Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung (konstituierende Sitzung) vom 20.06.2019

Ö 1

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 1.1

Eröffnung der Sitzung durch das Mitglied, das der Bezirksversammlung am längsten angehört

Ö 1.2

Wahl des Vorsitzenden Mitglieds

Ö 1.2.1 - 21-0020

Wahl eines Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE Fraktion

Ö 1.3

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden Mitglieder

Ö 1.3.1 - 21-0002

Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der SPD-Fraktion

Ö 1.3.2 - 21-0041

Vorsitz der Bezirksversammlung

Ö 1.4

Konstituierung der Fraktionen und Gruppen

Ö 1.4.1 - 21-0003

Konstituierung der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Ö 1.4.2 - 21-0004

Konstituierung der FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Ö 1.4.3 - 21-0019

Konstituierung der GRÜNEN Fraktion Vorstand Rechtsnachfolge

Ö 1.4.4 - 21-0022

Konstituierung der Fraktion DIE LINKE

Ö 1.4.5 - 21-0032

Bildung einer Gruppe

Ö 1.4.6 - 21-0040

Konstituierung der CDU-Fraktion Hamburg-Nord

Ö 1.5

Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gem. § 12 (2) BezVG

Ö 1.5.1 - 21-0044

Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gemäß § 12 (2) BezVG Interfraktioneller Antrag

Ö 1.6

Einsetzen von Regional- und Fachausschüssen

Ö 1.6.1 - 21-0043

Einsetzung von Ausschüssen Interfraktioneller Antrag

Ö 1.6.2 - 21-0042

Einrichtung eines Beirats für den Ausschuss Bildung, Kultur und Sport Interfraktioneller Antrag

Ö 1.6.3

Besetzung der Vorsitzendenposten der Ausschüsse, hier: Zuordnung der Posten nach Fraktionen

Ö 1.7

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 1.7.1 - 21-0051

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 1.8

Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Ö 1.8.1 - 21-0013

Wahl der Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Ö 1.9

Bestellung von Mitgliedern für die Fluglärmschutzkommission, die Komission für Bodenordnung, die Kommission für Stadtentwicklung und die Kunstkommission

Ö 1.10 - 21-0014

Stelle der Bezirksamtsleitung endlich ausschreiben Antrag der FDP-Fraktion

Ö 1.11 - 21-0050

Position der Bezirksamtsleitung umgehend ausschreiben und das Verfahren professionell begleiten Antrag der CDU-Fraktion

Ö 2

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.04.2019

Ö 4.1 - 21-0049

Änderung der Niederschrift der Bezirksversammlung vom 11.04.2019 Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 20-6761

Die Friedrichsberger Straße sicher machen - Ausnahmeregelung für Tempo 30 anwenden! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 5.2 - 20-6916

Busumleitung auf dem Dulsberg: Soziale Härten vermeiden! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 5.3 - 20-6917

Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 5.4 - 20-6918

Mangelhafte Beleuchtung Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 5.5 - 20-6919

Gedenken an Julius Fressel historisch einordnen Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien

Ö 5.6 - 20-6928

Fuhle 101 - Radführung ändern! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 5.7 - 20-6938

Sicherer Schulweg für alle Kinder in der Alsterdorfer Straße! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 5.8 - 20-6939

Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 5.9 - 20-6944

Lärmbelastung am Eulenkamp - Einladung eines Referenten/einer Referentin zum Thema Denkmalschutz im Zusammenhang mit Lärmschutz Stellungnahme der Kulturbehörde

Ö 5.10 - 21-0018

Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 5.11 - 21-0016

Ampelschaltung Bramfelder Straße Ecke Fuhlsbüttler Straße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 5.12 - 21-0021

U-Bahn-Taktausweitung auf den U3-Ast Barmbek <> Wandsbek-Gartenstadt ausdehnen! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 5.13 - 21-0017

Eine bessere Verkehrsanbindung für Komponistenviertel, AlsterCity und Jarrestadt! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 5.14 - 21-0023

Gefahrensituation Lokstedter Damm – mehr Sicherheit auf dem Schulweg Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 5.15 - 21-0024

Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung

Ö 5.16 - 21-0030

Rolling Stones Konzert – endlich Klarheit bezüglich der Sondernutzungsgebühr schaffen - Rechnungshof prüfen lassen Stellungnahme der Finanzbehörde

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-0015

Transparenz bezüglich Rolling-Stones-Konzert und weiterer Großveranstaltungen in Hamburg-Nord schaffen: Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 25 BezVG Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.2 - 21-0031

Bürgerbeteiligungsverfahren Eppendorfer Landstraße ohne Beteiligung der bezirklichen Gremien? Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 21-0034

Durchführung des Kinder-Kultur-Programms Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion

Ö 6.4 - 21-0047

Dringliche bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 6.5 - 21-0048

Spielplatz Biedermannplatz: Planschen und Wasserspaß schnellstmöglich wieder ermöglichen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.5.1 - 21-0054

Spielplatz Biedermannplatz: Planschen und Wasserspaß schnellstmöglich wieder ermöglichen! Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucksache 21-0048

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 20-6930

NSG Raakmoor: Ausreichend Sitzgelegenheiten bereitstellen! Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 8.2 - 20-6940

Sportangebote für Flüchtlinge

Ö 8.3 - 20-6943

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 23.05.2019 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linien 6, 17, 25, 606 und 714 (Schulbus) Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)

Ö 8.4 - 20-6946

Widerrechtliches Parken an der Hellbrookstraße Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 8.5 - 21-0001

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 29.05.2019 auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linien 171 und 261 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)

Ö 8.6 - 21-0005

Tempo 30 im Quartier rund um die Angerstraße Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 8.7 - 21-0006

Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 8.8 - 21-0007

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 (2) Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 29.04.2019 auf dauerhafte Entbindung der Genehmigung der Schulbus-Linie 793 Norderstedt, Harksheide nach Schule Eberhofweg Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH)

Ö 8.9 - 21-0008

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 14.05.2018 auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linie 36 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)

Ö 8.10 - 21-0009

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 10.05.2018 auf vorübergehende Änderung der Linie 770 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)

Ö 8.11 - 21-0029

Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur 2019 Antragsteller/in: Kommunal-Verein von 1889 in Groß Borstel R.V. Projekt: KuKuK – Kultur und Kurzweil für Kinder in Groß Borstel

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 20-6920

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 20-6922

Projektmittel der Stadtteilkultur 2019 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport