Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 12.10.2021

Ö 1

Beantwortete Drucksachen

Ö 1.1 - 21-1542.01

Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Kriminalität im Phoenix-Viertel

Ö 1.2 - 21-1543.01

Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Welche verkehrslenkenden Maßnahmen sind für Neuenfelde nach Fertigstellung der A26 bis Neu Wulmstorf geplant?

Ö 1.3 - 21-1547.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Gefährdung und Bestand Libellen im Bezirk Harburg

Ö 1.4 - 21-1581.01

Antwort Anfrage CDU betr. Planungen und Untersuchungen der Verkehrsträger im Bezirksamtsbereich Harburg

Ö 1.5 - 21-1588.01

Antwort zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion betr.: Wilde Bauschuttdeponie im Wohngebiet Hasselwerder Straße

Ö 1.6 - 21-1656.01

Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: E-Roller in Harburger Gewässern?

Ö 2

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 2.1 - 21-1701

Antrag CDU betr. Helios Mariahilf Klinik Hamburg

Ö 2.2 - 21-1710

Antrag CDU betr. Ausschilderung von Kunstwerken in der Friedrich-Ebert-Halle

Ö 2.3 - 21-1711

Antrag CDU betr. Vorrangige Nutzung der Wegeflächen neben der Bahnlinie Neugraben bis zur niedersächsischen Landesgrenze

Ö 2.4 - 21-1712

Antrag CDU betr. Hinweis auf bronzezeitliches Hügelgrab in Langenbek

Ö 2.5 - 21-1713

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Taxenstände in Neugraben-Fischbek

Ö 2.6 - 21-1717

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Kultursommer in Harburg - wie kann es weitergehen?

Ö 2.7 - 21-1719

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Taxiversorgung Süderelbe

Ö 2.8 - 21-1721

Antrag SPD betr. Dichtigkeitsprüfung der Abwassersiele

Ö 2.9 - 21-1723

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Falkenbergsweg vor den Auswirkungen von Starkregenereignissen schützen

Ö 2.10 - 21-1724

Antrag SPD betr. Modernisierung der S-Bahn vorstellen

Ö 2.11 - 21-1726

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Dynamische Fahrgastinformation ausbauen

Ö 2.12 - 21-1729

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU betr. Schule An der Haake

Ö 2.13 - 21-1733

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Drogenparty in Harburg - Drei Kinder in der Wohnung

Ö 2.14 - 21-1735

Gem. Antrag der GRÜNE, SPD, CDU, FDP und LINKE Fraktion betr. "Vorsicht Schulweg"-Schilder an der Cuxhavener Straße für den Schulweg zur Grundschule Ohrnsweg

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Trispel informiert darüber, dass die Sitzungen der Bezirksversammlung im Oktober und November 2021 im Feuervogel stattfinden, da andere Räumlichkeiten zurzeit nicht zur Verfügung stehen.

Frau Riechers berichtet ergänzend zu den Gründen, dass der Veranstaltungsbetrieb wieder aufgenommen worden sei bzw. Räume und Sporthallen in den Abendstunden wieder verstärkt von Vereinen genutzt werden, anderweitig vermietet seien oder der erforderliche Auf- und Abbau mit Bodenschutz den Schulsport behindere. In anderen nachgefragten  umen sei das Einhalten der Abstandsregeln aufgrund der hohen Personenzahl nicht möglich.

 

Die Verwaltung wird ersucht, erneut bei der Schule Maretstraße die Möglichkeit zur Nutzung des dortigen WLAN zu erbitten.

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.  

Ö 4

Verschiedenes

Ö 4.1 - 21-1659

CDU betr. Benennung CDU-Vertreter im Begleitgremium IBV Bürgerhaus Harburg (Rieckhof)

Der Hauptausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

 

Ö 4.2 - 21-1660

CDU betr. Benennung für die Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes

Ö 4.3 - 21-1662

SPD betr. Benennung für die Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes

Ö 4.4 - 21-1691

Mitteilung DIE LINKE betr.: Umbesetzung im Ausschuss für Bildung und Sport

Ö 4.5 - 21-1704

Mitteilung der AfD-Fraktion (neu) betr. Zubenennung für den Regionalausschuss Süderelbe

Ö 5 - 21-1659

CDU betr. Benennung CDU-Vertreter im Begleitgremium IBV Bürgerhaus Harburg (Rieckhof)

Ö 5.1 - 21-1660

CDU betr. Benennung für die Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes

Ö 5.2 - 21-1662

SPD betr. Benennung für die Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes

Ö 5.3 - 21-1691

Mitteilung DIE LINKE betr.: Umbesetzung im Ausschuss für Bildung und Sport