Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 08.11.2022

Ö 1

Beantwortete Drucksachen

Ö 1.1 - 21-2389.01

Antwort Anfrage CDU betr. Status Solar-Gründächer-Förderung in Harburg

Ö 1.2 - 21-2398.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Weihnachtsstimmung auch ohne Lichterketten

Ö 1.3 - 21-2411.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - Grüne betr. Neues S-Bahnkonzept für Harburg

Ö 1.4 - 21-2425.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE zu Drs. 21-2376 betr. Machbarkeitsstudie U4 jetzt erweitern

Ö 1.5 - 21-2433.01

Stellungnahme zum Ergänzungsantrag SPD zum Antrag 21-2398 Weihnachtsstimmung auch ohne Lichterketten

Ö 1.6 - 21-2434.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Staus in Neuenfelde während Sperrung des Estesperrwerks verhindern (Ersetzungszantrag zu Drs. 21-2377)

Ö 1.7 - 21-2459.01

Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Denkmalschutz und dessen Umsetzung

Ö 1.8 - 21-2462.01

Antwort zur kleinen Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Bauantragsverfahren

Ö 1.9 - 21-2498.01

Antwort Anfrage CDU betr. Sanierung des Freizeitbades MidSommerland

Ö 2

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 2.1 - 21-2549

Antrag CDU betr. Neubauprojekte der SAGA

Ö 2.2 - 21-2559

Antrag CDU betr. Beleuchtung Rundlaufstrecke Jägerhof - das Licht geht aus

Ö 2.3 - 21-2568

Antrag SPD betr. Tunnelrutschenspielplatz Neuwiedenthal braucht mehr Sand

Ö 2.4 - 21-2569

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Pimp Your Town!

Ö 2.5 - 21-2570

Antrag SPD betr. StadtRAD in Harburg - ein Erfolgsmodell?

Ö 2.6 - 21-2571

Antrag SPD betr. Mitnahme von Elektromobilen im ÖPNV

Ö 2.7 - 21-2574

Antrag SPD betr. gerechte Verteilung der Heizkosten

Ö 2.8 - 21-2575

Antrag SPD betr. Kinder von Geflüchteten in Harburger Sportvereinen

Ö 2.9 - 21-2576

Antrag SPD betr. Wasser- und Nahrungsversorgung bei anhaltender Trockenheit für wildlebende Tiere im urbanen Raum

Ö 2.10 - 21-2577

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Personal in Krankenhäusern

Ö 2.11 - 21-2581

Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Systemwechsel in der Förderung der Teilhabe im Sportverein - Welche Folgen hatte die Umstellung?

Ö 2.12 - 21-2582

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Tempo 30 in der Straße Am Neugrabener Bahnhof

Ö 2.13 - 21-2583

Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Aktionsplan "Bewegt.Gesund." - was bringt er für den Bezirk Harburg?

Ö 2.14 - 21-2584

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Entwurf einer neuen Baumschutzverordnung für Hamburg

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt nichts vor.

Ö 4

Verschiedenes

Gemeinsame Sitzung SEA und MOBI am 21.11.2022

Herr Richter regt zum Thema „Parkierungsgutachten Binnenhafen / Innenstadt“ am 21.11.2022 im SEA an, hierzu den MOBI einzuladen.

Der Hauptausschuss beschließt einvernehmlich eine gemeinsame Sitzung zum vorgenannten Thema.

 

Überweisung Drs. 21-1257 in den KUV

Herr Richter bittet um Überweisung des o.g. Antrages vom SEA in den KUV. Der Antrag solle dort gemeinsam mit der Drs. 21-2197, die sich mit demselben Thema (Versiegelung von Freiflächen) beschäftige, behandelt werden. Der SEA solle zu dem Termin mit eingeladen werden.

Der Hauptausschuss überweist den Antrag Drs. 21-1257 zur weiteren Behandlung in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz und stimmt einer gemeinsamen Sitzung mit dem Stadtentwicklungsausschuss einvernehmlich zu.   

Ö 4.1 - 21-2527

Mitteilung SPD betr. Zubenennung im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 4.2 - 21-2580

Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern

Ö 4.3 - 21-2585

Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern