Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Eine Vertretung des Bürgerhauses Bornheide berichtet, das Bürgerhaus feiere 2023 sein zehnjähriges Jubiläum und befinde sich derzeit in den Planungen der Veranstaltungen. Unter anderem werde am 24.06.2023 der Zirkus ABRAX KADABRAX sein eigenes 25-jähriges Jubiläumsfest mit anschließendem Lagerfeuerkonzert durchführen, am 30.06.2023 eine Kinderkonferenz stattfinden und am 26.08.2023 das Bürgerhaus selbst ein größeres Jubiläumsfest veranstalten. Aus Mitteln des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) sei zum Jubiläum ein Logo entwickelt worden, welches für alle Publikationen verwendet werden solle. Für Honorarmittel der Organisation des Jubiläums sei ein Antrag auf Projektförderung aus Stadtteilkulturmitteln gestellt worden (siehe Drucksache 21-3934, TOP 8.1).
Die Angebote des Bürgerhauses seien nach der Corona-Pandemie wieder gut angelaufen. So gebe es unter anderem wieder ein Fitness- und Boxangebot und ein regelmäßig stattfindendes gesundes Frühstück. Insbesondere im Osdorfer Born sei es wichtig, lokale Angebote anzubieten. Die Ausschreibung einer Evaluation des Bürgerhauses werde zeitnah veröffentlicht oder sei dies bereits.
Der Ausschuss vertagt den TOP einvernehmlich in die Sitzung am 24.04.2023.
Fortsetzung der Beratung vom 06.03.2023, Beratungsbedarf der SPD-Fraktion.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „Altonaer Bahngeschichte(n) – Menschen, Arbeit, Umbruch“ werden dem Stadtteilarchiv Ottensen – Geschichtswerkstatt für Altona e.V. konsumtiv Politikmittel in Höhe von 15.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Der TOP mit der Drucksache 21-3941 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Pauly weist darauf hin, dass es sich bei dem Projekt um einen Programmpunkt des STAMP-Festivals handle, welches bereits eine große Zuwendung erhalten habe (Beschluss der Bezirksversammlung 21-9093B). Dass für das Festival über verschiedene Anträge Mittel beschafft würden, sei nicht in Ordnung. So sei es im Nachgang schwierig nachzuvollziehen, wie viele öffentliche Mittel das Festival erhalten habe.
Herr Ziegert moniert das Konzept der altonale, verschiedene Anträge für das Festival trotz der bereits hohen zur Verfügung gestellten Mittel einzureichen. Außerdem seien wichtige kulturelle Institutionen anderer Stadtteile wie das LurUPina-Zirkusfestival Hamburg nicht berücksichtigt.
Frau Köster wirft ein, die SPD-Fraktion befürworte das Projekt. Um die Politikmittel zu schonen, sollten aber besser Mittel der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur verwendet werden.
Frau Frey unterstreicht, Antragsteller sei HausDrei e.V., nicht die altonale GmbH. Das Projekt solle nur während des Festivals stattfinden. Sie bittet das Amt darum, in den Bescheid aufzunehmen, dass ABRAX KADABRAX und LurUPina-Zirkusfestival Hamburg einzubeziehen seien.
Frau Stödter-Erbe signalisiert, dies zu veranlassen und weist auf die sich in der Anlage befindliche fachliche Stellungnahme hin. Demnach handle sich um ein eigenständiges, in sich abgeschlossenes Format, welches im Rahmen des STAMP-Festivals stattfinde. Eine Überschneidung der Mittel für das STAMP-Festival gebe es nicht.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung beschließt einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von DIE LINKE und FDP, Mittel aus der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur anstatt Politikmittel zur Verfügung zu stellen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung stellt HausDrei e.V. für das Projekt „Umbruch, anstiftende Gespräche“ mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von DIE LINKE und FDP 4.890 Euro aus der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur zu Verfügung.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von DIE LINKE und FDP, die beantragten Politikmittel in Höhe von 4.890 Euro abzulehnen.
Fortsetzung der Beratung vom 06.03.2023, Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE.
Frau Köster verweist auf das Ergebnis der Sprecher:innensitzung (Anlage), welches die Ausschussmitglieder vorab erhalten hätten. Bei den Projekten Nr. 19 und Nr. 26 sei unklar, weshalb keine investiven Mittel zur Verfügung gestellt werden könnten.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss, die klassischen Sondermittel wie folgt bereit zu stellen:
Anlagen
Klassische Sondermittel - Ergebnis der Sprecherinnensitzung (777 KB)
Beratung siehe TOP 6.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Köster meldet Beratungsbedarf für die SPD-Fraktion an.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Stödter-Erbe erklärt auf Frau Tietjens Hinweis, der Verweis auf das „Votum der AK Lesen Jury“ bei SKP-10 sei vermutlich nur ein Versehen und eigentlich für SKP-14 gedacht.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt die Anträge auf Projektförderung wie folgt ab:
Herr Ziegert bittet das Amt um einen Nachtrag, ob schon Gespräche über die vom Bezirksamt in der Drucksache empfohlene Zusammenführung mit dem Projekt „Luruper Informationssystem LUIS“ stattgefunden hätten.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Der Kontakt hat noch nicht stattgefunden. Das Amt meldet sich, wenn dies erfolgt ist.]
Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Stödter-Erbe verweist auf den Beschluss des Ausschusses vom 23.01.2023, die Räumlichkeiten des Altonaer Stadtarchivs zu besichtigen. Zusammen mit der Leitung des Altonaer Museums sei sie bereits vor Ort gewesen. Mit der Leitung des Museums für textile Techniken sei sie ebenfalls im Gespräch. Aufgrund der begrenzten Größe der Räumlichkeiten schlage sie vor, die Begehung nicht mit allen Ausschussmitgliedern durchzuführen.
Auf Nachfrage ergänzt sie, das Altonaer Museum wolle das Altonaer Stadtarchiv übernehmen. Es gebe auch bereits eine notariell beglaubigte Schenkungsurkunde, nach der das Altonaer Stadtarchiv dem Altonaer Museum bereits gehöre.
Die Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU und FDP sind mit beiden Terminvorschlägen einverstanden und nehmen mit je zwei Vertretungen teil.
Die Fraktion DIE LINKE sichert zu, sich im Nachgang zur Sitzung zu melden.