Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses via Skype vom 11.05.2021

Ö 1

3. Quarantänestandort Neuenfelder Fährdeich (Referent der Sozialbehörde)

Ein Vertreter der Sozialbehörde berichtet einleitend, in Unterkünften mit abgeschlossenen Wohneinheiten würden Quarantänen vor Ort durchgeführt. In den 25% Gemeinschaftsunterkünften sei die Schaffung von abgeschirmten Quarantänebereichen jedoch nicht immer möglich, weshalb man zwei Quarantänestationen mit 218 Plätzen eingerichtet habe. Aufgrund des Anstiegs der Infektionen hätten sich die Plätze zunehmend gefüllt, so dass die Notwendigkeit einer weiteren Einrichtung erkannt worden sei. Der Neuenfelder Fährdeich habe sich wegen der geringen Belegung und der guten räumlichen Umsetzbarkeit angeboten.

Er betont, es handele sich um einen Reservestandort, dessen Nutzung aufgrund der rückgängigen Infektionszahlen und des Impfangebotes ggf. nicht erfolgen werde.

Weiter führt er aus, aufgrund der Vorgaben des § 246 (9) Baugesetzbuch nnten dort nur Geflüchtete und keine obdachlosen Personen untergebracht werden.    

Ö 2 - 21-1278

Antrag CDU betr. Wiederaufnahme echter Parlamentstätigkeit der Bezirksversammlung Harburg (Überwiesen)

Ö 2.1

Sitzung am 25.05.2021 - Sachstand Zoom

Herr Trispel hrt aus, bei der Einführung von Zoom sei es aus verschiedenen Gründen zu geringfügigen Verzögerungen gekommen. Aus seiner Sicht sei es vorteilhafter, statt der Bezirksversammlung zunächst den Hauptausschuss am 25.5.2021 mittels Zoom stattfinden zu lassen, u. a. um die Funktionalität zu überprüfen.

Frau Ehlers bedauert die Verzögerungen und kritisiert die späte Versendung der Einladungsmail für die Schulung der Vorsitzenden am Tag vor der Schulung (Anmerkung: ein späterer Schulungstermin ist im Zuge der Anmeldung auswählbar).  

 

Ö 3

Beantwortete Drucksachen

Ö 3.1 - 21-1106.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Schule, Corona und Digitalisierung

Ö 3.2 - 21-1226.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beteiligung des Bezirks bei Verhandlungen "Bündnis für Wohnen"

Ö 3.3 - 21-1239.01

Antwort Anfrage DIE LINKE betr.: Digitale Endgeräte für Schüler*innen aus Familien mit ALG II-Bezug

Ö 3.4 - 21-1246.01

Antwort Anfrage AfD-Fraktion: Überfall auf Polizisten am Falkembergsweg - Wie ist der Sachstand?

Ö 3.5 - 21-1255.01

Antwort Anfrage SPD betr. Pflasterung auf Gehwegen in Neugraben-Fischbek

Ö 3.6 - 21-1258.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE Fraktion betr. durchgehenden Radschnellweg Neugraben-Buxtehude entlang der Niederelbebahn jetzt möglich machen

Ö 3.7 - 21-1259.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Radfreigabe für die Einbahnstraße Zu den Baumhöfen

Ö 3.8 - 21-1260.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger ZOB-Umbau: Planung weiter verbessern - Umsteigeknoten muss auch während der Bauphase erhalten bleiben

Ö 3.9 - 21-1292.01

Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Sanierung "Pavillon am See"

Ö 3.10 - 21-1378.01

Antwort Kleine Anfrage betr. Kinderspielplatz Moorburger Elbdeich 129

Ö 4

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 4.1 - 21-1371

Antrag FDP-Fraktion betr.: Ausweitung der Testkapazitäten in den frühen Morgenstunden

Ö 4.2 - 21-1386

Antrag CDU betr. Zukunft des Bebauungsplanverfahrens Heimfeld 54

Ö 4.3 - 21-1387

Antrag CDU betr. Weitergehende Herrichtung der Parkflächen neben dem Neugrabener Markt

Ö 4.4 - 21-1409

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Angebot der BS 18 erweitern

Ö 4.5 - 21-1410

Antrag CDU betr. Ausschilderung von Kunstwerken in der Friedrich-Ebert-Halle

Ö 4.6 - 21-1416

Antrag SPD betr. Vorstellung der Pläne der Stadtreinigung Hamburg zu einem Projekt in der Nöldekestraße

Ö 4.7 - 21-1417

Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD Fraktion betr. mehr Mut zu Individualität im Reihenhausbau

Ö 4.8 - 21-1419

Antrag SPD betr. Winterdienst dauerhaft verbessern

Ö 4.9 - 21-1420

Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Naturschutzgebiet Neuländer Moorwiesen: Erweiterungsmöglichkeiten prüfen und seine Bedeutung für Klima- und Artenschutz vor Ort besser kommunizieren.

Ö 4.10 - 21-1424

Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Verbotsschilder am Deichkronenweg entfernen

Der Antrag wird zurückgezogen.

Ö 4.11 - 21-1425

Antrag SPD betr. Und plötzlich sind sie weg - über die feuerroten Papierkörbe der Stadtreinigung

Ö 4.12 - 21-1427

Antrag der GRÜNE Fraktion betr. kurzfristige Abhilfe zur aktuellen Toilettensituation an den Harburger Ausflugszielen

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Frau Fredenhagen informiert über sinkende Infektionszahlen und erklärt, der Personalbestand werde vorerst aufgrund bevorstehender Lockerungen und zu erwartender Reisetätigkeiten gehalten.

Seit dem 13.4.21 seien 8 Kontrolleinsätze in 125 Betrieben durchgeführt worden. Ordnungswidrigkeiten seien in 26 Fällen eingeleitet worden. Die Polizei sei bei je 2 Einsätzen in Neugraben und Harburg beteiligt gewesen.

Antworten auf Nachfragen

  1. im Hinblick auf zu wenig Testmöglichkeiten am Wochenende und
  2. zum Verfahren für Impfungen in der Asklepios Klinik

werden wie folgt zu Protokoll gegeben:

Zu 1. Siehe Anlage zur Niederschrift.

Zu 2. Impfungen im Asklepios Klinikum Harburg sind analog zum Verfahren im Impfzentrum über - die 116117 buchbar.

Bei der Online-Buchung gibt man als Bundesland „Hamburg“ an und hat die Wahl zwischen dem bekannten „Corona-Impfzentrum Hamburg Lagerstraße, Halle A 3, Eingang West , 20357 Hamburg“ und weiteren Standorten. Hier ist inzwischen unter anderem wählbar:

Nur für Menschen ab 70 Jahre mit Wohnsitz in HH. Asklepios Klinikum Harburg

Eißendorfer Pferdeweg 52, 21075 Hamburg“.  Nachfolgend ist ein „Vermittlungscode“ oder „Anspruchsprüfung“ einzugeben.

Die Erfordernis der Eingabe einer „Kundennummer“ ist hier nicht erkennbar.

Jedoch gibt es wie auch derzeit im Corona-Impfzentrum- auch am Standort Harburg die bekannte Einschränkung, dass teilweise keine freien Termine verfügbar sind, wenn zum Beispiel nicht genügend Impfstoff verfügbar ist.

 

Ö 6

Verschiedenes

Ö 6.1 - 21-1365

Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Regionalausschuss Harburg

Ö 6.2 - 21-1414

Mitteilung der AfD-Fraktion: Benennung für den Ausschuss Bildung und Sport