Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres vom 15.05.2025

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 - 22-0657

NEU Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, LINKE, VOLT, CDU zu 22-0643 Situation im Phoenix-Viertel (Bericht durch die Behörde für Inneres und Sport)

Ö 3 - 22-0104

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ausbaustand und Planungen für StadtRAD im Bezirk Harburg vorstellen (Bericht durch die Behörde für Verkehr und Mobilität)

Ö 4 - 22-0608

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Fahrradparken S-Bahnhaltepunkt Fischbek (Bericht durch die Behörde für Verkehr und Mobilität)

Ö 5 - 21-3553.02

Stellungnahme Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wartehäuschen an Bushaltestellen nicht nur nach Werbewirksamkeit aufstellen

Ö 6 - 21-3580

NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Ersetzung zu Drucksache - 21-3556 Winsener Straße Nord: Radverkehrsanlagen, Bushaltestellen und Querungen planen und einrichten

Ö 6.1 - 21-3580.01

Stellungnahme NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Ersetzung zu Drucksache - 21-3556 Winsener Straße Nord: Radverkehrsanlagen, Bushaltestellen und Querungen planen und einrichten

Ö 7 - 21-3587

NEU Gem. Antrag GRÜNE, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion betr. Sichere Wege und Schulwege bei jedem Wetter (Ersetzungsantrag zu Ds. 21-3559)

Ö 7.1 - 21-3587.01

Stellungnahme NEU Gem. Antrag GRÜNE, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion betr. Sichere Wege und Schulwege bei jedem Wetter (Ersetzungsantrag zu Ds. 21-3559)

Ö 8 - 21-3727

Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Strategie Verkehrswende vorstellen

Ö 8.1 - 21-3727.01

Stellungnahme Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Strategie Verkehrswende vorstellen

Ö 9 - 22-0498

NEU Ergänzungsantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Technologieoffene Prüfung zusätzlicher ÖPNV-Anbindung des Hamburger Südens (zu DS. 22-0459)

Ö 9.1 - 22-0498.01

Stellungnahme NEU Ergänzungsantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Technologieoffene Prüfung zusätzlicher ÖPNV-Anbindung des Hamburger Südens (zu DS. 22-0459)

Ö 10 - 22-0623

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Dauergrün für den Fuß- und Radverkehr in der Neuen Straße vertieft prüfen

Ö 10.1 - 22-0623.01

Stellungnahme Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Dauergrün für den Fuß- und Radverkehr in der Neuen Straße vertieft prüfen

Ö 11 - 22-0231

Antrag der Abg. Dirk Kanngießer und Annett Musa (FDP) betr. Neue technische Möglichkeiten für verbesserte Auslastung von unternutzten Parkraumkapazitäten einsetzen (Weiteres Verfahren)

Ö 12 - 22-0652

Übersicht der Baumaßnahmen - Stand: 24.04.2025

Ö 13

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 14

Verschiedenes