Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 13.11.2025

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 2.1 - 22-1554

Zukunftsentscheid Antrag der Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

:

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-1551

Neubenennung eines Mitglieds für den bezirklichen Jobcenterbeirat t.a.h Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-und FDP-Fraktion

Die Bezirksversammlung benennt Herrn Gerloff mit 33 Fürstimmen von SPD-, CDU-, FDP-, Die Linke-, AfD- und Volt-Fraktion bei 13 Gegenstimmen der GRÜNE-Fraktion.

 

Ö 3.2 - 22-1574

Ausschuss-Abbenennung Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.3 - 22-1571

Benennung der Ausschussmitglied im SIIGK Antrag der Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 16.09.2025 und 16.10.2025

Abstimmungsergebnis:

Niederschrift vom 16.09.25 und geänderte Niederschrift vom 16.10.25

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 22-1283

Sitzungstermine 2026

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5.2 - 22-1267.1.1

Weiteres Verfahren betreffend die RadroutePlus Bad Bramstedt-Hamburg Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 5.3 - 22-1395.1.1

Beschilderung Asklepios Ochsenzoll & Heidberg Stellungnahme der Polizei Hamburg

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel.

 

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-1545

Wiedereröffnung der öffentlichen WC-Anlage am Bahnhof Ohlsdorf und Ertüchtigung weiterer Standorte für öffentliche Toiletten im Bezirk Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6.2 - 22-1546

ÖPNV in Hamburg-Nord fit für 2030 – Taktverdichtung und Taktharmonisierung auf der Linie U1 ab Ochsenzoll als Zwischenschritt ermöglichen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6.3 - 22-1547

Neubewertung der Stellen in der Stadtteilkultur: Bereitstellung der Mittel durch die Kulturbehörde Antrag der GRÜNE-Fraktion

Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.

Ö 6.4 - 22-1548

Stärkung der Regionalbeauftragten: Lokale Expert*innen einbeziehen! Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.5 - 22-1552

Wochenmärkte in Hamburg-Nord stärken Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Antrag:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

 

 

Ö 6.6 - 22-1563

"Stadtentwicklung Norderstedt – Hamburg-Nord" zur Stärkung der Metropolregion Hamburg Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

 

 

Ö 6.7 - 22-1569

Haushalt 2027/2028: Rahmenzuweisung Grün (konsumtiv) Einzelplan 6.2 BUKEA: Strukturelles Defizit beheben, anstatt es zu verschärfen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

geänderter Antrag einstimmig beschlossen

 

Ö 7

Große Anfragen

Ö 7.1 - 22-1467

Qualifizierung und Standards von Radwegen im Bezirk Hamburg-Nord am Beispiel der Alsterdorfer Straße

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-1550

Mehrbedarfe nach Stellenneubewertung und Tarifausgleich im Bereich Stadtteilkultur hier: Aktueller Sachstand

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 8.2 - 22-1555

Sondermittel 2025 Hier: Stavenhagenhaus – Anschaffung und Aufstellung Di-Eder-Skulptur

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 8.3 - 22-1556

Information der Sozialbehörde für die Bezirksversammlung Hamburg-Nord über die Reduzierung der Belegung am Interimsstandort der öffentlich-rechtlichen Unterbringung (örU) Überseering 26

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-1549

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 9.2 - 22-1442.4

Verteilungsvorschlag zu den prognostizierten Einnahmen und Ausgaben in den Rahmenzuweisungen (RZ) 1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ), 1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö), 1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE-Alt) Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 9.3 - 22-1518.1

Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 26 / Alsterdorf 23 ("Schwanenwesen, Tennisanlage") hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung an die Bezirksversammlung Beschlussempfehlung des StekA

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: Die Linke

 

 

Ö 9.4 - 22-1519.1

Bebauungsplan-Entwurf Alsterdorf 7 (2. Änderung) "Alsterdorfer Straße" Beschlussempfehlung des StekA

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 9.5 - 22-1520.1

Bebauungsplan-Entwurf Alsterdorf 8 (2. Änderung) "Alsterdorfer Straße" Beschlussempfehlung des StekA

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 9.6 - 22-1521.1

Sektoraler Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 3 "Goernestraße" Beschlussempfehlung des StekA

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen