 hier: Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (Fortsetzung der Beratung vom 20.03.2023)

Fortsetzung der Beratung vom 20.03.2023.

Der Ausschuss empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss, die klassischen Sondermittel wie folgt bereit zu stellen:

 

  • r das Projekt Nr. 1 wird einstimmig empfohlen, Mittel aus den Anreiz- und Fördersystemen in voller Höhe bereitzustellen.
  • Es wird einstimmig empfohlen, die r die Projekte Nr. 13 und 14 beantragten Sondermittel in voller Höhe zur Verfügung zu stellen.
  • Es wird einstimmig empfohlen, für das Projekt Nr. 24 anteilig 11.773,27 Euro zur Verfügung zu stellen.

Ö 5 - 21-3907

Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2023/ 2024 hier: strukturelle Erhöhung einzelner Rahmenzuweisungen Mitteilungsdrucksache des Amtes

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 6

Situation geflüchteter Menschen in Altona

Frau Hampe sichert auf Herrn Schirrmachers Nachfrage zu, in der kommenden Sitzung am 15.05.2023 neue Fallzahlen einzubringen.

 

Ö 6.1

Veranstaltung der Bezirksversammlung am 20.06.2023 anlässlich des Weltflüchtlingstags Bericht aus der Arbeitsgruppe

Frau Schulz-Müller und Frau McCornell stellen die aktuellen Planungen für die Veranstaltung der Bezirksversammlung am 20.06.2023 anlässlich des Weltflüchtlingstags im Rathaus Altona anhand eines Ablaufplans und eines Plakatentwurfs (Anlage) vor. Das Format orientiere sich an der Veranstaltung der Bezirksversammlung zum Weltflüchtlingstag vom 20.06.2018. Im Kollegiensaal werde es verschiedene Vorträge und Grußworte geben, im Raum 124 ein passender Imbiss gereicht und im Innenhof rden sich verschiedene Initiativen und Akteur:innen vorstellen. Über einen Flyer und ein Plakat werde die Veranstaltung öffentlich beworben.


Anlagen
Entwurf Ablaufplan_geschwärzt (423 KB)
Plakatentwurf (973 KB)

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-3955

Schuleingangsuntersuchungen – Wie passen Standortschließung Blankenese und niedrige Untersuchungsquote zusammen? Kleine Anfrage von Gabriele von Stritzky (CDU-Fraktion)

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 7.2 - 21-3958

Errichtung und Inbetriebnahme einer Erstversorgung Theodorstraße für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer:innen im Bezirk Altona, Bahrenfeld Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zur Stellungnahme des Hauptausschusses vom 08.12.2022

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 7.3 - 21-3959

Altona als Vorreiter für barrierefreie Quartiere braucht eine inklusive Bewegungsinsel! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023

Frau Hampe bittet auf Herrn Boettgers Nachfrage, ob aufgrund der ckmeldung der Behörde für Inneres und Sport bereits weitere Projekte in Altona geplant seien, dies im zusndigen Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport anzusprechen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 8

Verschiedenes

Frau Blume berichtet, dass die Toiletten in den Hallen des Arbeiter-Samariter-Bunds in Sieversstücken, in der die Sitzung am 19.06.2023 stattfinden solle, nicht barrierefrei nur über Treppen erreichbar seien.

 

Herr Beilfuß erklärt, dass Treppen für ihn keine Schwierigkeiten seien und er eine Teilnahme einrichten könne.

 

Der Ausschuss beschließt einvernehmlich, am 19.06.2023 in den Hallen des ASB in Sieversstücken zu tagen.