Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses via Sype vom 23.03.2021

Ö 1

Dringlichkeitsanträge

Ö 1.1 - 21-1276

Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Neue Räume für die Suppenküche Heimfeld!

Ö 1.2 - 21-1289

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der GRÜNE und SPD Fraktionen betr. Umbenennung "Harburger Bürgerpreis"

Ö 2

Haushaltsangelegenheiten

Ö 2.1 - 21-1271

Kinderferienprogramm/Mädchenmittel 2021

Ö 2.2 - 21-1150.02

KUV - Haushaltsvoranschlag 2021/2022 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG (Spezifikation der Rahmenzuweisungen)

Ö 3

Neue Anträge

Ö 3.1 - 21-1223

Antrag CDU betr. Widmung Deichkronenweg im Bereich Neuenfelder Fährdeich

Ö 3.2 - 21-1225

Antrag CDU betr. Verhandlungen über neues "Bündnis für Wohnen"

Ö 3.3 - 21-1226

Antrag CDU betr. Beteiligung des Bezirks bei Verhandlungen "Bündnis für Wohnen"

Ö 3.4 - 21-1227

Antrag CDU betr. Ausweisung von Parkplätzen für Dienstleister in dichtbesiedelten Wohngebieten

Ö 3.5 - 21-1242

Antrag DIE LINKE betr. Neuländer Quarree - neues Quartier oder nur Spekulationsobjekt?

Ö 3.6 - 21-1243

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Auswirkung der Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Hamburg (APO)

Ö 3.7 - 21-1244

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Forstpflege im Bezirk Harburg besser unterstützen

Ö 3.8 - 21-1250

Antrag FDP-Fraktion betr.: Bauprogramm für Einfamilienhäuser starten

Ö 3.9 - 21-1251

Antrag FDP-Fraktion Harburg betr.: Umwandlung von Räumen im Kellergeschoss gesetzlich ermöglichen, wenn das Errei-chen einer adäquaten Wohnqualität gesichert werden kann

Ö 3.10 - 21-1257

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Versiegelung von Freiflächen verhindern

Ö 3.11 - 21-1258

Antrag der GRÜNE Fraktion betr. durchgehenden Radschnellweg Neugraben-Buxtehude entlang der Niederelbebahn jetzt möglich machen

Ö 3.12 - 21-1263

Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Urban Gardening in Harburg entwickeln und fördern

Ö 3.13 - 21-1265

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Fahrrad- und fußgängerfreundlichen Umbau der Neuen Straße und des Binnenhafentunnels vorantreiben

Ö 4

Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen

Ö 4.1

Beschlussempfehlungen

Ö 4.1.1 - 21-0991.02

Wohnungsbauprogramm 2021 - Beschluss

Ö 4.1.2 - 21-0557.03

Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK) für den Bezirk Harburg - Zustimmung zum IKK (Klimaschutzbericht einschließlich Maßnahmenkatalog)

Ö 4.1.3 - 21-0557.03.01

Beschlussergänzung zum integrierten Harburger Klimaschutzkonzept

Ö 4.2

Erledigte Drucksachen

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

  1. Herr Trispel informiert über den Sachstand der Beschaffung eines digitalen Sitzungstools für Sitzungen der Bezirksversammlung, wofür eine Abstimmung mit den Vorsitzenden der Bezirksversammlungen vorgenommen worden sei. Er zeigt sich zuversichtlich, dass im Mai 2021 digitale Sitzungen der Bezirksversammlungen mit abgehalten werden können. Ein Abstimmungstool sei enthalten und eine Einweisung bei Bedarf werde ermöglicht werden.

    Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

  1. Frau Fredenhagen berichtet, die Dichte bei den Testzentren habe zugenommen ( Link der Sozialbehörde https://www.hamburg.de/corona-schnelltest/)

Das Gesundheitsamt sei personell auf weiter steigende Infektionszahlen vorbereitet. Von den Infektionen seien mehr junge Menschen betroffen, was auf die britische Mutation (80 Prozent der Infektionen) und die durchgeführten Impfungen der Menschen in Alten- und Pflegeheimen zurückgeführt werde. Der Aufwand der Kontaktverfolgung sei gestiegen, da viele kleine Infektionsgeschehen im familiären Raum und Betrieben zu verzeichnen seien.  

Auf Nachfrage erklärt sie, Testzentren mit analoger Anmeldemöglichkeit seien vorhanden und würden zu Protokoll gegeben (Anmerkung: s. Anlage 1 zur Niederschrift).

Senioren und Seniorinnen in Pflegeheimen seien durchgeimpft. Den Stand der Impfungen älterer Mitbürger, die nicht in stationären Einrichtungen leben werde zu Protokoll gegeben. (Anmerkung: s. Anlage 2 zur Niederschrift)

Herr Lohmann ersucht die Verwaltung Testzentren, bei denen keine Anmeldung erforderlich ist, über die Presse für die Öffentlichkeit bereitzustellen.

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6

Verschiedenes

Ö 6.1 - 21-1291

Mitteilung der AfD-Fraktion: Umbesetzung im Hauptausschuss

Der Hauptausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

 

Ö 6.2

Gemeinsame Sitzung Kulturausschuss und Regionalausschuss Harburg

Ö 7

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 9. März 2021

Die Niederschrift wird genehmigt.