Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 21.11.2023

Ö 1

Überwiesene Drucksachen

Ö 1.1 - 21-3398

Dringlichkeitsantrag CDU betr. Fahrbetrieb des ÖPNV in der Silvesternacht durchgehend aufrechterhalten

Ö 1.2 - 21-3406

Neufassung des Dringlichkeitsantrags CDU bgzl. Ausbau von eeH-Straßen

Ö 2

Beantwortete Drucksachen

Ö 2.1 - 21-1710.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausschilderung von Kunstwerken in der Friedrich-Ebert-Halle

Ö 2.2 - 21-3024.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Umplanung der Kreuzungen B73 (Cuxhavener Straße) - Neugrabener Bahnhofstraße - Süderelbebogen und Am Neugrabener Bahnhof - B73 - Bauernweide

Ö 2.3 - 21-3193.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Unfälle mit Radfahrern

Ö 2.4 - 21-3204.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Funktionsfähigkeit von Kleinlöschbooten im Bereich der Elbe

Ö 2.5 - 21-3239.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. hvv-hop-Shuttle weiter verbessern

Ö 2.6 - 21-3256.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Verbesserung der Pünktlichkeit der Buslinien 143 und 543 in Eißendorf

Ö 2.7 - 21-3258.01

Antwort auf Anfrage der GRÜNEN-Fraktion gem. § 27 BezVG bezgl. Verwaltungspraxis zu Baustellen betreffend des Rad- und Fußverkehrs

Ö 2.8 - 21-3261.01

Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE und SPD Fraktion betr. Absenkungen an Grundstückszufahrten auf Geh- und Radwegen vermeiden

Ö 2.9 - 21-3262.01

Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE und SPD Fraktion betr. Regelung des Fahrradverkehrs an der Kreuzung Harburger Ring / Lüneburger Str. / Schlossmühlendamm

Ö 2.10 - 21-3324.01

Antwort zur Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Bauarbeiten Eißendorfer Straße - Ehestorfer Heuweg 2.0?

Ö 2.11 - 21-3344.01

Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Aktualisierung Fußgängerleitsystem

Ö 2.12 - 21-3386.01

Antwort auf Kleine Anfrage FDP-Fraktion: Spielplätze im Bezirk Harburg

Ö 2.13 - 21-3387.01

Antwort auf Kleine Anfrage FDP-Fraktion: FahrradReparaturstationen im Bezirk Harburg

Ö 2.14 - 21-3392.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Instandsetzung Bänke Fischbeker Heide

Ö 2.15 - 21-3395.01

Antwort auf Anfrage DIE LINKE betr.: Fernwärme für Harburg

Ö 3

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 3.1 - 21-3439

Antrag CDU betr. Maßnahmen Bäderland bei Schwimmkursen

Ö 3.2 - 21-3449

Antrag FDP-Fraktion betr.: Bericht der Stadtreinigung

Ö 3.3 - 21-3454

Gem. Antrag der GRÜNE-, SPD-, CDU, LINKE und FDP-Fraktion betr. Ferienprogramm für junge Menschen ab 14 Jahren

Ö 3.4 - 21-3455

Antrag SPD betr. Zuwegung zur Freiluftschule Neugraben und dem Fischbecken Heidehaus verkehrssicher herrichten

Ö 3.5 - 21-3456

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE betr. Albert Schäfer: Ein ehrbarer Kaufmann?

Ö 3.6 - 21-3457

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ausschreibung eines Wettbewerbes zur naturnahen und ökologischen Gartengestaltung im Bezirk Harburg

Ö 3.7 - 21-3461

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Nutria-Gutachten vorstellen

Ö 3.8 - 21-3462

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kultur und Aktion am Lüneburger Tor

Ö 3.9 - 21-3463

Antrag SPD betr. Defekte öffentliche Telefonsäulen

Ö 3.10 - 21-3466

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Das Hamburger Klassenhaus - klimafreundliches Bauen umgesetzt?

Ö 3.11 - 21-3467

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Vorstellung der neuen Schulen in Neugraben-Fischbek und der zugehörigen Schulwege

Ö 3.12 - 21-3469

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Vereinbarung nach § 19 (1) BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5

Verschiedenes

Ö 5.1 - 21-3437

Mitteilung SPD betr. Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Quartiersbeirat Neugraben-Fischbek